Rat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
20.09.07, 18:03
Ende
20.09.07, 21:04
Erstellt
23.10.06, 14:17
Aktualisiert
19.10.12, 11:28

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilung des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt)

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5.1

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt)

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6

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2007 - 30.06.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2007 - 30.06.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.04.2007 - 30.06.2007)

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6.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung auf der HHSt 1.900.831 - Umlage ÖPNV -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung auf der HHSt 1.900.831 - Umlage ÖPNV -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung auf der HHSt 1.900.831 - Umlage ÖPNV - )

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7

Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingberichte 2007 Kameraler Bericht zum 30.04.2007)

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8

Bildung von Produkten für den Bereich ÖPNV im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Produkten für den Bereich ÖPNV im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Produkten für den Bereich ÖPNV im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements)

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9

Einführung eines modernen Dokumentenmanagement-Systems (DMS)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines modernen Dokumentenmanagement-Systems (DMS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines modernen Dokumentenmanagement-Systems (DMS))

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10

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt (OVO) vom 28.06.2005)

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11

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2007 - 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2007 - 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2007 - 2009)

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11.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Liblar, Theodor-Heuss-Straße

11.2

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Herrig, St.-Clemens-Str. 7

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Herrig, St.-Clemens-Str. 7

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. Kindertagesstätte E.-Herrig, St.-Clemens-Str. 7)

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11.3

Ausnahme vom Einstellungsstopp für das städt. Montessori-Kinderhaus E.-Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für das städt. Montessori-Kinderhaus E.-Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für das städt. Montessori-Kinderhaus E.-Dirmerzheim )

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12

Erneute Antragstellung zur Umwandlung von Hauptschulen in Hauptschulen mit erweitertem Ganztagsangebot

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneute Antragstellung zur Umwandlung von Hauptschulen in Hauptschulen mit erweitertem Ganztagsangebot

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneute Antragstellung zur Umwandlung von Hauptschulen in Hauptschulen mit erweitertem Ganztagsangebot)

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13

Seniorenleitbild

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Seniorenleitbild

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorenleitbild)

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14

Bericht über das Luftschadstoff-Screening in Erftstadt-Köttingen und in Erftstadt-Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das Luftschadstoff-Screening in Erftstadt-Köttingen und in Erftstadt-Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über das Luftschadstoff-Screening in Erftstadt-Köttingen und in Erftstadt-Kierdorf)

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15

Stadtentwicklungsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadtentwicklungsplan)

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16

Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006 V 274 / 2007 Rat am 19.06.2007

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006 V 274 / 2007 Rat am 19.06.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 15B, E. – Liblar, Jugendkulturhalle Beschluss über die Offenlage V 8 / 0829 Rat am 18.10.2005 V 418 / 2006 Rat am 20.06.2006 A 788 / 2006 Ausschuss für Stadtentwicklung 05.12.2006 V 274 / 2007 Rat am 19.06.2007)

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17

Vereinfachte Änderung der Bebauungspläne Nr.14, 14.2, 14 C; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2, E.-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vereinfachte Änderung der Bebauungspläne Nr.14, 14.2, 14 C; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2, E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vereinfachte Änderung der Bebauungspläne Nr.14, 14.2, 14 C; Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14.2, E.-Liblar)

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18

Bebauungsplan Nr. 148, E.-Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 148, E.-Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 148, E.-Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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19

Bebauungsplan Nr. 153, E. - Lechenich, Erweiterung Lidl-Markt, I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss V 100 / 2007 Rat am 27.03.2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 153, E. - Lechenich, Erweiterung Lidl-Markt, I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss V 100 / 2007 Rat am 27.03.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 153, E. - Lechenich, Erweiterung Lidl-Markt, I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss V 100 / 2007 Rat am 27.03.2007)

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20

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 77, E.-Lechenich, "Kontra-Markt"; Beschluss über die 2. Vereinfachte Änderung)

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21

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße)

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22

Bebauungsplan Nr.145, Erftstadt-Blessem, Süd-Ost Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.145, Erftstadt-Blessem, Süd-Ost Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.145, Erftstadt-Blessem, Süd-Ost Offenlegungsbeschluss)

