Rat (39. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
30.06.09, 18:02
Ende
30.06.09, 20:15
Erstellt
10.11.08, 10:50
Aktualisiert
21.06.10, 20:23

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Satzung zur Festlegung des Wahltermins für die Seniorenbeiratswahl 2009 der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Festlegung des Wahltermins für die Seniorenbeiratswahl 2009 der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Festlegung des Wahltermins für die Seniorenbeiratswahl 2009 der Stadt Wesseling )

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6.

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Wesseling (Beitragssatzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) vom 21.06.2006)

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7.

23. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof - von nordöstlich nach südwestlich parallel zur Luziastraße verlaufendes Teilstück einschließlich der hiervon abzweigenden drei Stichwege)

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 23. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof - von nordöstlich nach südwestlich parallel zur Luziastraße verlaufendes Teilstück einschließlich der hiervon abzweigenden drei Stichwege)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (23. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Am Sioniterhof - von nordöstlich nach südwestlich parallel zur Luziastraße verlaufendes Teilstück einschließlich der hiervon abzweigenden drei Stichwege) )

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8.

Hochbegabtenförderung in den Wesselinger Schulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hochbegabtenförderung in den Wesselinger Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hochbegabtenförderung in den Wesselinger Schulen)

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9.

45. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Landschaftsraum Eichholz" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 45. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Landschaftsraum Eichholz" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (45. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Landschaftsraum Eichholz" hier: Feststellungsbeschluss)

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10.

Bebauungsplan Nr. 2/ 93.1 "Wohngebiet Eichholz - 1. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2/ 93.1 "Wohngebiet Eichholz - 1. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2/ 93.1 "Wohngebiet Eichholz - 1. Bauabschnitt" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB )

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11.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2008)

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12.

Jahresabschluss der Stadt Wesseling zum 31. Dezember 2007 hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Stadt Wesseling zum 31. Dezember 2007 hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Stadt Wesseling zum 31. Dezember 2007 hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und Entlastung des Bürgermeisters)

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13.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Die Linke - Antrag auf Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Wesseling

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Die Linke - Antrag auf Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Die Linke - Antrag auf Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Stadt Wesseling)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen und Anfragen)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Wesseling von Juli bis September 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Niederschlagung von Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Erlass einer Zinsforderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Erwerb einer Ackerlandparzelle im Bereich "Am Hettenweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen