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Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
23.06.04, 17:00
Ende
23.06.04, 18:25
Erstellt
16.12.03, 15:48
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung des Kreistagsmitgliedes Gerhard Stentrup (SPD)

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2003; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2003; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2003; a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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5.

AC² GründerRegion Aachen hier: Beteiligung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: AC² GründerRegion Aachen hier: Beteiligung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (AC² GründerRegion Aachen hier: Beteiligung des Kreises Euskirchen)

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6.

Zuschuss des Kreises Euskirchen für Pilotprojekte der AGIT mbH - Zentrum für automobile Innovation und Ansiedlung von Entwicklungslaboren von Automobilherstellern und -zulieferern

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss des Kreises Euskirchen für Pilotprojekte der AGIT mbH - Zentrum für automobile Innovation und Ansiedlung von Entwicklungslaboren von Automobilherstellern und -zulieferern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss des Kreises Euskirchen für Pilotprojekte der AGIT mbH - Zentrum für automobile Innovation und Ansiedlung von Entwicklungslaboren von Automobilherstellern und -zulieferern)

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7.

Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW hier: Resolution der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW hier: Resolution der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitspolitik in NRW hier: Resolution der CDU-Fraktion)

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8.

Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan)

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8.1.

Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Ergebnisse im Bereich Kinder- und Jugendhilfe zur Neuorganisation von Zuständigkeiten und zu den Aufgaben nach Produktplan)

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9.

a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Bekanntgabe der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003 b) Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003)

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10.

Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2003)

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11.

Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der 1. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen vom 18.12.2001)

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12.

Gründung einer Stiftung für Jugend und Soziales

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Stiftung für Jugend und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Stiftung für Jugend und Soziales)

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13.

Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG)

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14.

Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Verschuldung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verschuldung des Kreises Euskirchen)

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15.

Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffen bei den Amtsgerichten Euskirchen und Schleiden.)

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16.

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichtes Aachen; hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

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17.

Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

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18.

Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Sozialgesetzbuches II (SGB II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende - im Kreis Euskirchen)

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19.

Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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20.

Landschaftsplanverfahren Mechernich, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplanverfahren Mechernich, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Abs. 2 Landschaftsgesetz NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplanverfahren Mechernich, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 27 c Abs. 2 Landschaftsgesetz NW)

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21.

Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2004 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2004 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2004 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger)

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22.

Zustimmung zum Umstufungskonzept der K 69 (Bahnhofstraße) in Blankenheim

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Umstufungskonzept der K 69 (Bahnhofstraße) in Blankenheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Umstufungskonzept der K 69 (Bahnhofstraße) in Blankenheim)

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23.

Änderung des Kreisnamens in "Eifelkreis Euskirchen" hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Kreisnamens in "Eifelkreis Euskirchen" hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Kreisnamens in "Eifelkreis Euskirchen" hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH; Unternehmensbewertung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

1.1.

Euskirchener gemeinnützige Baugesellschaft mbH; Unternehmensbewertung

Ergebnis: Ohne Abstimmung