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23

Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55B, E. - Köttingen, Am Giezenbach, I. Aufstellungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss)

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24

Bebauungsplan Nr.80A, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet (Wildweg) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.80A, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet (Wildweg) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.80A, Erftstadt-Friesheim, Erweiterung Gewerbegebiet (Wildweg) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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25

Änderung der Erschließungsbeitrags - u. Straßenbaubeitragssatzung hinsichtlich der Ermittlung des Straßenentwässerungsanteils an den Kanalbaukosten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Erschließungsbeitrags - u. Straßenbaubeitragssatzung hinsichtlich der Ermittlung des Straßenentwässerungsanteils an den Kanalbaukosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Erschließungsbeitrags - u. Straßenbaubeitragssatzung hinsichtlich der Ermittlung des Straßenentwässerungsanteils an den Kanalbaukosten)

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26

Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Straße "Am Ziegelacker" zwischen Bliesheimer Straße und Parkstraße)

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27

Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008; Festlegung der Variante der Abfuhrlogistik für Restabfall (Behälteridentifikation) V 419/2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008; Festlegung der Variante der Abfuhrlogistik für Restabfall (Behälteridentifikation) V 419/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2008; Festlegung der Variante der Abfuhrlogistik für Restabfall (Behälteridentifikation) V 419/2006)

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28

Errichtung einer Bürgersolaranlage

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Bürgersolaranlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Bürgersolaranlage)

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29

Neue Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neue Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2008)

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30

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung – für das Geschäftsjahr 2008)

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31

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - für das Geschäftsjahr 2008)

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32

Durchführung eines Sportdialogs zur Vorbereitung eines Bäderkonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung eines Sportdialogs zur Vorbereitung eines Bäderkonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung eines Sportdialogs zur Vorbereitung eines Bäderkonzeptes)

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33

Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftspläne der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweige Hallenbad und Freibäder - für das Geschäftsjahr 2008)

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34

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk - für das Geschäftsjahr 2008)

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35

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste - für das Geschäftsjahr 2008)

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36

Beantwortung von Anfragen

36.1

Anfrage bzgl. Probleme des Einzelhandels und der zukünftigen Versorgung der Bevölkerung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Probleme des Einzelhandels und der zukünftigen Versorgung der Bevölkerung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Probleme des Einzelhandels und der zukünftigen Versorgung der Bevölkerung)

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36.2

Anfrage bzgl. Schaffung von Angeboten für Jugendliche auf dem Marktplatz Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Schaffung von Angeboten für Jugendliche auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Schaffung von Angeboten für Jugendliche auf dem Marktplatz Lechenich)

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36.3

Anfrage bzgl. Kriterien zur Ansiedlung von Unternehmen im WirtschaftsPark Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kriterien zur Ansiedlung von Unternehmen im WirtschaftsPark Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kriterien zur Ansiedlung von Unternehmen im WirtschaftsPark Erftstadt)

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36.4

Anfrage bzgl. Kosten des "Erftstadt-Laufs"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kosten des "Erftstadt-Laufs"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kosten des "Erftstadt-Laufs")

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36.5

Anfrage bzgl. Kosten des Freibades Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Kosten des Freibades Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Kosten des Freibades Lechenich)

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36.6

Anfrage bzgl. Lehrschwimmbecken in Bliesheim und Erp

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Lehrschwimmbecken in Bliesheim und Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Lehrschwimmbecken in Bliesheim und Erp)

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36.7

Anfrage bzgl. Untersuchung der Lehrschwimmbecken in Bliesheim und Erp

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Untersuchung der Lehrschwimmbecken in Bliesheim und Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Untersuchung der Lehrschwimmbecken in Bliesheim und Erp)

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36.8

Anfrage bzgl. Betrieb der Lehrschwimmbecken im Jahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Betrieb der Lehrschwimmbecken im Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Betrieb der Lehrschwimmbecken im Jahr 2008)

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36.9

Anfrage bzgl. Stellplatz für Wohnmobile in E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Stellplatz für Wohnmobile in E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Stellplatz für Wohnmobile in E.-Liblar)

