Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

Beschlusskontrolle

Weitere Vorgehensweise Spielplatzkonzept und Beratung des Bürgerantrags zum Erhalt des Spielplatzes Allhovener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weitere Vorgehensweise Spielplatzkonzept und Beratung des Bürgerantrags zum Erhalt des Spielplatzes Allhovener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere Vorgehensweise Spielplatzkonzept und Beratung des Bürgerantrags zum Erhalt des Spielplatzes Allhovener Straße)

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Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

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Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B ab dem 01.01.2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B ab dem 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B ab dem 01.01.2016)

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Erweiterung der Rastanlage Bedburger Land hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg im Rahmen der Anhörung nach der Planfeststellung nach § 17 FStrG

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Rastanlage Bedburger Land hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg im Rahmen der Anhörung nach der Planfeststellung nach § 17 FStrG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Rastanlage Bedburger Land hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg im Rahmen der Anhörung nach der Planfeststellung nach § 17 FStrG)

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Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bezüglich eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bezüglich eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bezüglich eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Beschlusskontrolle

Nichtöffentliche Informationen und Beschlussfassung zu TOP 4 (Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

Vorstellung Konzeption für eine Sprachförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen des Bürgermeisters

Anfragen

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen