Daten
Kommune
Bedburg
Beginn
19.12.06, 18:00
Ende
19.12.06, 20:56
Erstellt
19.12.05, 10:52
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Rat der Stadt Bedburg
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
A)
Öffentlicher Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 01.11.2006 bzw. 21.11.2006 a) Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg b) Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg vom 01.11.2006 bzw. 21.11.2006 a) Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bedburg b) Änderung der Zuständigkeitsregelung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bedburg )
3.
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2007 - Beratung und Beschlussfassung der sechsundzwanzigsten Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2007 - Beratung und Beschlussfassung der sechsundzwanzigsten Änderungssatzung)
4.
Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangs-heimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2007 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Bedburg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangs-heimen für die Unterbringung von Spätaussiedlern, ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonstigen nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) leistungsberechtigten Personen - Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für das Haushaltsjahr 2007 - Beratung und Beschlussfassung der Satzung)
5.
Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschließung der Haushaltssatzung der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2007
6.
Mitteilungen des Bürgermeisters
7.
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
8.
Anfragen
B)
Nichtöffentlicher Teil
9.
Mitteilungen des Bürgermeisters
10.
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
11.