Betriebsausschuss Straßen (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
04.03.10, 16:30
Ende
04.03.10, 20:30
Erstellt
21.12.09, 11:00
Aktualisiert
19.10.12, 10:47

Stichworte

Betriebsausschuss Straßen (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Ortsbesichtigung zum TOP 28 424/2009 Antrag bzgl. Bericht über die Baumaßnahme an der Kreuzung Dirmerzheimer Str./ Gymnicher Hauptstr.

2

Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner

3

Wahl des(r) Schriftführers(in) für den Betriebsausschuss Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des(r) Schriftführers(in) für den Betriebsausschuss Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des(r) Schriftführers(in) für den Betriebsausschuss Straßen)

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4

Fragen zur Beschlusskontrolle

5

Mitteilung des/der Vorsitzenden

6

Mitteilungen der Verwaltung

7

Bericht aus den Gremien

8

Barierefreiheiten für mobilitätsbehinderte Menschen

8.1

Anregung bzgl. 1.) Nacharbeiten zu laufenden Straßenbaumaßnahmen, 2.) Prüfung von Regresspflichten bei Vertragspartnern und 3.) Erstellung eines Handlungsprogrammes für eine barrierefreie Umwelt

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1.) Nacharbeiten zu laufenden Straßenbaumaßnahmen, 2.) Prüfung von Regresspflichten bei Vertragspartnern und 3.) Erstellung eines Handlungsprogrammes für eine barrierefreie Umwelt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1.) Nacharbeiten zu laufenden Straßenbaumaßnahmen, 2.) Prüfung von Regresspflichten bei Vertragspartnern und 3.) Erstellung eines Handlungsprogrammes für eine barrierefreie Umwelt)

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8.2

Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Gestaltungsstandards zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für Mobilitätsbehinderte Menschen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Erftstadt)

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8.3

Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über mögliche Verstöße gegen Gesetze und DIN-Vorschriften beim Umbau der Bonner Straße)

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8.4

Anregung bzgl. Schaffung von barrierefreien Zugängen auf dem Friedhof in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Schaffung von barrierefreien Zugängen auf dem Friedhof in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Schaffung von barrierefreien Zugängen auf dem Friedhof in E.-Gymnich)

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9

Anregung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Bereich der Ortsumgehung B265 Erftstadt-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Bereich der Ortsumgehung B265 Erftstadt-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Verbesserung des Lärmschutzes im Bereich der Ortsumgehung B265 Erftstadt-Erp)

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10

Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Peter-May-Straße am Ortseingang bzw. Ortsausgang Köttingen, Richtung Kierdorf)

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11

Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Umbau der Zufahrtsstraßen Tonstraße und Sophienwald zur neuen Bedarfsumleitung U 3 des Autobahnverkehrs und vorläufigen Ortsumgehung für Köttingen und Kierdorf)

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12

Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung des Radweges entlang der Erft im Bereich der Gemeindegrenze Erftstadt / Weilerswist)

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13

Antrag bzgl. Umbau des Kreisel Köttinger Straße in E.-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Umbau des Kreisel Köttinger Straße in E.-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Umbau des Kreisel Köttinger Straße in E.-Köttingen)

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14

Anregung bzgl. Befestigung des Rohmedräjerplatzes in E.-Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Befestigung des Rohmedräjerplatzes in E.-Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Befestigung des Rohmedräjerplatzes in E.-Bliesheim)

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15

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2008 – öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2008)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2008)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Risiko-Handbuch (Fortschreibungsstand 31.12.2008))

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17

2. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.08.2009)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.08.2009)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.08.2009))

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18

3. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.12.2009) des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.12.2009) des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Tertialbericht 2009 (01.01.2009 - 31.12.2009) des Eigenbetriebes Straßen)

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19

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen)

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20

Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen)

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21

Änderung Straßenreinigungssatzung / Winterdienst

21.1

Anregung bzgl. Vorschlag zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Vorschlag zur Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Vorschlag zur Änderung der Straßenreinigungssatzung)

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21.2

Antrag bzgl. Durchführung des Winterdienstes auf dem Hubert-Vilz-Platz durch die Stadt Bezug: Änderung der Straßenreinigungssatzung , Anlage 2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung des Winterdienstes auf dem Hubert-Vilz-Platz durch die Stadt Bezug: Änderung der Straßenreinigungssatzung , Anlage 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Durchführung des Winterdienstes auf dem Hubert-Vilz-Platz durch die Stadt Bezug: Änderung der Straßenreinigungssatzung , Anlage 2)

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21.3

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006)

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22

Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW)

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23

Antrag bzgl. Einrichtung einer "Ribbeck-Wiese" (alternative Bestattungen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung einer "Ribbeck-Wiese" (alternative Bestattungen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung einer "Ribbeck-Wiese" (alternative Bestattungen))

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24

Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Straßen Niederweg/ Auf dem Kreuzberg in E.-Friesheim)

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25

Antrag bzgl. Einbindung der Parkplatzoptionen bei der Sanierung der Straßen "Niederweg" und "Auf dem Kreuzberg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einbindung der Parkplatzoptionen bei der Sanierung der Straßen "Niederweg" und "Auf dem Kreuzberg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einbindung der Parkplatzoptionen bei der Sanierung der Straßen "Niederweg" und "Auf dem Kreuzberg")

