Rat der Stadt Bedburg (21. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
03.07.12, 18:00
Ende
03.07.12, 20:40
Erstellt
13.12.11, 16:51
Aktualisiert
06.06.13, 09:50

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (21. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bildung und Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 1 LPVG –Landespersonal-vertretungsgesetz NRW-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung und Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 1 LPVG –Landespersonal-vertretungsgesetz NRW-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 1 LPVG –Landespersonal-vertretungsgesetz NRW-)

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3

Beratung und Beschlussfassung der ersten Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Bedburg vom 18.10.2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der ersten Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Bedburg vom 18.10.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der ersten Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Bedburg vom 18.10.2011)

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4

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans durch den Rhein-Erft-Kreis - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.06.2012 zur Versorgung der Stadt Bedburg mit Notarzt- und Rettungswagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans durch den Rhein-Erft-Kreis - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.06.2012 zur Versorgung der Stadt Bedburg mit Notarzt- und Rettungswagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans durch den Rhein-Erft-Kreis - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.06.2012 zur Versorgung der Stadt Bedburg mit Notarzt- und Rettungswagen )

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5

Gebührenordnung für besondere Dienstleistungen des Standesamtes der Stadt Bedburg vom 06.07.2012 - 1. Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für besondere Dienstleistungen des Standesamtes der Stadt Bedburg vom 06.07.2012 - 1. Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenordnung für besondere Dienstleistungen des Standesamtes der Stadt Bedburg vom 06.07.2012 - 1. Änderung)

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6

Wirtschaftsstandort Bedburg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsstandort Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsstandort Bedburg)

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7

Flurbereinigung Jackerath - Änderung der Bezirks-, Kreis- und Gemeindegrenze

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigung Jackerath - Änderung der Bezirks-, Kreis- und Gemeindegrenze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flurbereinigung Jackerath - Änderung der Bezirks-, Kreis- und Gemeindegrenze)

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8

45. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bedburg – Windpark Königshovener Höhe – a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses über den Flächennutzungsplan

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 45. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bedburg – Windpark Königshovener Höhe – a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses über den Flächennutzungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (45. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bedburg – Windpark Königshovener Höhe – a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses über den Flächennutzungsplan)

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9

Ergänzungswahlen von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss)

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10

Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2012 bezüglich der Auflösung des Fraktionsbeirates hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2012 bezüglich der Auflösung des Fraktionsbeirates hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2012 bezüglich der Auflösung des Fraktionsbeirates hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg)

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11

Mitteilungen des Bürgermeisters

11.1

Teilnahme stellvertretender Mitglieder an den Sitzungen der Fachausschüsse hier: Jugendhilfeausschuss vom 30.05.2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme stellvertretender Mitglieder an den Sitzungen der Fachausschüsse hier: Jugendhilfeausschuss vom 30.05.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme stellvertretender Mitglieder an den Sitzungen der Fachausschüsse hier: Jugendhilfeausschuss vom 30.05.2012)

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11.2

a) Ausbildungsgespräche des Bürgermeisters b) Schulprojekt / Umfrage der Klasse 9c des Silverberg - Gymnasiums Bedburg zur „Neuen Mitte Bedburg“

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: a) Ausbildungsgespräche des Bürgermeisters b) Schulprojekt / Umfrage der Klasse 9c des Silverberg - Gymnasiums Bedburg zur „Neuen Mitte Bedburg“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (a) Ausbildungsgespräche des Bürgermeisters b) Schulprojekt / Umfrage der Klasse 9c des Silverberg - Gymnasiums Bedburg zur „Neuen Mitte Bedburg“ )

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12

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

13

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

14

Windpark auf der Königshovener Höhe

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15

Verkauf eine städtischen Liegenschaft

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

18

Anfragen