Rat (16. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
14.12.06, 18:33
Ende
14.12.06, 19:42
Erstellt
08.11.05, 10:00
Aktualisiert
29.01.08, 16:33

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Schiedsamtswesen hier: Verabschiedung der bisherigen Schiedsfrau und ihres Stellvertreters

2.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

3.

Anfragen der Ratsmitglieder

4.

Informationen des Bürgermeisters

5.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

6.

Anträge der Fraktionen

6.1

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses)

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6.2

Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses)

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7.

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Ordnung über die Zuständigkeiten in der Gemeinde Leopoldshöhe (Zuständigkeitsordnung))

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8.

Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenzen bei der Wahl der Schulleiterinnen oder der Schulleiter sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen und/oder Vertretern

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenzen bei der Wahl der Schulleiterinnen oder der Schulleiter sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen und/oder Vertretern

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Schulgesetz NRW hier: Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes für die Schulkonferenzen bei der Wahl der Schulleiterinnen oder der Schulleiter sowie Benennung von bis zu drei weiteren beratenden Vertreterinnen und/oder Vertretern)

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9.

Abfallentsorgung

9.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2007

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2007)

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9.2

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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9.3

Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnis: - 27 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Subventionierung von Familien mit Windelkindern und Inkontinenzpatienten)

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10.

Satzung über die Errichtung und Unterhaltung einer Obdachlosenunterkunft in der Gemeinde Leopoldshöhe Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Errichtung und Unterhaltung einer Obdachlosenunterkunft in der Gemeinde Leopoldshöhe Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über die Errichtung und Unterhaltung einer Obdachlosenunterkunft in der Gemeinde Leopoldshöhe Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe)

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11.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.

Friedhofsangelegenheiten hier:Gebührenbedarfsberechnung 2007

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier:Gebührenbedarfsberechnung 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier:Gebührenbedarfsberechnung 2007)

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13.

Änderung der Satzung über die Wahrnehmung der Belange von Seniorinnen und Senioren sowie von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Wahrnehmung der Belange von Seniorinnen und Senioren sowie von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Wahrnehmung der Belange von Seniorinnen und Senioren sowie von Menschen mit Behinderung in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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14.

Wilhelmstraße mit Fußweg (Flurstücke 1041 und 1042, Flur 1, Gemarkung Leopoldshöhe) hier: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Wilhelmstraße mit Fußweg (Flurstücke 1041 und 1042, Flur 1, Gemarkung Leopoldshöhe) hier: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wilhelmstraße mit Fußweg (Flurstücke 1041 und 1042, Flur 1, Gemarkung Leopoldshöhe) hier: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung)

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15.

Jahresabschlüsse für das Wirtschaftsjahr 2005

15.1

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2005 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen

Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2005 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2005 sowie Empfehlung an den Gemeinderat, diesen zu beschließen )

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15.2

Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2005)

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15.3

Jahresabschluss des Abwasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2005)

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16.

Beratung der 16. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Juli 1981

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung der 16. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Juli 1981

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung der 16. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe vom 17. Juli 1981)

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17.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschluss-Beiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe)

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18.

1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung)

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19.

Konsortialvertrag der Aktionäre der "Lippe Tourismus & Marketing AG"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Konsortialvertrag der Aktionäre der "Lippe Tourismus & Marketing AG")

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