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Gemeinderat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
05.11.15, 18:00
Ende
05.11.15, 19:35
Erstellt
21.09.15, 12:43
Aktualisiert
12.11.15, 13:39

Stichworte

Gemeinderat (10. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

10.1

Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie der ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie der ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie der ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen.)

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14.5

Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2015; Prognose und besondere Effekte

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2015; Prognose und besondere Effekte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2015; Prognose und besondere Effekte)

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14.4

Ideenwettbewerb Innovationsregion Rheinisches Revier; Stand "Merzenicher Projekte"

Bearbeitetes Dokument: Ideenwettbewerb Innovationsregion Rheinisches Revier; Stand "Merzenicher Projekte"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ideenwettbewerb Innovationsregion Rheinisches Revier; Stand "Merzenicher Projekte")

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14.3

Status Aufbau Spielgeräte

Bearbeitetes Dokument: Status Aufbau Spielgeräte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Status Aufbau Spielgeräte)

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14.2

Sachstand zur Flüchtlingsunterbringung in Moschenich

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Flüchtlingsunterbringung in Moschenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zur Flüchtlingsunterbringung in Moschenich)

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14.1

Taschengeldbörse

Bearbeitetes Dokument: Taschengeldbörse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Taschengeldbörse)

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14.6

Umorganisation der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Umorganisation der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umorganisation der Verwaltung)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Einführung in den Gemeinderat und Verpflichtung des Bürgermeisters, Herrn Georg Gelhausen

6

Einführung in den Gemeinderat der neuen Gemeindevertreter Herrn Guido Zintl und Herrn Thorsten Utzerath

7

Wahl des neuen 1. stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des neuen 1. stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeisters)

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8

Ehrung der Herren Günter Hamboch und Hubert Böhr gem. Ratsbeschluss vom 13.05.2015

9

Umbesetzung von Ausschüssen gem. der beigefügten Anträge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion sowie anschließende Verpflichtung der neuen sachkundigen Bürger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen gem. der beigefügten Anträge der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion sowie anschließende Verpflichtung der neuen sachkundigen Bürger)

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10

Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 04.11.2015

11

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

12

Anträge und Anregungen von Parteien

12.1

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2015 zur Verkehrsführung Kreuzung S-Bahnhohf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2015 zur Verkehrsführung Kreuzung S-Bahnhohf)

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12.2

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2015 zur Unterbringung der Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2015 zur Unterbringung der Vereine)

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12.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2015 zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes

12.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2015 zur Konkretisierung des Eckpunktepapiers städtebauliche Weiterentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2015 zur Konkretisierung des Eckpunktepapiers städtebauliche Weiterentwicklung)

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13

Anregungen und Beschwerden

14

Mitteilungen der Verwaltung

15

Anfragen

15.1

Anfragen der Aktiv-Fraktion

15.1.1

Tempolimit Querungshilfe auf der Heide

15.1.2

Verkehrsführung im G1-Gebiet

15.1.3

Nitratwerte im Grundwasser

15.2

Anfragen der SPD-Fraktion

15.2.1

Parkplatzsituation Lindenstraße 10, Merzenich

15.2.2

Sanierung der gemeindlichen Sportheime

15.3

Anfragen der CDU-Fraktion

15.3.1

Müllabfuhr

15.3.2

Parkender Gelenkbus in der Dechant-Fabry-Straße

15.4

Anfragen fraktionsloser Ratsvertreter

15.4.1

Begrünung entlang vom Baugebiet "Zur Römervilla"

15.4.2

Flüchlingssituation in der Gemeinde

16

Schließung der Sitzung