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Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
09.02.10, 17:00
Ende
09.02.10, 20:45
Erstellt
21.12.09, 10:53
Aktualisiert
19.10.12, 11:23

Stichworte

Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Verpflichtung der sachkundigen Bürger und Einwohner

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des/der Vorsitzenden

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Bericht aus den Gremien

6

Wahl der(s) Schriftführerin(s) für den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der(s) Schriftführerin(s) für den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der(s) Schriftführerin(s) für den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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7

Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter)

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8

Auslagenersatz nach § 12 FSHG für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auslagenersatz nach § 12 FSHG für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auslagenersatz nach § 12 FSHG für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Erftstadt)

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9

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .)

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10

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.)

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11

Verkehrsregelung im Bebauungsplangebiet 119 im Stadtteil Gymnich

11.1

Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. 1) Bau eines geplanten Spielplatzes im Neubaugebiet Gymnich 2) Errichtung einer verkehrsberuhigten Zone für die Hunsrückstraße, Sauerlandstraße, Odenwaldstraße und Westerwaldstraße 3) Ausbau der Hunsrückstraße)

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11.2

Anregung bzgl. Ablehnung der Erschließung des Neubaugebietes Griesfeld in E.-Gymnich für den Kfz-Verkehr über den Gottesweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ablehnung der Erschließung des Neubaugebietes Griesfeld in E.-Gymnich für den Kfz-Verkehr über den Gottesweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ablehnung der Erschließung des Neubaugebietes Griesfeld in E.-Gymnich für den Kfz-Verkehr über den Gottesweg)

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11.3

Antrag bzgl. Neuregelung der Erreichbarkeit des ersten Bauabschnitts, BP Nr. 119, E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neuregelung der Erreichbarkeit des ersten Bauabschnitts, BP Nr. 119, E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Neuregelung der Erreichbarkeit des ersten Bauabschnitts, BP Nr. 119, E.-Gymnich)

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11.4

Anregung bzgl. Einspruch gegen die Öffnung der Straße Gottesweg in Richtung Westerwaldstrasse in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einspruch gegen die Öffnung der Straße Gottesweg in Richtung Westerwaldstrasse in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einspruch gegen die Öffnung der Straße Gottesweg in Richtung Westerwaldstrasse in E.-Gymnich)

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12

Anregung bzgl. Umwandlung der Ottostraße in E.-Gymnich zur Spielstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Umwandlung der Ottostraße in E.-Gymnich zur Spielstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Umwandlung der Ottostraße in E.-Gymnich zur Spielstraße)

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13

Verkehrsregelung Berrenrather Straße im Stadtteil Kierdorf

13.1

Anregung bzgl. der Sperrung der Berrenrather Straße in E. - Kierdorf für den Durchgangsverkehr

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Sperrung der Berrenrather Straße in E. - Kierdorf für den Durchgangsverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. der Sperrung der Berrenrather Straße in E. - Kierdorf für den Durchgangsverkehr)

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13.2

Anregung bzgl Aufhebung der Sperrung der Berrenrather Straße in E.- Kierdorf

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl Aufhebung der Sperrung der Berrenrather Straße in E.- Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl Aufhebung der Sperrung der Berrenrather Straße in E.- Kierdorf)

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14

Anregung bzgl. Einrichtung einer Außengastronomie auf dem Marktplatz Lechenich durch den "Lechenicher Hof"

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Einrichtung einer Außengastronomie auf dem Marktplatz Lechenich durch den "Lechenicher Hof"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Einrichtung einer Außengastronomie auf dem Marktplatz Lechenich durch den "Lechenicher Hof")

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15

Anregung bzgl. Verringerung der Lärmbelästigung an der Ecke Herriger Straße /Heddinghovener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verringerung der Lärmbelästigung an der Ecke Herriger Straße /Heddinghovener Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verringerung der Lärmbelästigung an der Ecke Herriger Straße /Heddinghovener Straße)

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16

Antrag bzgl. Änderung der Abmarkierung der Fahrradspur auf dem Kölner Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Abmarkierung der Fahrradspur auf dem Kölner Ring

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Abmarkierung der Fahrradspur auf dem Kölner Ring)

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17

Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrsituation Gennerstraße (L162) Ortsdurchfahrt Ahrem im Bereich zwischen "Am Hermeshof" und "Am Maximinenkreuz / Gierlingsgasse"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrsituation Gennerstraße (L162) Ortsdurchfahrt Ahrem im Bereich zwischen "Am Hermeshof" und "Am Maximinenkreuz / Gierlingsgasse"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verbesserung der Verkehrsituation Gennerstraße (L162) Ortsdurchfahrt Ahrem im Bereich zwischen "Am Hermeshof" und "Am Maximinenkreuz / Gierlingsgasse")

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18

Anregung bzgl. Buslinienverkehr Erftstadt-Blessem, Haltestelle Frauentahlerstraße 66a

