Rat der Stadt Bedburg (29. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Marketingkonzept für die Stadt Bedburg – Analyse und Strategien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Marketingkonzept für die Stadt Bedburg – Analyse und Strategien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Marketingkonzept für die Stadt Bedburg – Analyse und Strategien)

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Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten hier: Aufhebung der Ausschreibung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten hier: Aufhebung der Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Stelle der/des Ersten Beigeordneten hier: Aufhebung der Ausschreibung)

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Zuwendung an Einzelmandatsträger im Rat der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendung an Einzelmandatsträger im Rat der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendung an Einzelmandatsträger im Rat der Stadt Bedburg )

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Ergänzungswahlen sowie Bestellung von sachkundigen Bürger/-innen gem. § 50 Abs. 3, § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung sowie Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahlen sowie Bestellung von sachkundigen Bürger/-innen gem. § 50 Abs. 3, § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung sowie Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungswahlen sowie Bestellung von sachkundigen Bürger/-innen gem. § 50 Abs. 3, § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung sowie Bestellung von sachkundigen Einwohner/-innen gem. § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung NRW im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales )

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2008 Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Str., Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz tlw.-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2008 Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Str., Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz tlw.-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2008 Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg -Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Str., Marktplatz, Hundsgasse und Kölner Platz tlw.-)

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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 19.03.2008 Flächennutzungsplan, 43. Änderung -Gebiet Gut Kaiskorb-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 19.03.2008 Flächennutzungsplan, 43. Änderung -Gebiet Gut Kaiskorb-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 19.03.2008 Flächennutzungsplan, 43. Änderung -Gebiet Gut Kaiskorb-)

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Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg - Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse u. Kölner Platz teilw. - a) Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Abwägung und Beschluss über die während der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg - Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse u. Kölner Platz teilw. - a) Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Abwägung und Beschluss über die während der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9a/Bedburg - Gebiet beidseits der Friedrich-Wilhelm-Straße, Marktplatz, Hundsgasse u. Kölner Platz teilw. - a) Abwägung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Abwägung und Beschluss über die während der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB )

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Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Bedburg, 43. Änderung -Bereich Gut Kaiskorb- a) Abwägung, Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Abwägung, Beratung und Beschluss über die während der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Abschließende Beschlussfassung gem. § 2 i.V.m. § 6 (6) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Bedburg, 43. Änderung -Bereich Gut Kaiskorb- a) Abwägung, Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Abwägung, Beratung und Beschluss über die während der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Abschließende Beschlussfassung gem. § 2 i.V.m. § 6 (6) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Bedburg, 43. Änderung -Bereich Gut Kaiskorb- a) Abwägung, Beratung und Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Abwägung, Beratung und Beschluss über die während der Offenlage gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen c) Abschließende Beschlussfassung gem. § 2 i.V.m. § 6 (6) BauGB )

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Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung zum Bahnhof Bedburg )

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Getrennte Abwassergebühr hier: Satzungsrechtliche Änderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Getrennte Abwassergebühr hier: Satzungsrechtliche Änderungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Getrennte Abwassergebühr hier: Satzungsrechtliche Änderungen)

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Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der Satzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bedburg - Beratung und Beschlussfassung der Satzung)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Dauerhafte externe Besetzung einer Führungsposition

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Industriepark Mühlenerft a) Stand der Grundstücksvermarktung b) Zustimmung zu einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Bergheim und Bedburg im Bereich der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen hier: Abschluß einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung, Produkt 110 111 390 „mischgenutzte Gebäude“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bäderkonzept der Stadt Bedburg: Planung, Finanzierung, Neubau und Betrieb eines Bades in Bedburg im Rahmen eines PPP-Modells hier: Modifizierung der Verträge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Ausgang des Verhandlungsverfahrens betreffend die Dienstleistung "Einsammeln und Befördern von Restmüll, Bioabfällen, Sperrmüll und Elektro- und Elektronikaltgeräte in der Stadt Bedburg" und Beschlussfassung über eine Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Entwicklung der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Aufstellung eines Rahmenplanes für das Zentrum von Bedburg hier: Plangebiet / Festlegung der Aufgabenstellung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Musikpädagogisches Angebot in Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Wahlperiode 2009 bis 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen des Bürgermeisters

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

Anfragen