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Gemeinderat (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
19.03.15, 18:00
Ende
19.03.15, 22:28
Erstellt
13.01.15, 14:23
Aktualisiert
26.03.15, 16:31

Stichworte

Gemeinderat (6. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

10.4

2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 01.07.1997

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Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 01.07.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates vom 01.07.1997)

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9.1

Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes)

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8

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Nachwahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Nachwahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Gemeindeordnung NW Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten; hier: Nachwahl zur Delegiertenversammlung des Erftverbandes 2015)

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10.2

Erhöhung des pauschalierten Auslagenersatzes für die Schiedsperson

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des pauschalierten Auslagenersatzes für die Schiedsperson

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung des pauschalierten Auslagenersatzes für die Schiedsperson)

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10.3

Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Merzenich C 22 in der Ortschaft Merzenich (östlich des Valdersweges)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Merzenich C 22 in der Ortschaft Merzenich (östlich des Valdersweges)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Merzenich C 22 in der Ortschaft Merzenich (östlich des Valdersweges))

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9.3

9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C3 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung und Anordnung der Offenlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C3 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung und Anordnung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C3 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung und Anordnung der Offenlage)

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9.5

4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

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Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 19 (An der Windmühle, An der Wintermaar, In der Lohe) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) )

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9.6

Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur städtebaulichen Entwicklung des nord-westlichen Bereiches der Ortschaft Merzenich (Burgstraße/Rather Straße)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur städtebaulichen Entwicklung des nord-westlichen Bereiches der Ortschaft Merzenich (Burgstraße/Rather Straße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes zur städtebaulichen Entwicklung des nord-westlichen Bereiches der Ortschaft Merzenich (Burgstraße/Rather Straße))

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9.4

4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)

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9.2

6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Genehmigung des Änderungsentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB)

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10.5

Medienausstattung in den Fraktionsräumen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Medienausstattung in den Fraktionsräumen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Medienausstattung in den Fraktionsräumen)

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10.1

Städtepartnerschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaft)

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14.3

Verlegung der A 4 Überprüfung der Schallimmissionen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung der A 4 Überprüfung der Schallimmissionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung der A 4 Überprüfung der Schallimmissionen)

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14.5

Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR)

Bearbeitetes Dokument: Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR))

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung einer Schriftführerin

3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

5

Informationen zum Zweckverband Regioentsorgung

6

Informationen über die Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplanes zur Fortführung des Tagebau Hambach

7

Antrag der BfM-Fraktion vom 27.01.2015 auf Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der BfM-Fraktion vom 27.01.2015 auf Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung)

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9

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 05.03.2015

10

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2015

11

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

12

Anträge und Anregungen von Parteien

12.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2014 zur Sanierung des Erdgeschosses des Bürgerhauses, Bergstraße 9, Merzenich, einschließlich Neuanschaffung des Mobiliars

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.12.2014 zur Sanierung des Erdgeschosses des Bürgerhauses, Bergstraße 9, Merzenich, einschließlich Neuanschaffung des Mobiliars)

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12.2

Antrag der Aktiv-Fraktion vom 18.01.2015 bezüglich Ortsumgehung Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion vom 18.01.2015 bezüglich Ortsumgehung Golzheim)

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12.3

Antrag der Aktiv-Fraktion vom 02.03.2015 auf Erhöhung der Parkzeit im Ortsteil Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion vom 02.03.2015 auf Erhöhung der Parkzeit im Ortsteil Merzenich)

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12.4

Antrag der Aktiv-Fraktion auf Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion auf Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Merzenich)

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12.5

Antrag des CDU-Ortsverbandes Golzheim vom 16.01.2015 auf Reduktion der Verschmutzung im Ort Golzheim und auf der B264 zwischen Golzheim und dem Kreisverkehr Richtung Blatzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des CDU-Ortsverbandes Golzheim vom 16.01.2015 auf Reduktion der Verschmutzung im Ort Golzheim und auf der B264 zwischen Golzheim und dem Kreisverkehr Richtung Blatzheim )

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12.6

Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2015 zur Gestaltung Stelenbereiche auf den Friedhöfen der Gemeinde Merzenich

12.7

Antrag der CDU-Fraktion vm 23.01.2015 zur Seniorenarbeit

12.8

Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2015 zum Altersgerechten Wohnen in Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.01.2015 zum Altersgerechten Wohnen in Golzheim)

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12.9

Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2015 bezüglich eines Konzeptes zur städtebaulichen Weiterentwicklung Merzenichs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2015 bezüglich eines Konzeptes zur städtebaulichen Weiterentwicklung Merzenichs)

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12.10

Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 zur Innovationsregiion Rheinisches Revier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2015 zur Innovationsregiion Rheinisches Revier)

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12.11

Antrag der CDU Fraktion vom 26.02.2015 zumTempolimit L264

13

Anregungen und Beschwerden

14

Mitteilungen der Verwaltung

14.1

Wirtschaftsweg entlang der ehemaligen Kläranlage

14.2

Schaffung einer Zufahrtsmöglichkeit zum Merzenicher Erbwald

14.4

Übergangsheime in Merzenich, Nutzung Haus Beethovenring 60

15

Anfragen

15.1

Anfragen der CDU-Fraktion

15.1.1

Geschwindigkeitsmesstafel

15.1.2

Glascontainer Weidenkopf Ecke Am Alten Sportplatz

15.1.3

Sitzbänke

15.1.4

Sachstand Merz-Park

15.1.5

Entsorgung der "Hundebeutel"

15.1.6

Informationen zum Nahverkehrsplan des Kreises Düren

15.2

Anfragen der Aktiv-Fraktion

15.2.1

Duschen im Sportzentrum der Schule

15.2.2

Konzeption Bürgerhaushalt

15.2.3

Lärmbelästigungen im G1-Gebiet

II.

Nichtöffentliche Sitzung

16

Erwerb des Objektes Lindenstraße 10, Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 12.03.2015

17.1

Beschaffung von Tablet PC´s für die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.2

Vermögensauseinandersetzung des Förderschulzweckverbandes Düren-Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.3

Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Mitteilungen der Verwaltung

19

Anfragen

20

Schließung der Sitzung