Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
28.11.07, 18:00
Ende
28.11.07, 20:13
Erstellt
14.12.06, 18:06
Aktualisiert
29.01.08, 02:55

Stichworte

Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Bekanntmachung (.Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Bürgerinitiative Eckendorfer Straße (mündliche Vorstellung des Konzeptes)

4.

Beschlussfassung über das am 17.10.2007 vorgestellte Konzept über die Gestaltung des Markt- und Kirchplatzes (Frau Lohaus steht für Fragen zur Verfügung)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über das am 17.10.2007 vorgestellte Konzept über die Gestaltung des Markt- und Kirchplatzes (Frau Lohaus steht für Fragen zur Verfügung)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über das am 17.10.2007 vorgestellte Konzept über die Gestaltung des Markt- und Kirchplatzes (Frau Lohaus steht für Fragen zur Verfügung))

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5.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Hauptstraße (Teilbereich von der Einmündung in den Kreisel an der Tankstelle bis zur Einmündung „Neue Straße“); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe )

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6.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Erneuerung und Verbesserung der Schötmarschen Straße (Teilbereich von der Straße "Am Doktorkamp" bis zum Kreisel am Beginn der Querspange zur Umgehungsstraße); hier: Bildung eines Abschnitts gemäß § 2 Abs. 4 und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe )

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7.

Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Schötmarschen Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung "Große-Horst-Straße" bis zur Umgehungsstraße L 751); hier: Beschluss über das Bauprogramm und Beschluss der Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NW für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe und Änderung der Widmung)

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8.

Solare Straßenbeleuchtung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Solare Straßenbeleuchtung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Solare Straßenbeleuchtung)

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9.

Bürgerantrag hier: Beleuchtung des Fußweges Lagesche Straße-Heimathof (Antrag des Heimatvereins Leopoldshöhe liegt an)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag hier: Beleuchtung des Fußweges Lagesche Straße-Heimathof (Antrag des Heimatvereins Leopoldshöhe liegt an))

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