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Buslinienverkehr Erftstadt-Blessem, Haltestelle Frauentahlerstraße 66a

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Buslinienverkehr Erftstadt-Blessem, Haltestelle Frauentahlerstraße 66a)

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19

Anregung bzgl. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung ab der Einmündung Klarastraße in die Radmacherstraße

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung ab der Einmündung Klarastraße in die Radmacherstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Aufhebung der Einbahnstraßenregelung ab der Einmündung Klarastraße in die Radmacherstraße)

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20

Anregung bzgl. Errichtung eines Zebrastreifen am Kreisverkehr Köttinger Straße/Klosengartenstraße/Peter-May-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Errichtung eines Zebrastreifen am Kreisverkehr Köttinger Straße/Klosengartenstraße/Peter-May-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Errichtung eines Zebrastreifen am Kreisverkehr Köttinger Straße/Klosengartenstraße/Peter-May-Straße)

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21

Anregung bzgl. Durchführung zur Erfassung der aktuellen Verkehrssituation der Ortsdurchfahrt L 163, E.-Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Durchführung zur Erfassung der aktuellen Verkehrssituation der Ortsdurchfahrt L 163, E.-Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Durchführung zur Erfassung der aktuellen Verkehrssituation der Ortsdurchfahrt L 163, E.-Köttingen)

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22

Anlage zum Bürgerantrag B 08/0833 Verbesserung der Verkehrssicherheit in Köttingen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anlage zum Bürgerantrag B 08/0833 Verbesserung der Verkehrssicherheit in Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlage zum Bürgerantrag B 08/0833 Verbesserung der Verkehrssicherheit in Köttingen)

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23

Anregung bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeiten auf der Pingsheimer Straße / L 263 in Herrig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeiten auf der Pingsheimer Straße / L 263 in Herrig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeiten auf der Pingsheimer Straße / L 263 in Herrig)

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24

Anregung bzgl. Sperrung des Wirtschaftsweges von E.-Kierdorf in Richtung Kerpen-Brüggen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Sperrung des Wirtschaftsweges von E.-Kierdorf in Richtung Kerpen-Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Sperrung des Wirtschaftsweges von E.-Kierdorf in Richtung Kerpen-Brüggen)

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25

Anregung bzgl. der Verlegung der Bushaltestelle in der Frenzenstraße 36 - 38

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Verlegung der Bushaltestelle in der Frenzenstraße 36 - 38

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. der Verlegung der Bushaltestelle in der Frenzenstraße 36 - 38)

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26

Anregung bzgl. einer zusätzlichen Bushaltestelle in E.- Lechenich, Frenzenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. einer zusätzlichen Bushaltestelle in E.- Lechenich, Frenzenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. einer zusätzlichen Bushaltestelle in E.- Lechenich, Frenzenstraße)

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27

Anregung bzgl. Veröffentlichung einer Beschwerde gegen das Landeshundegesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Veröffentlichung einer Beschwerde gegen das Landeshundegesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Veröffentlichung einer Beschwerde gegen das Landeshundegesetz NRW)

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28

Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Neubaugebiet BP 150 (Solarsiedlung) in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Neubaugebiet BP 150 (Solarsiedlung) in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Neubaugebiet BP 150 (Solarsiedlung) in E.-Lechenich)

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29

Sperrung der Ortsdurchfahrt "Weiler in der Ebene" für den Schwerlastverkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sperrung der Ortsdurchfahrt "Weiler in der Ebene" für den Schwerlastverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sperrung der Ortsdurchfahrt "Weiler in der Ebene" für den Schwerlastverkehr)

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30

Einsparungen im Bereich des ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einsparungen im Bereich des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsparungen im Bereich des ÖPNV)

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31

Errichtung von Wartehallen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Wartehallen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von Wartehallen im Stadtgebiet)

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32

Antrag zur Errichtung von Bus-Wartehallen in E-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Errichtung von Bus-Wartehallen in E-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Errichtung von Bus-Wartehallen in E-Liblar)

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33

Durchführung von Alkohol-Testkäufen durch Jugendliche

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Durchführung von Alkohol-Testkäufen durch Jugendliche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung von Alkohol-Testkäufen durch Jugendliche)

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34

Sanierung- und Baumaßnahmen im Jahr 2010 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung- und Baumaßnahmen im Jahr 2010 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung- und Baumaßnahmen im Jahr 2010 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

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35

Antrag bzgl. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Luxemburger Straße in Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Luxemburger Straße in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Luxemburger Straße in Erp)

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36

Antrag bzgl. Verkehrsberuhigender Maßnahmen auf der Kilianstraße in E.-Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigender Maßnahmen auf der Kilianstraße in E.-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsberuhigender Maßnahmen auf der Kilianstraße in E.-Lechenich)

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37

Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche.

