Rat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
11.12.18, 19:45
Ende
11.12.18, 22:15
Erstellt
14.11.17, 14:26
Aktualisiert
19.12.18, 14:56

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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2.1

Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Üdingen

Bearbeitetes Dokument: Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Üdingen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift der Einwohnerkonferenz im Ortsteil Üdingen)

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2.2

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2018

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2018)

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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5.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2017 und Erteilung der Entlastung)

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6.

Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen in Ausschüssen)

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7.

Feuerwehrangelegenheiten hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für Sonderfunktionen der Freiwilligen Feuerwehr, der Aus- und Fortbildungskosten und der Reise- und Fahrtkosten

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für Sonderfunktionen der Freiwilligen Feuerwehr, der Aus- und Fortbildungskosten und der Reise- und Fahrtkosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehrangelegenheiten hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für Sonderfunktionen der Freiwilligen Feuerwehr, der Aus- und Fortbildungskosten und der Reise- und Fahrtkosten)

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8.

Anregung gemäß § 24 GO NRW; Starkregenereignis vom 23.09.2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Starkregenereignis vom 23.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung gemäß § 24 GO NRW; Starkregenereignis vom 23.09.2018)

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9.

4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau; hier: Zusatzbezeichnung zum Ortsnamen gemäß Genehmigungen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) vom 25.07.2018 und 27.09.2018

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau; hier: Zusatzbezeichnung zum Ortsnamen gemäß Genehmigungen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) vom 25.07.2018 und 27.09.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Kreuzau; hier: Zusatzbezeichnung zum Ortsnamen gemäß Genehmigungen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) vom 25.07.2018 und 27.09.2018)

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10.

Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet. Hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet. Hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet. Hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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11.

Konservierungs- und Restaurierungsmaßnahmen an der denkmalgeschützten Kreuzigungsgruppe im Ortsteil Stockheim

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Konservierungs- und Restaurierungsmaßnahmen an der denkmalgeschützten Kreuzigungsgruppe im Ortsteil Stockheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konservierungs- und Restaurierungsmaßnahmen an der denkmalgeschützten Kreuzigungsgruppe im Ortsteil Stockheim)

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12.

Forstwirtschaftsplan 2019 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2019 für den Gemeindewald Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2019 für den Gemeindewald Kreuzau)

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13.

Fortschreibung Spielplatzkonzept Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Spielplatzkonzept Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Spielplatzkonzept Gemeinde Kreuzau)

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14.

Neubau des Feuerwehrgerätehauses Boich

Ergebnis: Beratungsergebnis:30 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubau des Feuerwehrgerätehauses Boich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau des Feuerwehrgerätehauses Boich)

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15.

Integriertes Handlungskonzept für den Zentralort Kreuzau; hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderprogramms Programmjahr 2019

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept für den Zentralort Kreuzau; hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderprogramms Programmjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Handlungskonzept für den Zentralort Kreuzau; hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen des Städtebauförderprogramms Programmjahr 2019)

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16.

Gewährung eines Pflegekostenzuschusses für den Trainingsplatz in Boich und eines Inflationsausgleiches auf Pflegekostenzuschüsse; hier: Antrag der Spielvereinigung 1909 Boich/Thum e.V.

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines Pflegekostenzuschusses für den Trainingsplatz in Boich und eines Inflationsausgleiches auf Pflegekostenzuschüsse; hier: Antrag der Spielvereinigung 1909 Boich/Thum e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewährung eines Pflegekostenzuschusses für den Trainingsplatz in Boich und eines Inflationsausgleiches auf Pflegekostenzuschüsse; hier: Antrag der Spielvereinigung 1909 Boich/Thum e.V.)

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4.

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau; Hier: Teilbericht Sport- und Spielplätze

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau; Hier: Teilbericht Sport- und Spielplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Gemeinde Kreuzau; Hier: Teilbericht Sport- und Spielplätze)

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17.

Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig bei 16 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2019)

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18.

Gründung der „Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Gemeinde Kreuzau mbH“ (GDK)

Ergebnis: Beratungsergebnis:Einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Gründung der „Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Gemeinde Kreuzau mbH“ (GDK)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der „Gemeindeentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft der Gemeinde Kreuzau mbH“ (GDK))

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19.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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