Rat (6. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fragen zur Beschlusskontrolle)

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Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen des Bürgermeisters)

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Bericht aus den Gremien

Einwände gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 25.03.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einwände gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 25.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwände gegen die Niederschrift der Ratssitzung vom 25.03.2010)

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Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Seniorenbeirates)

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Nachbesetzung im Musikschulbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Musikschulbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Musikschulbeirat)

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Anregung zur Benennung einer Straße im Gewerbegebiet in E.- Friesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Benennung einer Straße im Gewerbegebiet in E.- Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Benennung einer Straße im Gewerbegebiet in E.- Friesheim)

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Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO)

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Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 01.10.2009 - 31.12.2009)

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Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingbericht 2010 1. Tertialbericht zum 30.04.2010 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen)

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Konjunkturpaket II - Anpassung der Finanzierung entsprechend dem Stand der Umsetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Anpassung der Finanzierung entsprechend dem Stand der Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II - Anpassung der Finanzierung entsprechend dem Stand der Umsetzung)

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Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsor Musikschule; Teilkonzept zur Optimierung der Nutzung städtischer Immobilien)

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Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsliste nach § 82 GO NRW)

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Dringlichkeitsliste - Berücksichtigung der DSL- bzw. Breitbandversorgung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsliste - Berücksichtigung der DSL- bzw. Breitbandversorgung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsliste - Berücksichtigung der DSL- bzw. Breitbandversorgung in Erftstadt)

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Bürgerbegehren Erhalt der städtischen Bäder

Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Bäder 1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 2. Zustimmung / Ablehnung des Bürgerbegehrens)

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Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung des Abstimmungszeitraums für das Bürgerbegehren " Erhalt der städtischen Bäder")

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Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Durchführung des Bürgerentscheides "Erhalt der städtischen Bäder")

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Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Anhebung der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer zur Erzielung von Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 800.000,00 Euro)

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Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude)

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Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Gebühren für die außerschulische Benutzung der Sportanlagen der Stadt Erftstadt)

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Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Gebühren für die außerschulische Nutzung von städtischen Räumlichkeiten)

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Vertragsabschluss mit der privaten Trägerschaft "Freibadinitiative Kierdorf e.V." zum Betrieb des Freibades Kierdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertragsabschluss mit der privaten Trägerschaft "Freibadinitiative Kierdorf e.V." zum Betrieb des Freibades Kierdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertragsabschluss mit der privaten Trägerschaft "Freibadinitiative Kierdorf e.V." zum Betrieb des Freibades Kierdorf)

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Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Lechenich

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Mensa im Schulzentrum Lechenich)

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Einrichtung einer zentralen Annahmestelle für Grünabfälle auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 18 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer zentralen Annahmestelle für Grünabfälle auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer zentralen Annahmestelle für Grünabfälle auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt)

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Integrationskonzept der Stadt Erftstadt; KOMM-IN Projekt "Runder Tisch Integration in Erftstadt"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Integrationskonzept der Stadt Erftstadt; KOMM-IN Projekt "Runder Tisch Integration in Erftstadt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrationskonzept der Stadt Erftstadt; KOMM-IN Projekt "Runder Tisch Integration in Erftstadt")

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Schulentwicklungsplan 2010; Endfassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan 2010; Endfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan 2010; Endfassung)

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Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt)

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Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung der Stadt Erftstadt zur Beteiligung der GVG an der RheinEnergie Express GmbH)

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1. Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs Erftstadt)

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Änderung der Satzung für das Jugendamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für das Jugendamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung für das Jugendamt)

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Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofsgebührensatzung)

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Antrag bzgl. Einrichtung regelmäßiger interfraktioneller Gespräche

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 16 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung regelmäßiger interfraktioneller Gespräche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung regelmäßiger interfraktioneller Gespräche)

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Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Resolution zur Erweiterung des Phantasialandes)

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Stadtplanung

Bebauungsplan Nr.43A, E. Lechenich, Michael-Schiffer-Weg; 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.43A, E. Lechenich, Michael-Schiffer-Weg; 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.43A, E. Lechenich, Michael-Schiffer-Weg; 1. Vereinfachte Änderung)

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Bebauungsplan Nr.118, E.-Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.118, E.-Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.118, E.-Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E.-Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E.-Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, 1. Änderung, E.-Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 155, E.-Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 07, E.-Konradsheim, Jahnshof; Regionalplan-Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 07, E.-Konradsheim, Jahnshof; Regionalplan-Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 07, E.-Konradsheim, Jahnshof; Regionalplan-Änderung)

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Bebauungsplan 58A Erftstadt-Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs II.Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden gem. § 3(2) und § 4 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 58A Erftstadt-Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs II.Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden gem. § 3(2) und § 4 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 58A Erftstadt-Dirmerzheim, Kiesstraße; I. Beschluss über die Änderung des Geltungsbereichs II.Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden gem. § 3(2) und § 4 (2) BauGB)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. des Schwimmunterrichtes in den Lehrschwimmbecken in E.-Bliesheim und E.- Erp.

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Schwimmunterrichtes in den Lehrschwimmbecken in E.-Bliesheim und E.- Erp.

Anfrage bzgl. Leistungen auf der DB-Eifelstrecke

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Leistungen auf der DB-Eifelstrecke

Anfrage bzgl. Änderungen beim Anruf-Sammel-Taxi zum 01.07.2010

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Änderungen beim Anruf-Sammel-Taxi zum 01.07.2010

Anfrage bzgl. eines Förderprogramms des Bundesministerium für Bildung und Forschung für Straßenbeleuchtungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. eines Förderprogramms des Bundesministerium für Bildung und Forschung für Straßenbeleuchtungen

Anfrage bzgl. AST-Verkehr

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. AST-Verkehr

Anfrage bzgl. Baufertigstellung in Erftstadt in den letzten 15 Jahren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baufertigstellung in Erftstadt in den letzten 15 Jahren

Anfrage bzgl. Gebäude der Musikschule, Heidebroichstraße, Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Gebäude der Musikschule, Heidebroichstraße, Erftstadt-Liblar

Anfrage bzgl. Straßenbaumaßnahen in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Straßenbaumaßnahen in Friesheim

Anfrage bzgl. Um- bzw. Ausbau der Zülpicher Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Um- bzw. Ausbau der Zülpicher Straße

Anfrage bzgl. Aufhebung von Tempo 30 auf der Weilerswister Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Aufhebung von Tempo 30 auf der Weilerswister Straße

Anfrage bzgl. Breitbandversorgung der Erftstädter Stadtteile

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Breitbandversorgung der Erftstädter Stadtteile

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz

Nichtöffentlich

Abschluss eines Konzessionsvertrages Stromnetz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bestellung der Schulleiterin / des Schulleiters an der Erich-Kästner-Grundschule Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Abwasser: Sanierung eines Rechteckprofils in Köttingen, Triftweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erneuerung der Wassertransportleitung vom Wasserwerk Dirmerzheim bis an den Wasserzählerschacht an der L 162 bei Erftstadt-Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erschließung BP 160A Am Villehang in E.-Liblar -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erschließung BP 160A Am Villehang in E.-Liblar -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Verkauf eines Baugrundstückes in Erftstadt-Blessem, Bebauungsplan Nr. 145 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Aula Schulzentrum E.-Lechenich - Dachsanierung im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Sportplatz Lechenich, Kölner Ring Vergabe Hauptgewerk (Sportplatzbauarbeiten)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)