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Gemeinderat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
21.03.13, 18:00
Ende
21.03.13, 20:35
Erstellt
10.01.13, 09:38
Aktualisiert
27.03.13, 09:08

Stichworte

Gemeinderat (20. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

6.1

Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wehrleitung der freiwilligen Feuerwehr)

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6.2

Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufestsetzung der Gebühren für die Inanspruchnahme des "Geschirrspülmobils")

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6.4

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Entsendung der Delegierten in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur)

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7

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss)

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6.3

Städtepartnerschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft)

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8.1

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Girbelsrath: hier: Herstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Genehmigungsfähigkeit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Girbelsrath: hier: Herstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Genehmigungsfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Girbelsrath: hier: Herstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Genehmigungsfähigkeit )

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5

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Wahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Wahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Wahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2013)

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13.1

Bedarfsmeldung Kindergartenplätze für das Jahr 2013/14

Bearbeitetes Dokument: Bedarfsmeldung Kindergartenplätze für das Jahr 2013/14

13.2

Wärmeversorgung Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu

Bearbeitetes Dokument: Wärmeversorgung Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu

I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

6

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.03.2013

8

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.03.2013

9

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Merzenich nebst Anlagen

10

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

11

Anträge und Anregungen von Parteien

11.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2013 auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Bergschadensregulierung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2013 auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Bergschadensregulierung")

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11.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2013 auf Erhöhung der Sicherheit am S-Bahnhof Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2013 auf Erhöhung der Sicherheit am S-Bahnhof Merzenich)

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12

Anregungen und Beschwerden

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Anfragen

14.1

Naherholungsgebiet "Am Steinweg"

14.2

Grünstreifen Merzenich Richtung Buir

14.3

Beförderung der Kindergartenkinder

14.4

Inklusion in Kindertagesstätten

14.5

Lüftungsanlage der Fa. Stollenwerk

14.6

Spende aus Erlös der Kleiderbörsse

14.7

Überdachung "Alte Kirche"

14.8

Altkleidercontainer

14.9

Ersatzpflanzungen für Pappeln

14.10

Haushaltsbefragungen und Einzelhändlerbefragungen

14.11

Wirtschaftsweg Merzenich/Golzheim

II.

Nichtöffentliche Sitzung

15

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.03.2013

15.1

Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.2

Erhebung von Gewerbesteuer: Zerlegungsvereinbarung nach § 33 Abs. 2 Gewerbesteuergesetz; Mehrgemeindliche Betriebsstätte "Tagebau Hambach" der RWE Power AG, Köln und Essen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.3

Verkauf Gewerbegrundstücke Gemarkung Merzenich, Flur 30, Nr. 132 und Nr. 139

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Anfragen

17.1

Verfahrensstand Konzessionsverträge

18

Schließung der Sitzung