Rat

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
16.12.04, 17:03
Ende
16.12.04, 19:25
Erstellt
18.10.04, 15:47
Aktualisiert
15.12.08, 18:44

Einladung: Nachgang Bekanntmachung 2 (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien)

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5.

Feststellung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 26. September 2004)

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6.

Offene Ganztagsgrundschule -Beschlussfassung über die Trägerschaft-

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule -Beschlussfassung über die Trägerschaft-

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Offene Ganztagsgrundschule -Beschlussfassung über die Trägerschaft-)

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7.

Besetzung der Ausschüsse hier: a) Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden b) Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2004

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: a) Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden b) Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: a) Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen und Kirchengemeinden b) Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2004)

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8.

Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitgliedern ohne Fraktionsstatus

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gewährung einer Geschäftsaufwandspauschale an Ratsmitgliedern ohne Fraktionsstatus )

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9.

Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes )

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10.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2003)

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10.1.

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung )

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10.2.

des Wasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe)

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10.3.

des Abwasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes der Gemeinde Leopoldshöhe )

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11.

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Änderung der Abwassergebühren

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Änderung der Abwassergebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe hier: Änderung der Abwassergebühren)

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12.

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen)

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13.

Abfallentsorgung 2005

13.1.

Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

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13.2.

Kalkulation der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungssatzung)

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13.3.

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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13.4.

Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Abfallentsorgungssatzung)

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14.

Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hundesteuersatzung )

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15.

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhofsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe - Friedhofsgebührensatzung)

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16.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/03 "Nördlich Lagesche Straße" und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Beratung und Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/03 "Nördlich Lagesche Straße" und 14. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Beratung und Beschlussfassung)

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17.

Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung)

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