Rat (20. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
06.07.17, 19:00
Ende
06.07.17, 20:50
Erstellt
08.11.16, 10:31
Aktualisiert
29.11.17, 11:35

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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2.1

Rechenschaftsbericht des Jugend und Kultur Förderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle

Bearbeitetes Dokument: Rechenschaftsbericht des Jugend und Kultur Förderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle

Ergebnisprotokoll: Infotext (Rechenschaftsbericht des Jugend und Kultur Förderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle)

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2.2

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017)

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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4.

Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2016

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2016)

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5.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (1), 3 (2), 4 (1), 4 (2) und der ersten und zweiten erneuten Offenlage gem. 4a (3) BauGB, 2. Satzungsbeschluss.

Ergebnis: Beratungsergebnis:28 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (1), 3 (2), 4 (1), 4 (2) und der ersten und zweiten erneuten Offenlage gem. 4a (3) BauGB, 2. Satzungsbeschluss.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (1), 3 (2), 4 (1), 4 (2) und der ersten und zweiten erneuten Offenlage gem. 4a (3) BauGB, 2. Satzungsbeschluss.)

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6.

Mögliche Einzäunung von Schulhöfen im Gemeindegebiet

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Einzäunung von Schulhöfen im Gemeindegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Einzäunung von Schulhöfen im Gemeindegebiet)

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7.

35. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Darstellung von Wohnbauflächen in Kreuzau ("Erweiterung Kreuzau-Süd"); hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Darstellung von Wohnbauflächen in Kreuzau ("Erweiterung Kreuzau-Süd"); hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (35. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau zur Darstellung von Wohnbauflächen in Kreuzau ("Erweiterung Kreuzau-Süd"); hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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8.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 29, Ortsteil Kreuzau, "Erweiterung Kreuzau-Süd"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 29, Ortsteil Kreuzau, "Erweiterung Kreuzau-Süd"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. E 29, Ortsteil Kreuzau, "Erweiterung Kreuzau-Süd"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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9.

Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau)

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10.

2. Änderung des Bebauungsplans F 8a, Ortteils Stockheim; hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Bau GB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:28 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplans F 8a, Ortteils Stockheim; hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Bau GB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplans F 8a, Ortteils Stockheim; hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Bau GB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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11.

2. Änderung des Bebauungsplans F 8b, Ortsteil Stockheim; hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:27 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplans F 8b, Ortsteil Stockheim; hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplans F 8b, Ortsteil Stockheim; hier: 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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12.

Einziehung von Wirtschaftswegen in den Gemarkungen Kreuzau und Obermaubach-Schlagstein

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, ohne RM Winter

Bearbeitetes Dokument: Einziehung von Wirtschaftswegen in den Gemarkungen Kreuzau und Obermaubach-Schlagstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung von Wirtschaftswegen in den Gemarkungen Kreuzau und Obermaubach-Schlagstein)

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13.

Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Kreuzau)

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14.

Erlass einer neuen „Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten“ (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen „Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten“ (Feuerwehrsatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer neuen „Satzung über die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kreuzau sowie zur Regelung des Kostenersatzes und der Erhebung von Entgelten“ (Feuerwehrsatzung))

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15.

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Kreuzau)

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16.

Fortführung der psychosozialen Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:30 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der psychosozialen Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der psychosozialen Betreuung und Begleitung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Gemeinde Kreuzau)

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17.

Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:30 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung auf Bezuschussung einer hauptamtlichen Fachkraft zur Koordinierung der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Kreuzau)

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18.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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