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Gemeinderat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
04.07.13, 18:00
Ende
04.07.13, 20:10
Erstellt
11.04.13, 13:14
Aktualisiert
09.07.13, 15:38

Stichworte

Gemeinderat (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

13.2

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 nach § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013 nach § 22 GemHVO)

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13.1

Beschaffung einer dritten Urnenstele auf dem Friedhof in Merzenich, Rather Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung einer dritten Urnenstele auf dem Friedhof in Merzenich, Rather Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung einer dritten Urnenstele auf dem Friedhof in Merzenich, Rather Straße)

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13.4

1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Merzenich; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Merzenich; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2013 der Gemeinde Merzenich; Beratung und Beschluss)

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14.1

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Erftverbandes Bergheim hier: Gemeindliche Benehmensherstellung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Erftverbandes Bergheim hier: Gemeindliche Benehmensherstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes des Erftverbandes Bergheim hier: Gemeindliche Benehmensherstellung )

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13.3

Zentrale Nahwärmeversorgung Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zentrale Nahwärmeversorgung Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrale Nahwärmeversorgung Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu)

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14.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 22 (Innenentwicklung östlich Valdersweg) als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Offenlage 2. Beschlussfassung als Satzung)

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11

Bestellung einer Schulleiterin gem. § 61 Schulgesetz (SchulG NRW) an der Katholischen Grundschule Golzheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schulleiterin gem. § 61 Schulgesetz (SchulG NRW) an der Katholischen Grundschule Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schulleiterin gem. § 61 Schulgesetz (SchulG NRW) an der Katholischen Grundschule Golzheim)

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12

Einwohnerantrag gem. § 25 Gemeindeordnung NW (GO NW) hier: „Aktiv für Merzenich e.V.“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerantrag gem. § 25 Gemeindeordnung NW (GO NW) hier: „Aktiv für Merzenich e.V.“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerantrag gem. § 25 Gemeindeordnung NW (GO NW) hier: „Aktiv für Merzenich e.V.“)

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14.3

Windenergieanlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Windenergieanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Windenergieanlagen)

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18.2

Bestellung eines Wildschadenschätzers für die Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Wildschadenschätzers für die Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Wildschadenschätzers für die Gemeinde Merzenich)

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10

Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich)

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18.1

Empfang der französichen Delegation vom 28. - 30.06.2013

Bearbeitetes Dokument: Empfang der französichen Delegation vom 28. - 30.06.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Empfang der französichen Delegation vom 28. - 30.06.2013)

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18.4

Schaffung neuer Wohnbauflächen in Golzheim

Bearbeitetes Dokument: Schaffung neuer Wohnbauflächen in Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung neuer Wohnbauflächen in Golzheim)

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18.3

Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II))

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeindevertreters Ulrich Jörres.

6

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2013 auf Umbesetzung des Wahlprüfungsausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2013 auf Umbesetzung des Wahlprüfungsausschusses)

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7

Einführung und Verpflichtung einer neuen sachkundigen Bürgerin

8

Antrag der CDU-Fraktion auf Nachbesetzungen im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Nachbesetzungen im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss)

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9

Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 18.06.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 18.06.2013)

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13

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.06.2013

14

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 26.06.2013

15

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

16

Anträge und Anregungen von Parteien

17

Anregungen und Beschwerden

18

Mitteilungen der Verwaltung

19

Anfragen

19.1

Mitteilung MdB Rachel

19.2

Zentralisierung Job-com

19.3

Förderung von Förderschulen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

20

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Flachdach des Verwaltungsgebäudes der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.06.2013

21.1

Neuordnung des Straßenbeleuchtungsvertrages ab 01.10.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.2

Anschaffung von zwei Schutzhütten für die mobile Jugendarbeit in Merzenich

21.3

Höhergruppierung eines Angestellten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.4

Anschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für den Teamleiter Bauhof

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22

Mitteilungen der Verwaltung

23

Anfragen

24

Schließung der Sitzung