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36.10

Anfrage bzgl. Beteiligung der Stadtbücherei an der "Nacht der Bibliotheken"

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Beteiligung der Stadtbücherei an der "Nacht der Bibliotheken"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Beteiligung der Stadtbücherei an der "Nacht der Bibliotheken")

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36.11

Anfrage bzgl Durchführung von Beschlüssen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl Durchführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl Durchführung von Beschlüssen)

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36.12

Anfrage bzgl. der Besetzung der Beigeordnetenstelle

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Besetzung der Beigeordnetenstelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Besetzung der Beigeordnetenstelle)

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36.13

Anfrage bzgl. Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2008

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einbringung des Haushaltsplanes für das Jahr 2008)

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36.14

Anfrage bzgl. Polizeiwache in Erftstadt-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Polizeiwache in Erftstadt-Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Polizeiwache in Erftstadt-Lechenich)

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36.15

Anfrage bzgl verkehrsregelnder Maßnahmen im Bereich der Flußstraße und Hochstraße in E.- Erp.

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl verkehrsregelnder Maßnahmen im Bereich der Flußstraße und Hochstraße in E.- Erp.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl verkehrsregelnder Maßnahmen im Bereich der Flußstraße und Hochstraße in E.- Erp.)

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36.16

Anfrage bzgl. finanzieller Hilfen in Erftstadt und den benachbarten Kommunen bei der Einschulung von Kindern

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. finanzieller Hilfen in Erftstadt und den benachbarten Kommunen bei der Einschulung von Kindern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. finanzieller Hilfen in Erftstadt und den benachbarten Kommunen bei der Einschulung von Kindern)

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36.17

Anfrage bzgl. Sachstand bei der Einrichtung von Familienzentren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstand bei der Einrichtung von Familienzentren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sachstand bei der Einrichtung von Familienzentren)

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36.18

Anfrage bzgl. Einsatz von Hausmeistern für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einsatz von Hausmeistern für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einsatz von Hausmeistern für Kontrollfahrten des Ordnungsamtes)

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36.19

Anfrage bzgl. Sprachförderung für Kinder

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sprachförderung für Kinder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sprachförderung für Kinder )

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36.20

Anfrage bzgl. Sauberkeit in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sauberkeit in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sauberkeit in Erftstadt)

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36.21

Anfrage bzgl. Entscheidungskompetenz über Trägerschaft der Jugendkulturhalle

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Entscheidungskompetenz über Trägerschaft der Jugendkulturhalle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Entscheidungskompetenz über Trägerschaft der Jugendkulturhalle)

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36.22

Anfrage bzgl. Errichtung eines Kinderspielplatzes im BP 121

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Errichtung eines Kinderspielplatzes im BP 121

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Errichtung eines Kinderspielplatzes im BP 121)

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36.23

Anfrage bzgl. Geschwindigkeitsbeschränkung und Fußgängerüberweg auf der Dirmerzheimer Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Geschwindigkeitsbeschränkung und Fußgängerüberweg auf der Dirmerzheimer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Geschwindigkeitsbeschränkung und Fußgängerüberweg auf der Dirmerzheimer Straße)

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36.24

Anfrage bzgl. Bau einer Umgehungsstraße im Bereich Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bau einer Umgehungsstraße im Bereich Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bau einer Umgehungsstraße im Bereich Gymnich)

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II.

Nichtöffentlich

1

Lieferung von Einrichtungen des Wasserleitungsbaues / Rohr- u. Hausanschlussmaterial

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die städt. integrative Kindertagesstätte E.-Liblar, Theodor-Heuss-Str. 49

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Vergabe eines Gewerbegrundstückes in E.-Lechenich, Bebauungsplan-Nr. 125 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Jugendkulturhalle Architektenwettbewerb

Ergebnis: Abgesetzt

4

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, Bebauungsplan Nr. 140 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Bürgerbüro Bonner Str. Erftstadt-Lechenich Architektenwettbewerb

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Straßenausbau BP 119 I. BA "Westerwaldstraße u.a." in E- Gymnich Vergabe der Straßenbauarbeiten (Fertigstellung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Kanalsanierung Schlunkweg in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)