Daten
Kommune
Bedburg
Beginn
06.07.04, 17:31
Ende
06.07.04, 18:18
Erstellt
02.12.03, 11:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
A)
Öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Zuleitung der Jahresrechnung 2003
Bearbeitetes Dokument: Zuleitung der Jahresrechnung 2003
3.
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter und eines Ratsmitgliedes bezüglich der Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.9659 Bau eines Parkplatzes am Kindergarten in der Klosterstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter und eines Ratsmitgliedes bezüglich der Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.9659 Bau eines Parkplatzes am Kindergarten in der Klosterstraße)
4.
Ausländerbeirat der Stadt Bedburg hier: Anpassung der Hauptsatzung an die gesetzlichen Vorgaben in der Gemeindeordnung NW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausländerbeirat der Stadt Bedburg hier: Anpassung der Hauptsatzung an die gesetzlichen Vorgaben in der Gemeindeordnung NW
5.
Änderung der Benutzungsordnung für Turn- und Sporthallen der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungsordnung für Turn- und Sporthallen der Stadt Bedburg
6.
Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg hier: Antrag des Jägerzuges Schloßstadt-Jonge, Gerhard-vom-Brugh-Str. 21c, 50181 Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg hier: Antrag des Jägerzuges Schloßstadt-Jonge, Gerhard-vom-Brugh-Str. 21c, 50181 Bedburg
7.
Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg hier: Anfrage des Westdeutschen Rundfunks Köln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verwendung des Wappens der Stadt Bedburg hier: Anfrage des Westdeutschen Rundfunks Köln
8.
Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 3. Änderung (vorhabenbezogen) -Teilgebiet an der Adolf-Silverberg-Straße- Beratung und Beschließung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 3. Änderung (vorhabenbezogen) -Teilgebiet an der Adolf-Silverberg-Straße- Beratung und Beschließung über die während der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Auslegungsbeschluss)
9.
Bebauungsplan Nr. 3/Lipp, 1. Änderung -Gebiet an der Burgstraße in Lipp- Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 3/Lipp, 1. Änderung -Gebiet an der Burgstraße in Lipp- Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss )
10.
Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 4. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße- Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/Bedburg-Rath, 4. Änderung - Teilgebiet an der Garsdorfer Straße- Beratung und Beschließung über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss )
11.
Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1. Änderung - Teilflächen im ehem. RLB-Gelände / Eichendorfstraße Ecke Leitweg, Wendehammer im Bereich Ecke Adolf-Silverbergstraße und Leitweg sowie Herstellung einer zusätzlichen Erschließungsstraße innerhalb des Plangebietes- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43/Bedburg, 1. Änderung - Teilflächen im ehem. RLB-Gelände / Eichendorfstraße Ecke Leitweg, Wendehammer im Bereich Ecke Adolf-Silverbergstraße und Leitweg sowie Herstellung einer zusätzlichen Erschließungsstraße innerhalb des Plangebietes- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses )
12.
Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten -Gebiet in Verlängerung der beiden Stichstraßen an der Dr.-Hubert-Lesaar-Straße zwischen Breite Straße und Mühlenstraße- Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Beschluss für ein vereinfachtes Beteiligungsverfahren nach der Offenlage gem. § 3 Abs. 3 i.V.m. § 13 des Baugesetzbuches Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2a/Kirchherten -Gebiet in Verlängerung der beiden Stichstraßen an der Dr.-Hubert-Lesaar-Straße zwischen Breite Straße und Mühlenstraße- Beratung und Beschließung über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 des Baugesetzbuches eingegangenen Anregungen Beschluss für ein vereinfachtes Beteiligungsverfahren nach der Offenlage gem. § 3 Abs. 3 i.V.m. § 13 des Baugesetzbuches Satzungsbeschluss)
13.
Bebauungsplan Nr. 48a/Bedburg - Anbindung der L 361n an die Rupperburg- a) Beratung uind Beschließung über die während des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens eingegangenen Stellungnahmen b) Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
14.
Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 37. Änderung-Bereich des Rekultivierungsgebietes zwischen der Ortslage Rath und Bedburg Ost-hier : Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 37. Änderung-Bereich des Rekultivierungsgebietes zwischen der Ortslage Rath und Bedburg Ost-hier : Aufstellungsbeschluss
15.
Mitteilungen des Bürgermeisters
16.
Mitteilungen der Verwaltung
16.1.
Aktuelle DSD-Ausschreibung - Sammlung/Sortierung von Leichtstoffverpackungen und Folgen für die Gebührenplanung 2005
Bearbeitetes Dokument: Aktuelle DSD-Ausschreibung - Sammlung/Sortierung von Leichtstoffverpackungen und Folgen für die Gebührenplanung 2005
17.
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
18.
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
19.
Anschaffung von 22 NEDAP-Wahlgeräten vom Typ ESD - 1
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
20.
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 des Baugesetzbuches für ein Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
21.
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NW vom 16.06.2004;Vergabe des Auftrages zum Einbau von Brand- und Rauchschutztüren im Flur des 1. Obergeschosses - Verwaltungsbereich - der KGS Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
22.
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des allgemeinen Vertreters und eines Ratsmitgliedes gem. § 60 Abs. 1 GO NW i. V. mit § 16 Absatz 1 Satz 2 der Hauptsatzung der Stadt Bedburg (Einstellung eines Beamten des gehobenen nichttechnischen Dienstes)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
23.
Mitteilungen des 1. stellvertretenden Bürgermeisters
24.
Mitteilungen der Verwaltung
25.
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
26.
