Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Bau einer Mensa am Schulzentrum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Mensa am Schulzentrum
Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 27.10.2008
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 27.10.2008
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung)
Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung)
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Abschluss von Kooperationsverträgen für das Projekt verlässliche Nachmittagsbetreuung in der Sekundarstufe I a)Kooperationsvertrag im Rahmen der Landesoffensive `Geld oder Stellen´ in der Sekundarstufe I b)Kooperationsvertrag zum Ausbau der Schulsozialarbeit in der Sekundarstufe I
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der "Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung" sowie der "Rheinbraun-Sonderrücklage"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Nutzungsvertrages zum kirchlichen Teil des Friedhofes Kirchtroisdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)