Gemeinderat (8. Sitzung)

9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

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Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

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4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

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Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

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6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 (Ortslage Golzheim) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

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Bearbeitetes Dokument: 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 (Ortslage Golzheim) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 (Ortslage Golzheim) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung)

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Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Genehmigung des Planentwurfs zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfs zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage

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Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Genehmigung des Planentwurfs zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfs zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Genehmigung des Planentwurfs zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfs zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage)

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Erweiterung der Maar-Halle

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Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Maar-Halle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Maar-Halle)

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Erarbeitung der „Eckpunkte für die städtebauliche Weiterentwicklung der Gemeinde Merzenich“ Verbindliches Verfahren bei der Entwicklung neuer Baugebiete in der Gemeinde Merzenich

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erarbeitung der „Eckpunkte für die städtebauliche Weiterentwicklung der Gemeinde Merzenich“ Verbindliches Verfahren bei der Entwicklung neuer Baugebiete in der Gemeinde Merzenich)

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Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Leistungen für Asylbewerber

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Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Leistungen für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Leistungen für Asylbewerber)

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Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 GO NW; Errichtung einer zentralen Nahwärmeversorgung Moschenich-Neu

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Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 GO NW; Errichtung einer zentralen Nahwärmeversorgung Moschenich-Neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 GO NW; Errichtung einer zentralen Nahwärmeversorgung Moschenich-Neu)

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3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Merzenich

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Bearbeitetes Dokument: 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Merzenich)

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Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR); Auswahl von Projekten für den Ideenwettbewerb

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Bearbeitetes Dokument: Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR); Auswahl von Projekten für den Ideenwettbewerb

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR); Auswahl von Projekten für den Ideenwettbewerb)

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VHS Rur-Eifel

Bearbeitetes Dokument: VHS Rur-Eifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VHS Rur-Eifel)

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Freiwillige Feuerwehr

Bearbeitetes Dokument: Freiwillige Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freiwillige Feuerwehr)

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1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für die Haushaltsjahre 2014/2015

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für die Haushaltsjahre 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für die Haushaltsjahre 2014/2015)

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Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Bestellung einer Schriftführerin

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Antrag der Aktiv-Fraktion auf Umbesetzung des Wahlausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Aktiv-Fraktion auf Umbesetzung des Wahlausschusses)

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Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 10.06.2015

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.06.2015

Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 16.04.2015 und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.06.2015

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 17.06.2015

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2015

Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Anträge und Anregungen von Parteien

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2015 zum Thema Resolution des Rates der Gemeinde Merzenich zu den Kosten Flüchtlingsunterbringung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2015 zum Thema Resolution des Rates der Gemeinde Merzenich zu den Kosten Flüchtlingsunterbringung.)

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Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2015 auf Anlegung eines Beachvolleyballfeldes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2015 auf Anlegung eines Beachvolleyballfeldes)

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Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2015 auf Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Sport und Kultur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2015 auf Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Sport und Kultur)

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Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Anfragen der SPD-Fraktion

Freies WLAN

Anfragen der CDU-Fraktion

Konferenz für Alter und Pflege

Nichtöffentliche Sitzung

Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 17.06.2015

Konstituierung des Ausschusses; Sachstand und Auftragsvergabe

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Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2015

Personalangelegenheit im Bereich Seniorenarbeit

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Anschaffung eines Kommunalschleppres

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Anregungen und Beschwerden

Anrufung der Schiedsstelle Gemeinderat; hier: Schreiben der KG Girbelsrath bezüglich Nutzung der Maarhalle zwischen dem 31.01.2016 und dem 07.02.2016

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Anfrage der CDU-Fraktion

Procedere bei der Bewertung der Grundstücke in Morschenich

Schließung der Sitzung