Rat der Stadt Bedburg (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
01.10.13, 18:00
Ende
01.10.13, 21:30
Erstellt
18.02.13, 08:33
Aktualisiert
03.12.13, 16:42

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Torsten Krosch als Ersatzmitglied für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Torsten Krosch als Ersatzmitglied für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Torsten Krosch als Ersatzmitglied für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen)

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3

Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Wolfram Zereßen)

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4

Ergänzungswahlen für den verstorbenen Stadtverordneten Leonhard Köhlen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen für den verstorbenen Stadtverordneten Leonhard Köhlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen für den verstorbenen Stadtverordneten Leonhard Köhlen)

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5

Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin von Kirch/-Kleintroisdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin von Kirch/-Kleintroisdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin von Kirch/-Kleintroisdorf)

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6

Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss hier: Ergänzungswahl einer sachkundigen Einwohnerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss hier: Ergänzungswahl einer sachkundigen Einwohnerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschuss hier: Ergänzungswahl einer sachkundigen Einwohnerin)

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7

Nachträglicher Verlust der Wählbarkeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachträglicher Verlust der Wählbarkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachträglicher Verlust der Wählbarkeit)

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8

Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 22.09.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 22.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 22.09.2013)

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9

Entwässerungsstudie im Rahmen der Erstellung des BP 15/Bedburg, 14. Änderung, Goethestraße/Am Kriegersweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwässerungsstudie im Rahmen der Erstellung des BP 15/Bedburg, 14. Änderung, Goethestraße/Am Kriegersweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwässerungsstudie im Rahmen der Erstellung des BP 15/Bedburg, 14. Änderung, Goethestraße/Am Kriegersweg)

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10

Weitere Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weitere Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen in Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weitere Schulentwicklungsplanung der weiterführenden Schulen in Bedburg)

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11

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bedburg)

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12

Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet Bedburg - aktueller Sachstand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet Bedburg - aktueller Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet Bedburg - aktueller Sachstand)

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13

Neufassung der Satzung über die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) zur Ablösung von Stellplatzverpflichtungen hier: Vorberatung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) zur Ablösung von Stellplatzverpflichtungen hier: Vorberatung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) zur Ablösung von Stellplatzverpflichtungen hier: Vorberatung)

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14

Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2 / Rath, 11. vereinfachte Änderung - hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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15

Berichterstattung über eine Verschwiegenheitspflichtverletzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung über eine Verschwiegenheitspflichtverletzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichterstattung über eine Verschwiegenheitspflichtverletzung)

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16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Ausübung eines Vorkaufsrechtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

20

Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Erft GmbH hier: Mitteilung über die Neufassung des Gesellschaftervertrages

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

23.1

66. Sitzung der KDVZ-Verbandsversammlung vom 19.07.2013

24

Anfragen