Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
19.06.08, 18:50
Ende
19.06.08, 19:53
Erstellt
17.12.07, 11:31
Aktualisiert
27.08.08, 21:34

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

5.1

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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5.2

Konkrete Klimaschutzziele für Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konkrete Klimaschutzziele für Leopoldshöhe)

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6.

Jahresrechnung 2007

6.1

Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung)

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6.2

Prüfung der Jahresrechnung 2007

7.

Ortsrecht der Gemeinde Leopoldshöhe

7.1

Aufhebung der Benutzungsordnung für die kommunalen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Benutzungsordnung für die kommunalen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufhebung der Benutzungsordnung für die kommunalen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.2

Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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8.

2. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (2. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung)

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9.

Antrag der SPD-Fraktion hier: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion hier: Umbesetzung von Ausschüssen)

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