Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg zur Einrichtung einer Rufbereitschaft hinsichtlich der Übernahme ordnungsbehördlicher Aufgaben außerhalb der Kernzeiten gem. § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschafts-arbeit -GkG-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg zur Einrichtung einer Rufbereitschaft hinsichtlich der Übernahme ordnungsbehördlicher Aufgaben außerhalb der Kernzeiten gem. § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschafts-arbeit -GkG-)
Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungssgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -LPVG-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungssgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -LPVG-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Installation einer Sicherheitsbeleuchtung in der Grundschule Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Installation einer Sicherheitsbeleuchtung in der Grundschule Kaster)
Genehmigung einer Dringlickeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Durchführung der Brandschutzmaßnahme „2. Rettungsweg beim Objekt Jugendzentrum Point, Bedburg-Kaster“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlickeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Durchführung der Brandschutzmaßnahme „2. Rettungsweg beim Objekt Jugendzentrum Point, Bedburg-Kaster“)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Herstellung der Betriebsbereitschaft des Objektes "Lindenstraße 4"
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 4/Kaster sowie Beschluss zur erneuten eingeschränkten Offenlage
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 4/Kaster sowie Beschluss zur erneuten eingeschränkten Offenlage
Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich zwischen K 36 / L213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschluß über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich zwischen K 36 / L213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschluß über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung)
Bebauungsplan Nr. 4/Kaster - Gebiet zwischen K 36 / L 213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster a) Beratung über die während der erneuten eingeschränkten Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kaster - Gebiet zwischen K 36 / L 213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster a) Beratung über die während der erneuten eingeschränkten Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg- Rath
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg- Rath
Widmung von Straßen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung, Drucksache WP7-183/2008: Beifügung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15. September 2008.
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlussfassung über die Grundsätze für die Veräußerung einer Immobilie, Produkt 110 111 390 "Mischgenutzte Gebäude"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Abschluß eines Vertrages zwischen der Stadt Bedburg und einem privaten Unternehmen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Verschwiegenheitspflicht von Ratsmitgliedern
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Auslandsdienstreise
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
