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Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
08.03.16, 18:05
Ende
09.03.16, 00:05
Erstellt
16.12.15, 16:41
Aktualisiert
18.04.16, 14:39

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Weitere Vorgehensweise Spielplatzkonzept und Beratung des Bürgerantrags zum Erhalt des Spielplatzes Allhovener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weitere Vorgehensweise Spielplatzkonzept und Beratung des Bürgerantrags zum Erhalt des Spielplatzes Allhovener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere Vorgehensweise Spielplatzkonzept und Beratung des Bürgerantrags zum Erhalt des Spielplatzes Allhovener Straße)

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4

Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

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5

Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B ab dem 01.01.2016

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B ab dem 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerde gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B ab dem 01.01.2016)

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5.1

Erweiterung der Rastanlage Bedburger Land hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg im Rahmen der Anhörung nach der Planfeststellung nach § 17 FStrG

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Rastanlage Bedburger Land hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg im Rahmen der Anhörung nach der Planfeststellung nach § 17 FStrG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Rastanlage Bedburger Land hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg im Rahmen der Anhörung nach der Planfeststellung nach § 17 FStrG)

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6

Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bezüglich eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bezüglich eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gemäß § 24 GO NRW hier: Anregung der Republikaner NRW bezüglich eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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7

Mitteilungen des Bürgermeisters

8

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

9

Beschlusskontrolle

9.1

Nichtöffentliche Informationen und Beschlussfassung zu TOP 4 (Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2016)

10

Vorstellung Konzeption für eine Sprachförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Anfragen

13

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen