Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilung des/der Vorsitzenden
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht aus den Gremien
Wahl der(s) Schriftführerin(s) für den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl der(s) Schriftführerin(s) für den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter
Auslagenersatz nach § 12 FSHG für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Auslagenersatz nach § 12 FSHG für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt
Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.
Verkehrsregelung im Bebauungsplangebiet 119 im Stadtteil Gymnich
Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße)
Anregung bzgl. Ablehnung der Erschließung des Neubaugebietes Griesfeld in E.-Gymnich für den Kfz-Verkehr über den Gottesweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ablehnung der Erschließung des Neubaugebietes Griesfeld in E.-Gymnich für den Kfz-Verkehr über den Gottesweg
Antrag bzgl. Neuregelung der Erreichbarkeit des ersten Bauabschnitts, BP Nr. 119, E.-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neuregelung der Erreichbarkeit des ersten Bauabschnitts, BP Nr. 119, E.-Gymnich
Anregung bzgl. Einspruch gegen die Öffnung der Straße Gottesweg in Richtung Westerwaldstrasse in E.-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einspruch gegen die Öffnung der Straße Gottesweg in Richtung Westerwaldstrasse in E.-Gymnich
Anregung bzgl. Umwandlung der Ottostraße in E.-Gymnich zur Spielstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umwandlung der Ottostraße in E.-Gymnich zur Spielstraße
Verkehrsregelung Berrenrather Straße im Stadtteil Kierdorf
Anregung bzgl. der Sperrung der Berrenrather Straße in E. - Kierdorf für den Durchgangsverkehr
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Sperrung der Berrenrather Straße in E. - Kierdorf für den Durchgangsverkehr
Anregung bzgl Aufhebung der Sperrung der Berrenrather Straße in E.- Kierdorf
Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl Aufhebung der Sperrung der Berrenrather Straße in E.- Kierdorf
Anregung bzgl. Einrichtung einer Außengastronomie auf dem Marktplatz Lechenich durch den "Lechenicher Hof"
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung einer Außengastronomie auf dem Marktplatz Lechenich durch den "Lechenicher Hof"
Anregung bzgl. Verringerung der Lärmbelästigung an der Ecke Herriger Straße /Heddinghovener Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verringerung der Lärmbelästigung an der Ecke Herriger Straße /Heddinghovener Straße
Antrag bzgl. Änderung der Abmarkierung der Fahrradspur auf dem Kölner Ring
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Abmarkierung der Fahrradspur auf dem Kölner Ring
Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrsituation Gennerstraße (L162) Ortsdurchfahrt Ahrem im Bereich zwischen "Am Hermeshof" und "Am Maximinenkreuz / Gierlingsgasse"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrsituation Gennerstraße (L162) Ortsdurchfahrt Ahrem im Bereich zwischen "Am Hermeshof" und "Am Maximinenkreuz / Gierlingsgasse"
Anregung bzgl. Buslinienverkehr Erftstadt-Blessem, Haltestelle Frauentahlerstraße 66a
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Buslinienverkehr Erftstadt-Blessem, Haltestelle Frauentahlerstraße 66a
Anregung bzgl. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung ab der Einmündung Klarastraße in die Radmacherstraße
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung ab der Einmündung Klarastraße in die Radmacherstraße
Anregung bzgl. Errichtung eines Zebrastreifen am Kreisverkehr Köttinger Straße/Klosengartenstraße/Peter-May-Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung eines Zebrastreifen am Kreisverkehr Köttinger Straße/Klosengartenstraße/Peter-May-Straße
Anregung bzgl. Durchführung zur Erfassung der aktuellen Verkehrssituation der Ortsdurchfahrt L 163, E.-Köttingen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Durchführung zur Erfassung der aktuellen Verkehrssituation der Ortsdurchfahrt L 163, E.-Köttingen
Anlage zum Bürgerantrag B 08/0833 Verbesserung der Verkehrssicherheit in Köttingen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Bürgerantrag B 08/0833 Verbesserung der Verkehrssicherheit in Köttingen
Anregung bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeiten auf der Pingsheimer Straße / L 263 in Herrig
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeiten auf der Pingsheimer Straße / L 263 in Herrig
Anregung bzgl. Sperrung des Wirtschaftsweges von E.-Kierdorf in Richtung Kerpen-Brüggen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Sperrung des Wirtschaftsweges von E.-Kierdorf in Richtung Kerpen-Brüggen
Anregung bzgl. der Verlegung der Bushaltestelle in der Frenzenstraße 36 - 38
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Verlegung der Bushaltestelle in der Frenzenstraße 36 - 38
Anregung bzgl. einer zusätzlichen Bushaltestelle in E.- Lechenich, Frenzenstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. einer zusätzlichen Bushaltestelle in E.- Lechenich, Frenzenstraße
Anregung bzgl. Veröffentlichung einer Beschwerde gegen das Landeshundegesetz NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Veröffentlichung einer Beschwerde gegen das Landeshundegesetz NRW
Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Neubaugebiet BP 150 (Solarsiedlung) in E.-Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Neubaugebiet BP 150 (Solarsiedlung) in E.-Lechenich
Sperrung der Ortsdurchfahrt "Weiler in der Ebene" für den Schwerlastverkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sperrung der Ortsdurchfahrt "Weiler in der Ebene" für den Schwerlastverkehr
Einsparungen im Bereich des ÖPNV
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einsparungen im Bereich des ÖPNV
Errichtung von Wartehallen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Wartehallen im Stadtgebiet
Antrag zur Errichtung von Bus-Wartehallen in E-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Errichtung von Bus-Wartehallen in E-Liblar
Durchführung von Alkohol-Testkäufen durch Jugendliche
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung von Alkohol-Testkäufen durch Jugendliche
Sanierung- und Baumaßnahmen im Jahr 2010 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung- und Baumaßnahmen im Jahr 2010 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften
Antrag bzgl. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Luxemburger Straße in Erp
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Luxemburger Straße in Erp
Antrag bzgl. Verkehrsberuhigender Maßnahmen auf der Kilianstraße in E.-Lechenich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigender Maßnahmen auf der Kilianstraße in E.-Lechenich
Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche.
Antrag bzgl. Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche zur Martin-Luther-Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche zur Martin-Luther-Straße
Antrag bzgl. Anlegung eines Fußgängerüberweges in Höhe der evangelischen Kirche in E.-Liblar, Schlunkweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anlegung eines Fußgängerüberweges in Höhe der evangelischen Kirche in E.-Liblar, Schlunkweg
Antrag bzgl. Sachstandsbericht hinsichtlich Einbrüchen und Raubüberfällen im Bereich des "Erftstadt-Centers"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht hinsichtlich Einbrüchen und Raubüberfällen im Bereich des "Erftstadt-Centers"
Antrag bzgl. Ordnung auf der Wiese hinter der Südschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ordnung auf der Wiese hinter der Südschule
Antrag bzgl. Bericht über Rechtsradikalismus in Erftstadt und der Region
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Rechtsradikalismus in Erftstadt und der Region
Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen
Antrag bzgl. Aufnahme von Aufräumungsarbeiten bei Brand und anderen Schadensfällen in den Auftragskatalog der Erftstädter Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme von Aufräumungsarbeiten bei Brand und anderen Schadensfällen in den Auftragskatalog der Erftstädter Feuerwehr
Antrag bzgl. Lärmschutz für Erftstadt Blessem und Frauenthal
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmschutz für Erftstadt Blessem und Frauenthal
Antrag bzgl. Überprüfung der Radwegeführung im Bereich des Kreisverkehrs Bonner Straße /An der Patria
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung der Radwegeführung im Bereich des Kreisverkehrs Bonner Straße /An der Patria
Antrag bzgl. Verlegung des Parkplatzes an der Feuerwehr (Pfarrer-Jaegers-Weg)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verlegung des Parkplatzes an der Feuerwehr (Pfarrer-Jaegers-Weg)
Fußgängerüberweg auf der Dirmerzheimer Straße in E.- Gymnich
Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich
Antrag bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Bedarfsampel auf der Dirmerzheimer Straße in Höhe der Bushaltestelle Maarweg (Bezug: A8/0892 und S8/0881)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Bedarfsampel auf der Dirmerzheimer Straße in Höhe der Bushaltestelle Maarweg (Bezug: A8/0892 und S8/0881)
Weilerswister Straße in E.- Friesheim
Anregung bzgl. der Errichtung einer Ortsumgehung von Friesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Errichtung einer Ortsumgehung von Friesheim
Antrag bzgl. Verkehrsverengungen an den Ortseingängen von Friesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsverengungen an den Ortseingängen von Friesheim
Verkehrsberuhigung Carl Schurz Straße in E.- Liblar
Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern
Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße
Antrag bzgl. Geschwindigkeitsüberprüfung in der Straße "Im Spürkergarten", E.-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Geschwindigkeitsüberprüfung in der Straße "Im Spürkergarten", E.-Liblar
Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes
Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst
Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung
Nichtöffentlich
Genehmigung von Dringlichkeiten
Ersatzbeschaffung von digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr und den Rettungsdienst. - V 467/2009 -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ersatzbeschaffung von digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr und den Rettungsdienst in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)