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Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
01.12.16, 18:00
Ende
01.12.16, 19:06
Erstellt
05.01.16, 16:03
Aktualisiert
15.12.16, 14:57

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

5

Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich)

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11.3

Stiftungsspiegel zum 31.12.2015

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsspiegel zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stiftungsspiegel zum 31.12.2015)

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11.4

Recherche von Fördermöglichkeiten für Städtepartnerschaften

Bearbeitetes Dokument: Recherche von Fördermöglichkeiten für Städtepartnerschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Recherche von Fördermöglichkeiten für Städtepartnerschaften)

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11.2

Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2017

Bearbeitetes Dokument: Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2017)

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11.1

Abwassergebühren 2017

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebühren 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebühren 2017)

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7

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss)

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8

Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten)

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9

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW)

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10

11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich)

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6

7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich)

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8.1

Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Anfragen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

13

Erhöhung der Pachtkonditionen für landwirtschaftliche Ackerflächen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit beim flächendeckenden Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren zwischen der Gemeinde Merzenich und dem Kreis Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Mitteilungen der Verwaltung

15.1

Betreiberwechsel „Planet Eden“ am Roßpfad 15-17 in Merzenich

15.2

Neubesetzung der Stelle der/des stellvertr. Schulleiterin/Schulleiters an der Grundschule Merzenich

15.3

Personalangelegenheit; Sachstandsbericht und haushaltsmäßige Auswirkungen

16

Anfragen

16.1

Anfrage der CDU-Fraktion; Anfrage zu M87/2016

17

Schließung der Sitzung