Daten
Kommune
Bedburg
Beginn
15.06.04, 17:30
Ende
15.06.04, 18:50
Erstellt
02.12.03, 11:27
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Ausschuss für Planen und Bauen
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
A)
Öffentlicher Teil
1.
Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten -Gebiet in Verlängerung der beiden Stichstraßen an der Dr.-Hubert-Lesaar-Straße zwischen Breite Straße und Mühlenstraße- Vorberatung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Empfehlung für den Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten -Gebiet in Verlängerung der beiden Stichstraßen an der Dr.-Hubert-Lesaar-Straße zwischen Breite Straße und Mühlenstraße- Vorberatung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Empfehlung für den Satzungsbeschluss )
2.
Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 4. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Empfehlung für den Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 4. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Empfehlung für den Satzungsbeschluss )
3.
Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1. Änderung - Teilflächen im ehem. RLB-Gelände / Eichendorfstraße Ecke Leitweg, Wendehammer im Bereich Ecke Adolf-Silverbergstraße und Leitweg sowie Herstellung einer zusätzlichen Erschließungsstraße innerhalb des Plangebietes- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1. Änderung - Teilflächen im ehem. RLB-Gelände / Eichendorfstraße Ecke Leitweg, Wendehammer im Bereich Ecke Adolf-Silverbergstraße und Leitweg sowie Herstellung einer zusätzlichen Erschließungsstraße innerhalb des Plangebietes- hier: Empfehlung für die Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses )
4.
Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 3. Änderung (vorhabenbezogen) -Teilgebiet an der Adolf-Silverberg-Straße- Beratung und Beschließung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Abgesetzt
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 3. Änderung (vorhabenbezogen) -Teilgebiet an der Adolf-Silverberg-Straße- Beratung und Beschließung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Auslegungsbeschluss)
5.
Bebauungsplan Nr. 48a/Bedburg - Anbindung der L 361n an die Rupperburg- Vorberatung über die während des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen Empfehlung für den Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
6.
Bebauungsplan Nr. 3/Lipp, 1. Änderung -Gebiet an der Burgstraße in Lipp- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Empfehlung für den Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 3/Lipp, 1. Änderung -Gebiet an der Burgstraße in Lipp- Vorberatung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Empfehlung für den Satzungsbeschluss )
7.
Anlage eines Parkplatzes im Bereich des Peringsmaars in Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anlage eines Parkplatzes im Bereich des Peringsmaars in Bedburg
8.
Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bedburg gem. § 3 Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) Hier: Bodendenkmal BM003a Stadtbefestigung von Alt-Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Bedburg gem. § 3 Denkmalschutzgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) Hier: Bodendenkmal BM003a Stadtbefestigung von Alt-Kaster
9.
Eintragung des Bodendenkmals Schloss Bedburg in die Denkmalliste der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eintragung des Bodendenkmals Schloss Bedburg in die Denkmalliste der Stadt Bedburg
10.
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
11.
Mitteilungen der Verwaltung
11.1.
Die Betreiberin der Seniorenpension an der Eifelstraße hat einen Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Gebäudes zur besseren Ausnutzung und Deckung der Nachfrage von Heimplätzen beantragt. Das Dachgeschoss der bestehenden Seniorenpension an der Eifelstraße soll in die Nutzung mit einbezogen werden. Die Errichtung eines Aufzuges zum Erreichen der Geschosse im Gebäude wird zur Erfüllung der Auflagen durch die Aufsichtsbehörden erforderlich. Der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 9/Lipp in der Fassung der 7. Änderung setzt für den Teilbereich Baugrenzen fest. Bedingt durch die Erweiterung des Gebäudes im Rahmen einer besseren Ausnutzung erfolgt eine Überschreitung der Baugrenzen. Die Verwaltung beabsichtigt in Abstimmung mit dem Bauaufsichtsamt des Rhein-Erft-Kreises, eine Befreiung gem. § 31 Abs. 2 Ziff. 1 des Baugesetzbuches (Gründe des Allgemeinwohls) von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Überschreitung der überbaubaren Grundstücksfläche - zu erteilen. Auf die in der Anlage beigefügten Planausschnitte wird verwiesen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Planen und Bauen daher vor, die Maßnahme zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Die Betreiberin der Seniorenpension an der Eifelstraße hat einen Bauantrag zur Erweiterung des bestehenden Gebäudes zur besseren Ausnutzung und Deckung der Nachfrage von Heimplätzen beantragt. Das Dachgeschoss der bestehenden Seniorenpension an der Eifelstraße soll in die Nutzung mit einbezogen werden. Die Errichtung eines Aufzuges zum Erreichen der Geschosse im Gebäude wird zur Erfüllung der Auflagen durch die Aufsichtsbehörden erforderlich. Der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 9/Lipp in der Fassung der 7. Änderung setzt für den Teilbereich Baugrenzen fest. Bedingt durch die Erweiterung des Gebäudes im Rahmen einer besseren Ausnutzung erfolgt eine Überschreitung der Baugrenzen. Die Verwaltung beabsichtigt in Abstimmung mit dem Bauaufsichtsamt des Rhein-Erft-Kreises, eine Befreiung gem. § 31 Abs. 2 Ziff. 1 des Baugesetzbuches (Gründe des Allgemeinwohls) von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Überschreitung der überbaubaren Grundstücksfläche - zu erteilen. Auf die in der Anlage beigefügten Planausschnitte wird verwiesen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss für Planen und Bauen daher vor, die Maßnahme zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. )
12.
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
13.
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
14.
Mitteilungen der Verwaltung
14.1.
Erweiterung des bestehenden Gebäudes der Seniorenpension auf dem Anwesen Eifelstraße 9 in Bedburg-Lipp
15.
