Rat (19. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
25.04.17, 19:00
Ende
25.04.17, 21:25
Erstellt
08.11.16, 10:30
Aktualisiert
04.05.17, 07:40

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

2.1

Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Infotext (Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes)

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2.2

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2017)

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2.3

Verwaltungsbericht der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsbericht der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verwaltungsbericht der Gemeinde Kreuzau für das Jahr 2016)

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2.4

Genehmigungsantrag der Fa. Niederauer Mühle gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Erweiterung der Kreislaufwasser-Vorbehandlung

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag der Fa. Niederauer Mühle gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Erweiterung der Kreislaufwasser-Vorbehandlung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Genehmigungsantrag der Fa. Niederauer Mühle gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Erweiterung der Kreislaufwasser-Vorbehandlung)

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2.5

Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bericht des Wehrleiters anlässlich der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Kreuzau für das Berichtsjahr 2016)

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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4.

Beitritt der Gemeinde Kreuzau zur d-NRW AöR

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Gemeinde Kreuzau zur d-NRW AöR

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt der Gemeinde Kreuzau zur d-NRW AöR)

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5.

Verwendung der Mittel aus dem Investitionsprogramm "Gute Schule 2020“

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Investitionsprogramm "Gute Schule 2020“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Investitionsprogramm "Gute Schule 2020“)

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6.

2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes A 4, Ortsteil Bogheim; Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes A 4, Ortsteil Bogheim; Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes A 4, Ortsteil Bogheim; Hier: 1. Abwägung zu den Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung 2. Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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7.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau)

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8.

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen zur Zusammenlegung von Standesamtsbezirken im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit)

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9.

Zuschüsse an Vereine und Verbände

Ergebnis: Beratungsergebnis:31 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Vereine und Verbände

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Vereine und Verbände)

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10.

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: Beschluss zur Durchführung der 2. erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:30 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: Beschluss zur Durchführung der 2. erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplans Nr. G 1, Ortsteil Thum, „Windenergieanlagen Lausbusch“; Hier: Beschluss zur Durchführung der 2. erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB)

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11.

Genehmigungsantrag gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz der Fa. Niederauer Mühle GmbH zur "Festlegung der Produktionsmengen der PM 2 und PM 3"; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 11 der 9. BlmSchV

Ergebnis: Beratungsergebnis:19 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz der Fa. Niederauer Mühle GmbH zur "Festlegung der Produktionsmengen der PM 2 und PM 3"; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 11 der 9. BlmSchV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsantrag gem. § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz der Fa. Niederauer Mühle GmbH zur "Festlegung der Produktionsmengen der PM 2 und PM 3"; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau gem. § 11 der 9. BlmSchV)

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12.

Antrag auf Neu bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Neu bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Neu bzw. Umbesetzungen in Ausschüssen)

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13.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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