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Gemeinderat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
25.09.14, 18:00
Ende
25.09.14, 20:40
Erstellt
14.01.14, 09:48
Aktualisiert
06.10.14, 12:42

Stichworte

Gemeinderat (3. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

7.1

Beschlussfassung über die Ergebnisse der Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich vom 25. Mai 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Ergebnisse der Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich vom 25. Mai 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Ergebnisse der Wahl des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich vom 25. Mai 2014)

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5

Einwohnerantrag gem. § 25 Gemeindeordnung NW (GO NW); hier: Anschluss- und Benutzungszwang in Bezug auf die Fernwärmeversorgung in Morschenich-Neu

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einwohnerantrag gem. § 25 Gemeindeordnung NW (GO NW); hier: Anschluss- und Benutzungszwang in Bezug auf die Fernwärmeversorgung in Morschenich-Neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerantrag gem. § 25 Gemeindeordnung NW (GO NW); hier: Anschluss- und Benutzungszwang in Bezug auf die Fernwärmeversorgung in Morschenich-Neu)

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9.1

"Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: "Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Kinder.Lachen.Lernen" Kinder- und Jugendförderung 2014 in der Gemeinde Merzenich)

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13.9

Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in Merzenich)

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9.2

Verkaufsoffener Tag aus Anlass eines Gemeindefestes jeweils am 03. Oktober

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkaufsoffener Tag aus Anlass eines Gemeindefestes jeweils am 03. Oktober

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkaufsoffener Tag aus Anlass eines Gemeindefestes jeweils am 03. Oktober)

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13.5

Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2014

Bearbeitetes Dokument: Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2014)

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13.8

Videoüberwachung des P&R-Parkplatzes

Bearbeitetes Dokument: Videoüberwachung des P&R-Parkplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Videoüberwachung des P&R-Parkplatzes )

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6

Schutzhütte am Bolzplatz, Distelrather Weg.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schutzhütte am Bolzplatz, Distelrather Weg.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schutzhütte am Bolzplatz, Distelrather Weg.)

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9.3

Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich)

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13.6

Errichtung und Betrieb eines Legehennenbetriebes mit einem neuen Freiland-Legehennenstall für insgesamt 22.000 Hühner

Bearbeitetes Dokument: Errichtung und Betrieb eines Legehennenbetriebes mit einem neuen Freiland-Legehennenstall für insgesamt 22.000 Hühner

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung und Betrieb eines Legehennenbetriebes mit einem neuen Freiland-Legehennenstall für insgesamt 22.000 Hühner)

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13.7

Sanierung des Tennis-Clubheimes der Tennisabteilung im SC Merzenich 1919 e.V.

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Tennis-Clubheimes der Tennisabteilung im SC Merzenich 1919 e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des Tennis-Clubheimes der Tennisabteilung im SC Merzenich 1919 e.V.)

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8.1

Konstituierung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konstituierung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konstituierung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung)

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13.4

Beispielsrechnung für eine mögliche kostenlose Abfuhr von "Erwachsenen-Windeln"

Bearbeitetes Dokument: Beispielsrechnung für eine mögliche kostenlose Abfuhr von "Erwachsenen-Windeln"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beispielsrechnung für eine mögliche kostenlose Abfuhr von "Erwachsenen-Windeln")

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13.2

Städtepartnerschaft

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft)

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13.3

Sachstand Querungshilfe an der L 264 im Bereich „Auf der Heide“

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Querungshilfe an der L 264 im Bereich „Auf der Heide“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Querungshilfe an der L 264 im Bereich „Auf der Heide“)

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13.1

Sachstand Projekt „Merzpark“ und östliche Entwicklung der Ortschaft Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Projekt „Merzpark“ und östliche Entwicklung der Ortschaft Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Projekt „Merzpark“ und östliche Entwicklung der Ortschaft Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

7

Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses vom 24.07.2014

8

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 09.09.2014

9

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.09.2014

10

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

11

Anträge und Anregungen von Parteien

11.1

Antrag der Ortsverbandes Merzenich der Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.2014 auf Einrichtung eines Sozialausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Ortsverbandes Merzenich der Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.2014 auf Einrichtung eines Sozialausschusses)

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11.2

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 01.09.2014 auf Übertragung der Ratssitzungen im Internet via Livestream

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 01.09.2014 auf Übertragung der Ratssitzungen im Internet via Livestream)

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11.3

Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 07.09.2014 bezüglich Schaffung einer Zufahrtsmöglichkeit zum Merzenicher Erbwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 07.09.2014 bezüglich Schaffung einer Zufahrtsmöglichkeit zum Merzenicher Erbwald)

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12

Anregungen und Beschwerden

13

Mitteilungen der Verwaltung

13.10

Offene Kinder- und Jugendarbeit; hier: Qualitätsbericht 2013

14

Anfragen

14.1

Anfragen der CDU-Fraktion

14.1.1

Erweiterung SB-Bahn-Parkplatz

14.1.2

Wegweiser Wasserturm

14.1.3

Wasserqualität

14.1.4

Trainingsmöglichkeit für den BSC Merzenich

14.1.5

Wirtschaftswegebrücke verlängerte Brunnenstraße

14.1.6

Rohrpfosten des Straßenschildes Wagnerstraße/Händelstraße

14.1.7

Baugebiet C22

II.

Nichtöffentliche Sitzung

15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Offene Kinder- und Jugendarbeit; hier: Vereinbarung über den Gegenstand und Förderung der Offenen Kinder- u. Jugendarbeit

15.2

Kreditaufnahmen für Investitionen ab 08.08. bzw. 25.08.2014

15.3

Förderschullandschaft im Kreis Düren

16

Anfragen

16.1

Anfrage der CDU-Fraktion

16.1.1

Baugebiet C22

17

Schließung der Sitzung