Rat (24. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
08.04.14, 18:00
Ende
08.04.14, 20:45
Erstellt
07.11.13, 14:25
Aktualisiert
31.03.15, 09:49

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Bericht aus den Gremien

4.1

Einwand gegen die Niederschrift des Rates vom 10.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwand gegen die Niederschrift des Rates vom 10.12.2013)

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17

08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. 6 BauGB

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. 6 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erftstadt, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Beschluss über die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. 6 BauGB)

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16.11

Bebauungsplan Nr. 164, E.- Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 9 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 164, E.- Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 164, E.- Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; I. Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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5

Resolution gegen die Ausdehnung der Apotheken-Notfallbezirke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution gegen die Ausdehnung der Apotheken-Notfallbezirke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution gegen die Ausdehnung der Apotheken-Notfallbezirke)

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6

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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7

Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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8

Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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9

Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmässige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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10

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen des Familienzentrums in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen des Familienzentrums in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen des Familienzentrums in Köttingen)

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11

Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz)

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12

Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Rückbau eines Blumenbeetes am Jakob-Giesen-Platz)

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13

Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz)

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13.1

Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Umwandlung des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz)

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14

Satzungsänderungen

14.1

Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Erftstadt)

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15

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

15.1

Antrag bzgl. Optimierung des Schulzentrums Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung des Schulzentrums Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung des Schulzentrums Lechenich)

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15.2

Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Stadion Liblar Aktueller Sachstand und Zeitplanung)

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15.3

Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in der Dreifachhalle Liblar und in der Zweifachhalle Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in der Dreifachhalle Liblar und in der Zweifachhalle Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung der Beleuchtungsanlagen in der Dreifachhalle Liblar und in der Zweifachhalle Lechenich)

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15.4

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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15.5

Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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15.6

Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015)

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15.7

Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Projektes „LED-Straßenbeleuchtung“ durch den Eigenbetrieb Straßen; Beschluss über die Verschiebung der anteiligen KfW-Kreditaufnahme i.H.v. TEUR 600 aus dem genehmigten Wirtschaftsplan 2012 je zur Hälfte in die Jahre 2014 und 2015)

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16

Stadtplanung

16.1

Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis)

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16.2

Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis; 1. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis; 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft Kreis; 1. Ergänzung)

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16.3

Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt; Beschluss über die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans: Windenergie

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt; Beschluss über die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans: Windenergie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Erftstadt; Beschluss über die Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans: Windenergie)

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16.4

Flächennutzungsplan-Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen; 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2. Beauftragung des Planungsbüros ökoplan, Essen

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen; 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2. Beauftragung des Planungsbüros ökoplan, Essen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen; 1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 2. Beauftragung des Planungsbüros ökoplan, Essen)

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16.5

Bahnhof Erftstadt - Festlegung der Variante für die zu erstellende Bebauung - widersprüchliche Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 10.12.2013

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt - Festlegung der Variante für die zu erstellende Bebauung - widersprüchliche Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 10.12.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt - Festlegung der Variante für die zu erstellende Bebauung - widersprüchliche Beschlussfassung in der Sitzung des Rates der Stadt Erftstadt am 10.12.2013)

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16.6

Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße Süd I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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16.7

Bebauungsplan Nr.13 I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.13 I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.13 I, E.-Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch)

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16.8

Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlebnisraum Römerstraße - Perspektive 2015+)

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16.9

Bebauungsplan Nr. 175, Erftstadt-Köttingen, Netto-Markt; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 175, Erftstadt-Köttingen, Netto-Markt; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 175, Erftstadt-Köttingen, Netto-Markt; Aufstellungsbeschluss)

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16.10

Einbeziehungssatzung E. Liblar, Radmacherstraße; Beschluss über die Offenlegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung E. Liblar, Radmacherstraße; Beschluss über die Offenlegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung E. Liblar, Radmacherstraße; Beschluss über die Offenlegung)

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16.12

Bebauungsplan-Nr. 118, Liblar, Köttinger Straße/Krokusweg; Festlegung der Ablösebestimmungen für die Ablöse des Erschließungsbeitrages nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan-Nr. 118, Liblar, Köttinger Straße/Krokusweg; Festlegung der Ablösebestimmungen für die Ablöse des Erschließungsbeitrages nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan-Nr. 118, Liblar, Köttinger Straße/Krokusweg; Festlegung der Ablösebestimmungen für die Ablöse des Erschließungsbeitrages nach den §§ 127 ff. Baugesetzbuch (BauGB))

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18

Beantwortung von Anfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beantwortung von Anfragen)

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18.1

Anfrage bzgl. Baustelle auf dem Friedhof in Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baustelle auf dem Friedhof in Bliesheim

18.2

Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim

18.3

Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhalt der "Weißen Burg" in Erftstadt-Friesheim

18.4

Anfrage bzgl. offener Posten der Stadt Erftstadt im Bereich Vollstreckung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. offener Posten der Stadt Erftstadt im Bereich Vollstreckung

18.5

Anfrage bzgl. Wertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen aus Transferleistungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wertberichtigungen auf öffentlich-rechtliche Forderungen aus Transferleistungen

18.6

Anfrage bzgl. Wettbewerb bei Verträgen mit Versicherungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wettbewerb bei Verträgen mit Versicherungen

2.10

Vergabe eines externen Prüfauftrages

II.

Nichtöffentlich

1

Grundstücksangelegenheiten

1.1

Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Auftragsvergaben

2.1

Vergabe der Lieferung von LED-Leuchten für die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Vergabe der Lieferung von Lichtmasten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3

Masterplan Liblar; Auftragsvergabe für die Erstellung eines Verkehrskonzepts Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.4

Masterplan Liblar; Auftragsvergabe für das Projektmanagement der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.5

Versorgung des Marien-Hospital Erftstadt und des MÜNCH-Stift-APZ mit Fernwärme - Vergabe von Ingenieurleistungen -

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.6

Straßenfertigstellung BP 160A Am Villehang in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.7

Ersterschließung BP 161 Seestraße 2. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.8

Ersterschließung BP 161 Seestraße in E.-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.9

Umbau des Tennenplatzes in Bliesheim in einen Kunstrasenplatz Vergabe der Planungsarbeiten und der Bauleitung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.11

Grundschule Lechenich Süd; Vergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.12

Schulzentrum Lechenich; Vergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Personalangelegenheiten

3.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kinderbildungseinrichtungen Herrig und Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)