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26

Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbüro Erftstadt Lechenich - Planung der Außenanlagen)

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26.1

Bürgerbüro Lechenich - Verzicht auf Verbreiterung der Brücke

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbüro Lechenich - Verzicht auf Verbreiterung der Brücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbüro Lechenich - Verzicht auf Verbreiterung der Brücke)

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27

Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung der Entwurfsplanung zur Umgestaltung der Bonner Straße von der Einmündung „Am Haagenpfädchen“ bis zur Rotbachbrücke)

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28

Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt)

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29

Antrag bzgl. Bericht über die Baumaßnahme an der Kreuzung Dirmerzheimer Straße / Gymnicher Hauptstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über die Baumaßnahme an der Kreuzung Dirmerzheimer Straße / Gymnicher Hauptstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über die Baumaßnahme an der Kreuzung Dirmerzheimer Straße / Gymnicher Hauptstraße)

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30

Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt)

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31

Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufstellung einer Hinweistafel auf die Sehenswürdigkeiten in Erftstadt)

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32

Antrag bzgl. Zusammenstellung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für Sportplätze und Sporthallen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Zusammenstellung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für Sportplätze und Sporthallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Zusammenstellung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für Sportplätze und Sporthallen)

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33

Antrag bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Stadion Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Stadion Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Stadion Erftstadt-Liblar)

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34

Antrag bzgl. Bericht über Planungsstand und zeitlichen Ablauf der Sportplatzverlagerung in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Planungsstand und zeitlichen Ablauf der Sportplatzverlagerung in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über Planungsstand und zeitlichen Ablauf der Sportplatzverlagerung in Lechenich)

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35

Antrag bzgl. Aussbesserung der Goerdeler Straße in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aussbesserung der Goerdeler Straße in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aussbesserung der Goerdeler Straße in Lechenich)

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36

Antrag bzgl. Ausbesserung Bonner Ring in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbesserung Bonner Ring in Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbesserung Bonner Ring in Lechenich)

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37

Antrag bzgl. Ausbesserungsarbeiten auf der Richardstraße in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ausbesserungsarbeiten auf der Richardstraße in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ausbesserungsarbeiten auf der Richardstraße in E.-Lechenich)

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38

Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über Baumaßnahmen am Kölner Ring in E.-Lechenich)

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39

Antrag bzgl. Parkplatzerweiterung Schützenplatz/Klosterstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Parkplatzerweiterung Schützenplatz/Klosterstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Parkplatzerweiterung Schützenplatz/Klosterstraße)

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40

Antrag bzgl. Absenkung des Bürgersteiges im Bereich der Einfahrt in die Saarstraße, Hausnr. 9 - 15

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Absenkung des Bürgersteiges im Bereich der Einfahrt in die Saarstraße, Hausnr. 9 - 15

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Absenkung des Bürgersteiges im Bereich der Einfahrt in die Saarstraße, Hausnr. 9 - 15)

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41

Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich)

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42

Antrag bzgl. Instandsetzung der Fahrbahn auf der Gymnicher Hauptstraße von der Einmündung Schützenstraße bis Ortsausgang Richtung Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung der Fahrbahn auf der Gymnicher Hauptstraße von der Einmündung Schützenstraße bis Ortsausgang Richtung Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Instandsetzung der Fahrbahn auf der Gymnicher Hauptstraße von der Einmündung Schützenstraße bis Ortsausgang Richtung Dirmerzheim)

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43

Antrag bzgl. Instandsetzung des Bürgersteiges in der Ritter-Arnold-Straße, Nr. 3 bis Einmündung Heinrichstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Instandsetzung des Bürgersteiges in der Ritter-Arnold-Straße, Nr. 3 bis Einmündung Heinrichstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Instandsetzung des Bürgersteiges in der Ritter-Arnold-Straße, Nr. 3 bis Einmündung Heinrichstraße)

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44

Antrag bzgl. Teilsanierung der Merowingerstraße in E. Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Teilsanierung der Merowingerstraße in E. Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Teilsanierung der Merowingerstraße in E. Bliesheim)

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45

Antrag bzgl. Ableitung von Regenwasser an der Zufahrt zum Donatusparkplatz (K45)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ableitung von Regenwasser an der Zufahrt zum Donatusparkplatz (K45)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ableitung von Regenwasser an der Zufahrt zum Donatusparkplatz (K45))

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46

Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Durchführung einer Bürgerversammlung in Friesheim zur Vorstellung der Planung der Autobahnabfahrt Gut Neuheim)

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47

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen)

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II.

Nichtöffentlich

1

Dringlichkeitsentscheidungen

1.1

Sanierung Wirtschaftswege

1.1.1

Sanierung Wirtschaftswege 2009 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.1.2

Sanierung Wirtschaftswege 2009 - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Neubau einer Fußgängerbrücke über die Erft in E.- Gymnich

1.2.1

Neubau einer Fußgängerbrücke über die Erft in E.- Gymnich - Vergabe der Straßenbauarbeiten – - Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2.2

Neubau einer Fußgängerbrücke über die Erft in Erftstadt-Gymnich - Vergabe der Straßenbauarbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2008 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Ersterschließung BP 158 Frenzenstraße in Erftstadt-Konradsheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)