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Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
01.02.11, 18:00
Ende
01.02.11, 19:52
Erstellt
13.12.10, 11:50
Aktualisiert
14.03.11, 17:50

Stichworte

Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (8. WP))

Bekanntmachung (Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (8. WP)) Bekanntmachung (Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss (8. WP))

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Beschlusskontrolle

3

Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan)

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4

Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerbeförderung - flächendeckende Einführung des Schülertickets)

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5

Bau einer Mensa am Schulzentrum - geplantes Verfahren zur Auswahl eines Betreibers -

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Mensa am Schulzentrum - geplantes Verfahren zur Auswahl eines Betreibers -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer Mensa am Schulzentrum - geplantes Verfahren zur Auswahl eines Betreibers -)

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6

Mitteilungen Schule - Anmeldeverhalten zu den Grundschulen 2011-2012 - 4. Schulrechtsänderungsgesetz - Schulversuche

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen Schule - Anmeldeverhalten zu den Grundschulen 2011-2012 - 4. Schulrechtsänderungsgesetz - Schulversuche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen Schule - Anmeldeverhalten zu den Grundschulen 2011-2012 - 4. Schulrechtsänderungsgesetz - Schulversuche)

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7

Antrag des Rhein-Erft-Kreises auf Zulassung der kommunalen Trägerschaft im Sinne des SGB II (Optionsantrag) - Sachstandsdarstellung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Rhein-Erft-Kreises auf Zulassung der kommunalen Trägerschaft im Sinne des SGB II (Optionsantrag) - Sachstandsdarstellung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Rhein-Erft-Kreises auf Zulassung der kommunalen Trägerschaft im Sinne des SGB II (Optionsantrag) - Sachstandsdarstellung -)

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8

Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung einer Dienstzimmerentschädigung für die Schiedspersonen im Stadtgebiet Bedburg)

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9

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit)

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10

3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen)

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11

Aufnahme eines Glasverbotes in die gaststättenrechtlichen Gestattungen für karnevalistische Veranstaltungen in der Bürgerhalle in Königshoven und für Open-Air-Veranstaltungen größeren Umfangs im gesamten Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufnahme eines Glasverbotes in die gaststättenrechtlichen Gestattungen für karnevalistische Veranstaltungen in der Bürgerhalle in Königshoven und für Open-Air-Veranstaltungen größeren Umfangs im gesamten Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufnahme eines Glasverbotes in die gaststättenrechtlichen Gestattungen für karnevalistische Veranstaltungen in der Bürgerhalle in Königshoven und für Open-Air-Veranstaltungen größeren Umfangs im gesamten Stadtgebiet)

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12

Sachstandsbericht zur Durchführung des Zensus 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Durchführung des Zensus 2011

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsbericht zur Durchführung des Zensus 2011)

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13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

15

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

16

Beschlusskontrolle

17

Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bedburg wegen Ablauf der Amtszeit

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

20

Anfragen