Rat der Stadt Bedburg (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
02.02.16, 19:07
Ende
02.02.16, 23:20
Erstellt
16.12.15, 16:39
Aktualisiert
07.04.16, 14:32

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (11. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Ergänzungswahl für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahl für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss)

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3

Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung des Aufsichtsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung des Aufsichtsrates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung der WfG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft mbH hier: Zustimmung zur Besetzung des Aufsichtsrates)

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4

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

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B)

Nichtöffentlicher Teil

5

Städtebauliche Entwicklung im zentralen Bereich von Bedburg im Zuge der Umsetzung des Rahmenplanes Bedburg hier: Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

6

Gremientätigkeiten des Bürgermeisters

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

7

Mitteilungen des Bürgermeisters

8

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

9

Anfragen

10

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

C)

Öffentlicher Teil

11

Präsentation Stabsstelle 'Soziale Stadt' „Global Nachhaltige Kommune NRW“ (Projektvorstellung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Präsentation Stabsstelle 'Soziale Stadt' „Global Nachhaltige Kommune NRW“ (Projektvorstellung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Präsentation Stabsstelle 'Soziale Stadt' „Global Nachhaltige Kommune NRW“ (Projektvorstellung))

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12

Antrag der SPD-Fraktion auf Beteiligung der Stadt Bedburg am Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" des Landes NRW vom 13.01.2016

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Beteiligung der Stadt Bedburg am Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" des Landes NRW vom 13.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Beteiligung der Stadt Bedburg am Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" des Landes NRW vom 13.01.2016)

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13

Einführung einer Ehrenamtskarte NRW / Bedburg Card

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Ehrenamtskarte NRW / Bedburg Card

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer Ehrenamtskarte NRW / Bedburg Card)

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14

Mitteilungen des Bürgermeisters

14.1

Überflutungssituation der L 279 hier : Schreiben der CDU vom 03.12.2015 und der FWG vom 01.12.2015 sowie gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21.01.2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Überflutungssituation der L 279 hier : Schreiben der CDU vom 03.12.2015 und der FWG vom 01.12.2015 sowie gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überflutungssituation der L 279 hier : Schreiben der CDU vom 03.12.2015 und der FWG vom 01.12.2015 sowie gemeinsamer Antrag der CDU und FDP vom 21.01.2016)

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15

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16

Anfragen