Rat der Stadt Bedburg (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
24.09.08, 18:05
Ende
24.09.08, 21:39
Erstellt
12.12.07, 10:49
Aktualisiert
09.07.09, 02:28

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (29. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg zur Einrichtung einer Rufbereitschaft hinsichtlich der Übernahme ordnungsbehördlicher Aufgaben außerhalb der Kernzeiten gem. § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschafts-arbeit -GkG-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg zur Einrichtung einer Rufbereitschaft hinsichtlich der Übernahme ordnungsbehördlicher Aufgaben außerhalb der Kernzeiten gem. § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschafts-arbeit -GkG-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bergheim und der Stadt Bedburg zur Einrichtung einer Rufbereitschaft hinsichtlich der Übernahme ordnungsbehördlicher Aufgaben außerhalb der Kernzeiten gem. § 23 des Gesetzes über kommunale Gemeinschafts-arbeit -GkG-)

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3

Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungssgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -LPVG-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungssgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -LPVG-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und personelle Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Personalvertretungssgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -LPVG-)

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4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Installation einer Sicherheitsbeleuchtung in der Grundschule Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Installation einer Sicherheitsbeleuchtung in der Grundschule Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Installation einer Sicherheitsbeleuchtung in der Grundschule Kaster)

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5

Genehmigung einer Dringlickeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Durchführung der Brandschutzmaßnahme „2. Rettungsweg beim Objekt Jugendzentrum Point, Bedburg-Kaster“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlickeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Durchführung der Brandschutzmaßnahme „2. Rettungsweg beim Objekt Jugendzentrum Point, Bedburg-Kaster“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlickeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Durchführung der Brandschutzmaßnahme „2. Rettungsweg beim Objekt Jugendzentrum Point, Bedburg-Kaster“)

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6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Herstellung der Betriebsbereitschaft des Objektes "Lindenstraße 4"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Herstellung der Betriebsbereitschaft des Objektes "Lindenstraße 4"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung hier: Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung zwecks Herstellung der Betriebsbereitschaft des Objektes "Lindenstraße 4")

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7

Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 4/Kaster sowie Beschluss zur erneuten eingeschränkten Offenlage

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 4/Kaster sowie Beschluss zur erneuten eingeschränkten Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 4/Kaster sowie Beschluss zur erneuten eingeschränkten Offenlage)

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8

Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich zwischen K 36 / L213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschluß über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich zwischen K 36 / L213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschluß über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 41. Änderung -Bereich zwischen K 36 / L213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster- a) Beratung und Beschluß über die während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Abschließende Beschlussfassung)

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9

Bebauungsplan Nr. 4/Kaster - Gebiet zwischen K 36 / L 213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster a) Beratung über die während der erneuten eingeschränkten Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Kaster - Gebiet zwischen K 36 / L 213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster a) Beratung über die während der erneuten eingeschränkten Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Kaster - Gebiet zwischen K 36 / L 213 / Mühlenerft und Ortslage Kaster a) Beratung über die während der erneuten eingeschränkten Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss)

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10

Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan , 35. Änderung -Gelände der ehem. Kläranlage Blerichen- hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses)

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11

Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg- Rath

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg- Rath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4/Bedburg-Rath -Gebiet zwischen Gommershovener Weg, Holtroper Straße und Grevenbroicher Straße hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan Nr. 4/ Bedburg- Rath)

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12

Widmung von Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Straßen)

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13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

15

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung, Drucksache WP7-183/2008: Beifügung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15. September 2008.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

17

Beschlussfassung über die Grundsätze für die Veräußerung einer Immobilie, Produkt 110 111 390 "Mischgenutzte Gebäude"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Abschluß eines Vertrages zwischen der Stadt Bedburg und einem privaten Unternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

19

Verschwiegenheitspflicht von Ratsmitgliedern

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Genehmigung einer Auslandsdienstreise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

23

Anfragen