Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
27.04.10, 18:00
Ende
27.04.10, 19:30
Erstellt
26.11.09, 11:32
Aktualisiert
10.06.10, 13:59

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe der Schulen der Stadt Wesseling)

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6.

25. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Brandenburger Straße)

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 25. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Brandenburger Straße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (25. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Brandenburger Straße))

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7.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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8.

Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts - Verfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts - Verfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts - Verfahren)

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9.

Beteiligung der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft an der RheinEnergie Express GmbH, Köln

Ergebnis: 37 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft an der RheinEnergie Express GmbH, Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft an der RheinEnergie Express GmbH, Köln)

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10.

Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling am 27. September 2009 b) Wahl des Integrationsrates der Stadt Wesseling am 07. Februar 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling am 27. September 2009 b) Wahl des Integrationsrates der Stadt Wesseling am 07. Februar 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Gültigkeit von Wahlen a) Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling am 27. September 2009 b) Wahl des Integrationsrates der Stadt Wesseling am 07. Februar 2010)

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11.

Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Schulleitungen als beratende Mitglieder des Schulausschusses)

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12.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: 39 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein)

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13.

Antrag der Linksfraktion: Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW u.a. an die Stadt Wesseling

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 33 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Linksfraktion: Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW u.a. an die Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Linksfraktion: Auswirkungen der Aufgabenzuweisung des Landes NRW u.a. an die Stadt Wesseling)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

14.1.

Anfrage der Linksfraktion: Mitfinanzierung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) durch die Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der Linksfraktion: Mitfinanzierung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) durch die Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage der Linksfraktion: Mitfinanzierung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) durch die Stadt Wesseling)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Anfragen

2.

Presseveröffentlichungen