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Rat der Stadt Bedburg (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
22.05.12, 18:00
Ende
22.05.12, 20:05
Erstellt
13.12.11, 16:42
Aktualisiert
06.06.13, 09:35

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum 01.01.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum 01.01.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum 01.01.2013)

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3

Aufnahme eines Regeltagesordnungspunktes "Prüfung des Haushaltsbudgets auf Einsparungen" in die Tagesordnung aller Fachausschüsse sowie Aufnahme eines Regeltagesordnungspunktes "Genehmigung der Einsparvorschläge aus den Fachausschüssen" in die Tagesordnung der Ratssitzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufnahme eines Regeltagesordnungspunktes "Prüfung des Haushaltsbudgets auf Einsparungen" in die Tagesordnung aller Fachausschüsse sowie Aufnahme eines Regeltagesordnungspunktes "Genehmigung der Einsparvorschläge aus den Fachausschüssen" in die Tagesordnung der Ratssitzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufnahme eines Regeltagesordnungspunktes "Prüfung des Haushaltsbudgets auf Einsparungen" in die Tagesordnung aller Fachausschüsse sowie Aufnahme eines Regeltagesordnungspunktes "Genehmigung der Einsparvorschläge aus den Fachausschüssen" in die Tagesordnung der Ratssitzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.03.2012)

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4

Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden in der Stadt Bedburg )

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5

Beratung und Beschluss der neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschluss der neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschluss der neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg)

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6

Aktualisierung der Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung der Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung der Richtlinien über die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen)

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7

Zwischenbericht zum IT-Projekt "Virtualisierung"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum IT-Projekt "Virtualisierung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht zum IT-Projekt "Virtualisierung")

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7.1

Stellvertreter des Bürgermeisters hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 22.04.2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellvertreter des Bürgermeisters hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 22.04.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellvertreter des Bürgermeisters hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 22.04.2012)

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8

Mitteilungen des Bürgermeisters

8.1

Genehmigung des Haushalts 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung des Haushalts 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung des Haushalts 2012)

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8.2

Zinslose Stundung der Kreisumlage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zinslose Stundung der Kreisumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zinslose Stundung der Kreisumlage )

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9

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Neuvergabe der Konzessionen für das Strom- und Gasnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Erlassantrag der Grundsteuer B für eine Liegenschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Verkauf eine städtischen Liegenschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Mitteilungen des Bürgermeisters

15

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

16

Anfragen