Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
25.11.08, 18:00
Ende
25.11.08, 19:45
Erstellt
03.11.08, 10:22
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales) Bekanntmachung (Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Bau einer Mensa am Schulzentrum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Mensa am Schulzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer Mensa am Schulzentrum)

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3

Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 27.10.2008

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 27.10.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 27.10.2008)

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4

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der achtundzwanzigsten Änderungssatzung)

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5

Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Vorberatung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2009 - Beratung und Beschlussfassung der zweiten Änderungssatzung)

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6

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg über die Durchführung von Brandschutzbegleitfahrten gemäß § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit [GkG].)

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7

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Bedburg und Kerpen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Beschaffung von Einsatzfahrzeugen, Geräten und Ausrüstungsgegenständen, Brandschau nach § 6 FSHG und Kostenersatz nach § 41 FSHG)

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8

Mitteilungen des Bürgermeisters

9

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

10

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

11

Abschluss von Kooperationsverträgen für das Projekt verlässliche Nachmittagsbetreuung in der Sekundarstufe I a)Kooperationsvertrag im Rahmen der Landesoffensive `Geld oder Stellen´ in der Sekundarstufe I b)Kooperationsvertrag zum Ausbau der Schulsozialarbeit in der Sekundarstufe I

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Gewährung von Zuschüssen anlässlich des Weihnachtsfestes aus den Erträgen der "Dr. Paul und Louise Silverberg-Stiftung" sowie der "Rheinbraun-Sonderrücklage"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Änderung des Nutzungsvertrages zum kirchlichen Teil des Friedhofes Kirchtroisdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Mitteilungen des Bürgermeisters

15

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

16

Anfragen