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Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
22.06.10, 18:09
Ende
22.06.10, 19:30
Erstellt
16.12.09, 10:27
Aktualisiert
08.07.10, 17:59

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010 hier: Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010 hier: Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Erft-Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2010 hier: Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Erft-Kreises)

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3

Ergebnisse der Regionalisierung der Mai-Steuerschätzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Regionalisierung der Mai-Steuerschätzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Ergebnisse der Regionalisierung der Mai-Steuerschätzung)

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4

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 19.04.2010 hinsichtlich eines Masterplanes „Schwarze Null“)

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5

Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klage gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz)

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6

Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 20.11.2008)

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7

Kulturprogramm der Stadt Bedburg für das Jahr 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kulturprogramm der Stadt Bedburg für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturprogramm der Stadt Bedburg für das Jahr 2010)

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8

Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe von Zuschüssen nach den Kulturförderrichtlinien der Stadt Bedburg a) Institutionelle Förderung - Kulturelle Vereinigungen - nach Ziffer 5.1 b) Institutionelle Förderung - Schützenbruderschaften - nach Ziffer 5.2 c) Förderung von Büchereien nach Ziffer 6 d) Förderung der Karnevalsumzüge nach Ziffer 7)

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9

Mitteilungen des Bürgermeisters

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Grundsteuererlass wegen strukturellem Leerstand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Mitteilungen des Bürgermeisters

13

Anfragen