Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
06.12.05, 18:00
Ende
06.12.05, 21:30
Erstellt
09.12.04, 11:33
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Köln, Sachlicher Teilabschnitt Vorbeugender Hochwasserschutz Vortrag eines Vertreters des Erftverbandes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Köln, Sachlicher Teilabschnitt Vorbeugender Hochwasserschutz Vortrag eines Vertreters des Erftverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Köln, Sachlicher Teilabschnitt Vorbeugender Hochwasserschutz Vortrag eines Vertreters des Erftverbandes )

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3.

Vorstellung des Masterplanes für Wohnbauflächen auf dem ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG, östlich der Erft

Ergebnis:

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Masterplanes für Wohnbauflächen auf dem ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG, östlich der Erft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Masterplanes für Wohnbauflächen auf dem ehem. Gelände der Zuckerfabrik Bedburg AG, östlich der Erft )

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4.

Abwasserbeseitigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasserbeseitigungsgebühren)

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5.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/Kirchherten für ein Teilgebiet im Eckbereich Pützer Straße/Am Rosenstock, Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 05, Nr. 345 teilweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/Kirchherten für ein Teilgebiet im Eckbereich Pützer Straße/Am Rosenstock, Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 05, Nr. 345 teilweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/Kirchherten für ein Teilgebiet im Eckbereich Pützer Straße/Am Rosenstock, Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 05, Nr. 345 teilweise)

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6.

Bebauungsplan Nr. 5/Bedburg, 1. Änderung -Teilgebiet an der Oeppenstraße- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5/Bedburg, 1. Änderung -Teilgebiet an der Oeppenstraße- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5/Bedburg, 1. Änderung -Teilgebiet an der Oeppenstraße- hier: Aufstellungsbeschluss )

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7.

Bebauungsplan Nr. 38b/Bedburg -Gebiet beidseits der St.-Florian-Straße zwischen Bahnstraße und Erft- Empfehlung für die Aufhebung des Satzungsbeschlusses Empfehlung für die erneute Abwägung aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 38b/Bedburg -Gebiet beidseits der St.-Florian-Straße zwischen Bahnstraße und Erft- Empfehlung für die Aufhebung des Satzungsbeschlusses Empfehlung für die erneute Abwägung aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 38b/Bedburg -Gebiet beidseits der St.-Florian-Straße zwischen Bahnstraße und Erft- Empfehlung für die Aufhebung des Satzungsbeschlusses Empfehlung für die erneute Abwägung aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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8.

Wiederherstellung der Verbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath Empfehlung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg vom 18.05.2004 Beschluss zum Antrag der Stadt Bedburg für die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens durch die Bezirksregierung Köln gem. § 37 ff StrwG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederherstellung der Verbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath Empfehlung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg vom 18.05.2004 Beschluss zum Antrag der Stadt Bedburg für die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens durch die Bezirksregierung Köln gem. § 37 ff StrwG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederherstellung der Verbindungsstraße von Bedburg nach Bedburg-Rath Empfehlung zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 48b/Bedburg vom 18.05.2004 Beschluss zum Antrag der Stadt Bedburg für die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens durch die Bezirksregierung Köln gem. § 37 ff StrwG NRW)

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9.

Bebauungsplanes Nr. 10b/Bedburg (Vorhaben- und Erschließungsplan Erfthalbinsel), 2. vereinfachte Änderung -Gebiet in Verlängerung der Arnold-Freund-Straße, zwischen den beiden Erftarmen- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplanes Nr. 10b/Bedburg (Vorhaben- und Erschließungsplan Erfthalbinsel), 2. vereinfachte Änderung -Gebiet in Verlängerung der Arnold-Freund-Straße, zwischen den beiden Erftarmen- hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplanes Nr. 10b/Bedburg (Vorhaben- und Erschließungsplan Erfthalbinsel), 2. vereinfachte Änderung -Gebiet in Verlängerung der Arnold-Freund-Straße, zwischen den beiden Erftarmen- hier: Aufstellungsbeschluss )

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10.

Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Strasse, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Strasse, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre für das zukünftige Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Strasse, Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz teilweise- hier: Empfehlung für den Satzungsbeschluss)

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11.