37.1

Antrag bzgl. Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche zur Martin-Luther-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche zur Martin-Luther-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Schulwegsicherung Schlunkweg an der evangelischen Kirche zur Martin-Luther-Straße)

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37.2

Antrag bzgl. Anlegung eines Fußgängerüberweges in Höhe der evangelischen Kirche in E.-Liblar, Schlunkweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anlegung eines Fußgängerüberweges in Höhe der evangelischen Kirche in E.-Liblar, Schlunkweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anlegung eines Fußgängerüberweges in Höhe der evangelischen Kirche in E.-Liblar, Schlunkweg)

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38

Antrag bzgl. Sachstandsbericht hinsichtlich Einbrüchen und Raubüberfällen im Bereich des "Erftstadt-Centers"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Sachstandsbericht hinsichtlich Einbrüchen und Raubüberfällen im Bereich des "Erftstadt-Centers"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Sachstandsbericht hinsichtlich Einbrüchen und Raubüberfällen im Bereich des "Erftstadt-Centers")

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39

Antrag bzgl. Ordnung auf der Wiese hinter der Südschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Ordnung auf der Wiese hinter der Südschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Ordnung auf der Wiese hinter der Südschule)

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40

Antrag bzgl. Bericht über Rechtsradikalismus in Erftstadt und der Region

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bericht über Rechtsradikalismus in Erftstadt und der Region

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bericht über Rechtsradikalismus in Erftstadt und der Region)

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41

Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen)

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42

Antrag bzgl. Aufnahme von Aufräumungsarbeiten bei Brand und anderen Schadensfällen in den Auftragskatalog der Erftstädter Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Aufnahme von Aufräumungsarbeiten bei Brand und anderen Schadensfällen in den Auftragskatalog der Erftstädter Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Aufnahme von Aufräumungsarbeiten bei Brand und anderen Schadensfällen in den Auftragskatalog der Erftstädter Feuerwehr)

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43

Antrag bzgl. Lärmschutz für Erftstadt Blessem und Frauenthal

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Lärmschutz für Erftstadt Blessem und Frauenthal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Lärmschutz für Erftstadt Blessem und Frauenthal)

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44

Antrag bzgl. Überprüfung der Radwegeführung im Bereich des Kreisverkehrs Bonner Straße /An der Patria

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überprüfung der Radwegeführung im Bereich des Kreisverkehrs Bonner Straße /An der Patria

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überprüfung der Radwegeführung im Bereich des Kreisverkehrs Bonner Straße /An der Patria)

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45

Antrag bzgl. Verlegung des Parkplatzes an der Feuerwehr (Pfarrer-Jaegers-Weg)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verlegung des Parkplatzes an der Feuerwehr (Pfarrer-Jaegers-Weg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verlegung des Parkplatzes an der Feuerwehr (Pfarrer-Jaegers-Weg))

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46

Fußgängerüberweg auf der Dirmerzheimer Straße in E.- Gymnich

46.1

Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. kurzfristiger Bericht zum Verfahrensstand zur Errichtung eines Fußgängerweges in Höhe des Maarweges in E.-Gymnich)

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46.2

Antrag bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Bedarfsampel auf der Dirmerzheimer Straße in Höhe der Bushaltestelle Maarweg (Bezug: A8/0892 und S8/0881)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Bedarfsampel auf der Dirmerzheimer Straße in Höhe der Bushaltestelle Maarweg (Bezug: A8/0892 und S8/0881)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Bedarfsampel auf der Dirmerzheimer Straße in Höhe der Bushaltestelle Maarweg (Bezug: A8/0892 und S8/0881))

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47

Weilerswister Straße in E.- Friesheim

47.1

Anregung bzgl. der Errichtung einer Ortsumgehung von Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Errichtung einer Ortsumgehung von Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. der Errichtung einer Ortsumgehung von Friesheim)

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47.2

Antrag bzgl. Verkehrsverengungen an den Ortseingängen von Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsverengungen an den Ortseingängen von Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsverengungen an den Ortseingängen von Friesheim)

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48

Verkehrsberuhigung Carl Schurz Straße in E.- Liblar

48.1

Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Entlastung der Carl-Schurz-Straße vom Schwerlastverkehr durch Aufstellung von Durchfahrverbotsschildern und Hinweisschildern)

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48.2

Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Verkehrsberuhigung in der unteren Carl-Schurz-Straße)

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49

Antrag bzgl. Geschwindigkeitsüberprüfung in der Straße "Im Spürkergarten", E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Geschwindigkeitsüberprüfung in der Straße "Im Spürkergarten", E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Geschwindigkeitsüberprüfung in der Straße "Im Spürkergarten", E.-Liblar)

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50

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

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51

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst)

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52

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung)

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II.

Nichtöffentlich

1

Genehmigung von Dringlichkeiten

1.1

Ersatzbeschaffung von digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr und den Rettungsdienst. - V 467/2009 -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Ersatzbeschaffung von digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr und den Rettungsdienst in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)