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Rat der Stadt Bedburg (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
21.02.17, 18:05
Ende
21.02.17, 20:00
Erstellt
21.12.16, 14:34
Aktualisiert
18.04.17, 17:09

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Stadt Bedburg hier: Beschluss über die 3. Änderungssatzung)

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3

Zentralisierung der Verwaltung hier: Empfehlung zur Zustimmung zum Planungsstand (Raumprogramm) und Kostenstand

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung durch Herrn Hoffmann

Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung hier: Empfehlung zur Zustimmung zum Planungsstand (Raumprogramm) und Kostenstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralisierung der Verwaltung hier: Empfehlung zur Zustimmung zum Planungsstand (Raumprogramm) und Kostenstand)

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4

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg)

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4.1

Sachstandsmitteilung bzgl. des Antrages der FWG-Fraktion vom 02.12.2016 zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsmitteilung bzgl. des Antrages der FWG-Fraktion vom 02.12.2016 zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheides über den Fortbestand des Freibades)

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5

Schaffung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Sportplatz in Lipp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Sportplatz in Lipp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung eines Parkplatzes auf dem ehemaligen Sportplatz in Lipp)

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5.1

Straßenreinigung hier: Antrag des Ortsbürgermeisters Helmut Breuer vom 29.08.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigung hier: Antrag des Ortsbürgermeisters Helmut Breuer vom 29.08.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigung hier: Antrag des Ortsbürgermeisters Helmut Breuer vom 29.08.2016)

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6

Widmung von Gemeindestraßen im Bereich der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Gemeindestraßen im Bereich der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Gemeindestraßen im Bereich der Stadt Bedburg)

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7

Stromnetzgesellschaft GmbH & Co. KG, Gasnetzgesellschaft GmbH & Co. KG und Netzgesellschaft Bedburg Verwaltungs-GmbH hier: Entscheidungen über die Bildung und personelle Besetzung von Gremien der Gesellschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stromnetzgesellschaft GmbH & Co. KG, Gasnetzgesellschaft GmbH & Co. KG und Netzgesellschaft Bedburg Verwaltungs-GmbH hier: Entscheidungen über die Bildung und personelle Besetzung von Gremien der Gesellschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stromnetzgesellschaft GmbH & Co. KG, Gasnetzgesellschaft GmbH & Co. KG und Netzgesellschaft Bedburg Verwaltungs-GmbH hier: Entscheidungen über die Bildung und personelle Besetzung von Gremien der Gesellschaften)

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8

Mitteilungen des Bürgermeisters

9

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Mitteilungen des Bürgermeisters

12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen

14

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen