Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
04.10.11, 18:00
Ende
04.10.11, 21:05
Erstellt
06.10.10, 13:27
Aktualisiert
11.09.12, 10:02

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einführung von zwei Stadtverordneten

1.1

Einspruch gegen die Niederschrift der Ratssitzung am 19.07.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch gegen die Niederschrift der Ratssitzung am 19.07.2011)

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2

Einwohnerfragestunde

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

5

Bericht aus den Gremien

6

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2012 mit ihren Anlagen)

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7

Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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8

Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung)

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9

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Verzicht auf das Ratsmandat (Janosch Pietrzyk)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Verzicht auf das Ratsmandat (Janosch Pietrzyk)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Verzicht auf das Ratsmandat (Janosch Pietrzyk))

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10

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Verzicht auf das Ratsmandat (Heinz Burrenkopf)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Verzicht auf das Ratsmandat (Heinz Burrenkopf)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Verzicht auf das Ratsmandat (Heinz Burrenkopf))

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11

Nachbesetzung des zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Stadtentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des zweiten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Stadtentwicklung)

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12

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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13

Antrag zur Reduzierung der Papier-, Druck,- und Zustellkosten in Rat und Ausschüssen

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Reduzierung der Papier-, Druck,- und Zustellkosten in Rat und Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Reduzierung der Papier-, Druck,- und Zustellkosten in Rat und Ausschüssen)

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14

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt; Halbjahresbericht zum 30.06.2011)

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15

Antrag bzgl. Erstellung einer Stellungnahme zum vom Rhein-Erft-Kreis beauftragten Gutachten für die Neuausrichtung des ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erstellung einer Stellungnahme zum vom Rhein-Erft-Kreis beauftragten Gutachten für die Neuausrichtung des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erstellung einer Stellungnahme zum vom Rhein-Erft-Kreis beauftragten Gutachten für die Neuausrichtung des ÖPNV)

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16

Zukünftige Nutzung von Obdachlosenunterkünften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Nutzung von Obdachlosenunterkünften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Nutzung von Obdachlosenunterkünften)

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17

Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 32 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie- und Klimaschutzkonzept der Stadt Erftstadt)

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18

Antrag der Fa Rhiem&Sohn Kies und Sand GmbH&Co.KG auf Erweiterung der Abgrabung von Kiesen und Sanden in Erftstadt, Gemarkung Erp, Flur 6, Flurstücke 14 und 13 (tlw.)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fa Rhiem&Sohn Kies und Sand GmbH&Co.KG auf Erweiterung der Abgrabung von Kiesen und Sanden in Erftstadt, Gemarkung Erp, Flur 6, Flurstücke 14 und 13 (tlw.)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fa Rhiem&Sohn Kies und Sand GmbH&Co.KG auf Erweiterung der Abgrabung von Kiesen und Sanden in Erftstadt, Gemarkung Erp, Flur 6, Flurstücke 14 und 13 (tlw.))

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19

Maßnahmen zur Umsetzung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Umsetzung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Umsetzung des Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erftstadt)

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20

Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt-Liblar, Bergstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt-Liblar, Bergstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anordnung der Umlegung gem. §§ 45 ff. Baugesetzbuch Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt-Liblar, Bergstraße)

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21

Anregung zur Verschiebung der Windkonzentrationszone in E.-Erp

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Verschiebung der Windkonzentrationszone in E.-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Verschiebung der Windkonzentrationszone in E.-Erp)

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22

Antrag zum BP 160A Villehang, Staffelgeschosse

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag zum BP 160A Villehang, Staffelgeschosse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zum BP 160A Villehang, Staffelgeschosse)

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23

Flächennutzungsplanänerung Nr. 07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänerung Nr. 07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänerung Nr. 07, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung)

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24

Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Änderung nach der Offenlage aufgrund der Regionalplanänderung III. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Änderung nach der Offenlage aufgrund der Regionalplanänderung III. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 159.1, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof, Pflegezentrum; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die Änderung nach der Offenlage aufgrund der Regionalplanänderung III. Satzungsbeschluss)

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25

Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt -Dirmerzheim, Landstraße Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt -Dirmerzheim, Landstraße Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 162, Erftstadt -Dirmerzheim, Landstraße Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB)

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26

Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 der Stadtwerke Erftstadt Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Hallenbad, Freibäder, Heizkraftwerk und Städtische Dienste)

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27

Verfahren zur Abwicklung der Pensionsrückstellungen gem § 22 Abs. 3 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Abwicklung der Pensionsrückstellungen gem § 22 Abs. 3 EigVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Abwicklung der Pensionsrückstellungen gem § 22 Abs. 3 EigVO NRW)

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28

Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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29

Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

30

Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

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31

Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder)

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32

Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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33

Beantwortung von Anfragen

33.1

Anfrage bzgl. Nutzung des Freiwilligen Sozialen Jahres in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nutzung des Freiwilligen Sozialen Jahres in Erftstadt

33.2

Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens in E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens in E.-Liblar

33.3

Anfrage bzgl. Einsatz eines Insektizides auf dem Hans-Kadner-Platz in E.-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einsatz eines Insektizides auf dem Hans-Kadner-Platz in E.-Friesheim

33.4

Anfrage bzgl. Städtepartnerschaft zur Gemeinde Zepernick

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Städtepartnerschaft zur Gemeinde Zepernick

33.5

Anfrage bzgl. Konzept der "FHM-TEC Rheinland" zum Studienstandort "Umweltmanagement und Umwelttechnik"(Bezug 382/2009)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Konzept der "FHM-TEC Rheinland" zum Studienstandort "Umweltmanagement und Umwelttechnik"(Bezug 382/2009)

33.6

Anfrage bzgl. Überprüfung von Altmetallhändler/-sammlern

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Überprüfung von Altmetallhändler/-sammlern

II.

Nichtöffentlich

1

Sanierung Realschule Liblar, Neuvergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Sanierung Realschule Liblar Neuvergabe der Dachdeckerarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Stadthaus Lechenich Vergabe der Sanierungs.- und Instandsetzungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Vergabe Lieferung von 2 Schneepflugräumschilder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Überlassung eines Grundstücks in Erftstadt-Dirmerzheim an die Arbeiterwohlfahrt Ortsverband Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Vergabe Sanierung Gemeindeverbindungsstraße GV88 (Wirtschaftsweg 4.01)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Vergabe Sanierung Wirtschaftswege 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Verkauf des städtischen Objektes Flußstr. 1-3 in Erftstadt-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)