Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 22.09.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 22.09.2013
Bestellung eines Vertreters in die Gremien der RWE Innogy Windpark Bedburg GmbH & Co. KG und der RWE Innogy Windpark Bedburg Verwaltungs-GmbH gem. § 113 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Vertreters in die Gremien der RWE Innogy Windpark Bedburg GmbH & Co. KG und der RWE Innogy Windpark Bedburg Verwaltungs-GmbH gem. § 113 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
Rahmenplan Bedburg - Projekt Bedburger Mitte - hier: Vorstellung der weiteren Planungen durch den Investor
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Rahmenplan Bedburg - Projekt Bedburger Mitte - hier: Vorstellung der weiteren Planungen durch den Investor
Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2012
Entwicklung der Haushaltswirtschaft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Haushaltswirtschaft
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Abstimmungsergebnis zu 1.: Mehrheitlich dafür (bei 6 Gegenstimmen) Abstimmungsergebnis zu 2.: einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenbedarfsberechnung über die Erhebung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühr für das Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei 6 Gegenstimmen)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Fünften Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Elften Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation über die Nutzung von Übergangswohnheimen
Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Siebten Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen)
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2014
Beratung und Beschlussfassung der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Dreiunddreißigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Kalkulation der Gebühren/des Kostenersatzes bei Einsätzen der Feuerwehr in der Stadt Bedburg
Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Stadt Bedburg bei Einsätzen der Feuerwehr.
Bebauungsplan Nr. 14 / Kaster, 3. vereinfachte Änd. - Albert-Schlangen-Straße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 14 / Kaster, 3. vereinfachte Änd. - Albert-Schlangen-Straße hier: a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Windpark auf der Königshovener Höhe hier: Beratung und Beschlussfassung zu Vertragsgrundlagen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Industriepark Mühlenerft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Veräußerung eines städtischen Grünstreifens
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