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15/Bedburg -Teilbereich an der Lessingstraße-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15/Bedburg -Teilbereich an der Lessingstraße-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15/Bedburg -Teilbereich an der Lessingstraße-)

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12.

Bauantrag zur Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz Vodafone D2 GmbH: zur Errichtung eines Stahlgittermastes, h=30,35 m über Gelände, sowie Errichtung eines 7 m³ Containers neben dem Mast hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauantrag zur Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz Vodafone D2 GmbH: zur Errichtung eines Stahlgittermastes, h=30,35 m über Gelände, sowie Errichtung eines 7 m³ Containers neben dem Mast hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauantrag zur Errichtung einer Basisstation für das Mobilfunknetz Vodafone D2 GmbH: zur Errichtung eines Stahlgittermastes, h=30,35 m über Gelände, sowie Errichtung eines 7 m³ Containers neben dem Mast hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)

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13.

Bauvoranfrage zum Umbau und zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses im Außenbereich von Bedburg Oppendorf, Zur Gaulshütte 33, Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 24, Flurstück 18 und 35hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zum Umbau und zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses im Außenbereich von Bedburg Oppendorf, Zur Gaulshütte 33, Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 24, Flurstück 18 und 35hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage zum Umbau und zur Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses im Außenbereich von Bedburg Oppendorf, Zur Gaulshütte 33, Grundstück Gemarkung Pütz, Flur 24, Flurstück 18 und 35hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)

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14.

Bauvoranfrage zum Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit Pferdeboxen und Lager für Stroh und Heu auf dem Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 54, Flurstück 15, im Außenbereich von Bedburg-Kirdorf hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zum Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit Pferdeboxen und Lager für Stroh und Heu auf dem Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 54, Flurstück 15, im Außenbereich von Bedburg-Kirdorf hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage zum Neubau einer landwirtschaftlichen Halle mit Pferdeboxen und Lager für Stroh und Heu auf dem Grundstück Gemarkung Bedburg, Flur 54, Flurstück 15, im Außenbereich von Bedburg-Kirdorf hier: Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 des Baugesetzbuches)

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15.

Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes des Rhein-Erft-Kreises hier: 2. Zwischenbericht)

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16.

Verkehrssituation K 37 / Einmündung Oppendorf

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation K 37 / Einmündung Oppendorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrssituation K 37 / Einmündung Oppendorf)

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17.

Schulweg St.-Ursula-Weg/Erklelenzer Straße/Schulpfad

Bearbeitetes Dokument: Schulweg St.-Ursula-Weg/Erklelenzer Straße/Schulpfad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulweg St.-Ursula-Weg/Erklelenzer Straße/Schulpfad)

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18.

Befestigung des Vorplatzes der Friedhofshalle auf dem Friedhof in Kirchherten hier: Antrag des Ortsvorstehers Koehl vom 17.10.2005

Bearbeitetes Dokument: Befestigung des Vorplatzes der Friedhofshalle auf dem Friedhof in Kirchherten hier: Antrag des Ortsvorstehers Koehl vom 17.10.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Befestigung des Vorplatzes der Friedhofshalle auf dem Friedhof in Kirchherten hier: Antrag des Ortsvorstehers Koehl vom 17.10.2005)

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19.

Gestaltung und evtl. Veräußerung der Grünanlage entlang des Fußweges hinter der Straße Am Mühlenkreuz

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung und evtl. Veräußerung der Grünanlage entlang des Fußweges hinter der Straße Am Mühlenkreuz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung und evtl. Veräußerung der Grünanlage entlang des Fußweges hinter der Straße Am Mühlenkreuz )

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20.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Grundstücksentwässerungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.)

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21.

Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

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22.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.)

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23.

Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung).

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung).

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Zweiten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung).)

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24.

Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung zur Durchführung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006.)

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25.

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

26.

Mitteilungen des Bürgermeisters

27.

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

28.

Evtl. Verkauf einer städtischen Wohnung in Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29.

Verkauf der städt. Obdachlosenunterkunft St.-Matthias-Str. 2 in Kirchtroisdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

30.

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

31.

Mitteilungen des Bürgermeisters

32.

Anfragen