Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Ortsbesichtigung zum TOP 28 424/2009 Antrag bzgl. Bericht über die Baumaßnahme an der Kreuzung Dirmerzheimer Str./ Gymnicher Hauptstr.
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner
Wahl des(r) Schriftführers(in) für den Betriebsausschuss Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des(r) Schriftführers(in) für den Betriebsausschuss Straßen
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilung des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Barierefreiheiten für mobilitätsbehinderte Menschen
Anregung bzgl. 1.) Nacharbeiten zu laufenden Straßenbaumaßnahmen, 2.) Prüfung von Regresspflichten bei Vertragspartnern und 3.) Erstellung eines Handlungsprogrammes für eine barrierefreie Umwelt
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1.) Nacharbeiten zu laufenden Straßenbaumaßnahmen, 2.) Prüfung von Regresspflichten bei Vertragspartnern und 3.) Erstellung eines Handlungsprogrammes für eine barrierefreie Umwelt
Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße
Anregung bzgl. Schaffung von barrierefreien Zugängen auf dem Friedhof in E.-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung von barrierefreien Zugängen auf dem Friedhof in E.-Gymnich
Anregung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Bereich der Ortsumgehung B265 Erftstadt-Erp
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Bereich der Ortsumgehung B265 Erftstadt-Erp
Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf
Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf
Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist
Antrag bzgl. Umbau des Kreisel Köttinger Straße in E.-Köttingen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umbau des Kreisel Köttinger Straße in E.-Köttingen
Anregung bzgl. Befestigung des Rohmedräjerplatzes in E.-Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Befestigung des Rohmedräjerplatzes in E.-Bliesheim
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2008 – öffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2008)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2008)
2. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.08.2009)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.08.2009)
3. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.12.2009) des Eigenbetriebes Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 3. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.12.2009) des Eigenbetriebes Straßen
Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen
Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen
Änderung Straßenreinigungssatzung / Winterdienst
Anregung bzgl. Vorschlag zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Vorschlag zur Änderung der Straßenreinigungssatzung
Antrag bzgl. Durchführung des Winterdienstes auf dem Hubert-Vilz-Platz durch die Stadt Bezug: Änderung der Straßenreinigungssatzung , Anlage 2
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung des Winterdienstes auf dem Hubert-Vilz-Platz durch die Stadt Bezug: Änderung der Straßenreinigungssatzung , Anlage 2
Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006
Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW
Antrag bzgl. Einrichtung einer "Ribbeck-Wiese" (alternative Bestattungen)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer "Ribbeck-Wiese" (alternative Bestattungen)
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim
Antrag bzgl. Einbindung der Parkplatzoptionen bei der Sanierung der Straßen "Niederweg" und "Auf dem Kreuzberg"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einbindung der Parkplatzoptionen bei der Sanierung der Straßen "Niederweg" und "Auf dem Kreuzberg"
Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen
Bürgerbüro Lechenich - Verzicht auf Verbreiterung der Brücke
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Lechenich - Verzicht auf Verbreiterung der Brücke
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke
Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt
Antrag bzgl. Bericht über die Baumaßnahme an der Kreuzung Dirmerzheimer Straße / Gymnicher Hauptstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Baumaßnahme an der Kreuzung Dirmerzheimer Straße / Gymnicher Hauptstraße
Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt
Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt
Antrag bzgl. Zusammenstellung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für Sportplätze und Sporthallen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zusammenstellung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für Sportplätze und Sporthallen
Antrag bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Stadion Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Stadion Erftstadt-Liblar
Antrag bzgl. Bericht über Planungsstand und zeitlichen Ablauf der Sportplatzverlagerung in Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Planungsstand und zeitlichen Ablauf der Sportplatzverlagerung in Lechenich
Antrag bzgl. Aussbesserung der Goerdeler Straße in Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aussbesserung der Goerdeler Straße in Lechenich
Antrag bzgl. Ausbesserung Bonner Ring in Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbesserung Bonner Ring in Lechenich
Antrag bzgl. Ausbesserungsarbeiten auf der Richardstraße in E.-Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbesserungsarbeiten auf der Richardstraße in E.-Lechenich
Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich
Antrag bzgl. Parkplatzerweiterung Schützenplatz/Klosterstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Parkplatzerweiterung Schützenplatz/Klosterstraße
Antrag bzgl. Absenkung des Bürgersteiges im Bereich der Einfahrt in die Saarstraße, Hausnr. 9 - 15
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Absenkung des Bürgersteiges im Bereich der Einfahrt in die Saarstraße, Hausnr. 9 - 15
Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich
Antrag bzgl. Instandsetzung der Fahrbahn auf der Gymnicher Hauptstraße von der Einmündung Schützenstraße bis Ortsausgang Richtung Dirmerzheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung der Fahrbahn auf der Gymnicher Hauptstraße von der Einmündung Schützenstraße bis Ortsausgang Richtung Dirmerzheim
Antrag bzgl. Instandsetzung des Bürgersteiges in der Ritter-Arnold-Straße, Nr. 3 bis Einmündung Heinrichstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung des Bürgersteiges in der Ritter-Arnold-Straße, Nr. 3 bis Einmündung Heinrichstraße
Antrag bzgl. Teilsanierung der Merowingerstraße in E. Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Teilsanierung der Merowingerstraße in E. Bliesheim
Antrag bzgl. Ableitung von Regenwasser an der Zufahrt zum Donatusparkplatz (K45)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ableitung von Regenwasser an der Zufahrt zum Donatusparkplatz (K45)
Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen
Nichtöffentlich
Dringlichkeitsentscheidungen
Sanierung Wirtschaftswege
Sanierung Wirtschaftswege 2009 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Wirtschaftswege 2009 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau einer Fußgängerbrücke über die Erft in E.- Gymnich
Neubau einer Fußgängerbrücke über die Erft in E.- Gymnich - Vergabe der Straßenbauarbeiten – - Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau einer Fußgängerbrücke über die Erft in Erftstadt-Gymnich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2008 – nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersterschließung BP 158 Frenzenstraße in Erftstadt-Konradsheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)