Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Bildung und Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 1 LPVG –Landespersonal-vertretungsgesetz NRW-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung und Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Abs. 1 LPVG –Landespersonal-vertretungsgesetz NRW-
Beratung und Beschlussfassung der ersten Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Bedburg vom 18.10.2011
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der ersten Satzung der Stadt Bedburg über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Bedburg vom 18.10.2011
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans durch den Rhein-Erft-Kreis - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.06.2012 zur Versorgung der Stadt Bedburg mit Notarzt- und Rettungswagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans durch den Rhein-Erft-Kreis - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 22.06.2012 zur Versorgung der Stadt Bedburg mit Notarzt- und Rettungswagen
Gebührenordnung für besondere Dienstleistungen des Standesamtes der Stadt Bedburg vom 06.07.2012 - 1. Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für besondere Dienstleistungen des Standesamtes der Stadt Bedburg vom 06.07.2012 - 1. Änderung
Wirtschaftsstandort Bedburg
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsstandort Bedburg
Flurbereinigung Jackerath - Änderung der Bezirks-, Kreis- und Gemeindegrenze
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flurbereinigung Jackerath - Änderung der Bezirks-, Kreis- und Gemeindegrenze
45. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bedburg – Windpark Königshovener Höhe – a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses über den Flächennutzungsplan
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (45. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bedburg – Windpark Königshovener Höhe – a) Beratung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Fassung des abschließenden Beschlusses über den Flächennutzungsplan)
Ergänzungswahlen von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen von sachkundigen Einwohnern gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Familien-, Bildungs- und Sozialausschuss
Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2012 bezüglich der Auflösung des Fraktionsbeirates hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.06.2012 bezüglich der Auflösung des Fraktionsbeirates hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg
Mitteilungen des Bürgermeisters
Teilnahme stellvertretender Mitglieder an den Sitzungen der Fachausschüsse hier: Jugendhilfeausschuss vom 30.05.2012
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Teilnahme stellvertretender Mitglieder an den Sitzungen der Fachausschüsse hier: Jugendhilfeausschuss vom 30.05.2012
a) Ausbildungsgespräche des Bürgermeisters b) Schulprojekt / Umfrage der Klasse 9c des Silverberg - Gymnasiums Bedburg zur „Neuen Mitte Bedburg“
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: a) Ausbildungsgespräche des Bürgermeisters b) Schulprojekt / Umfrage der Klasse 9c des Silverberg - Gymnasiums Bedburg zur „Neuen Mitte Bedburg“
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Windpark auf der Königshovener Höhe
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verkauf eine städtischen Liegenschaft
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)