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Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
03.12.13, 17:00
Ende
03.12.13, 17:47
Erstellt
18.02.13, 08:35
Aktualisiert
24.01.14, 12:52

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2014)

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4

Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)

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5

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2014)

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6

Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg)

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7

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2014)

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8

Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg)

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9

Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2014)

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10

Vorberatung der Elften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Elften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Elften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014)

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11

Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen)

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12

Vorberatung des Entwurfs der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)

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13

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014)

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14

Vorberatung des Entwurfs der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung des Entwurfs der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung des Entwurfs der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

15

Vorberatung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 6,0 kB

16

Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr.

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr.)

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17

Zensus 2011 hier: Hinweise zur Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl der Stadt Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zensus 2011 hier: Hinweise zur Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zensus 2011 hier: Hinweise zur Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl der Stadt Bedburg)

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18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Rechtsangelegenheiten Hier: Klageverfahren gegen die Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21.1

AST-Verkehr in Bedburg

22

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

23

Mitteilungen des Bürgermeisters

24

Anfragen