Rat (14. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
29.06.16, 19:00
Ende
29.06.16, 20:55
Erstellt
02.11.15, 15:51
Aktualisiert
26.09.16, 10:58

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einwohnerfragestunde)

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2.

Mitteilungen

2.1

Rechenschaftsbericht des Jugend und Kultur Förderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle

Bearbeitetes Dokument: Rechenschaftsbericht des Jugend und Kultur Förderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle

Ergebnisprotokoll: Infotext (Rechenschaftsbericht des Jugend und Kultur Förderverein Kreuzau e.V. im Rahmen der Übertragung der Hans-Hoesch-Stiftung/Festhalle)

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2.2

Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Siedlungskonzeptes)

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2.3

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen ihren Standesamtsbezirk mit dem Standesamtsbezirk der Gemeinde Kreuzau im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zusammenzulegen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen ihren Standesamtsbezirk mit dem Standesamtsbezirk der Gemeinde Kreuzau im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zusammenzulegen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf Erkundung der Bereitschaft von Nachbarkommunen ihren Standesamtsbezirk mit dem Standesamtsbezirk der Gemeinde Kreuzau im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zusammenzulegen)

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2.4

Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

Bearbeitetes Dokument: Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016

Ergebnisprotokoll: Infotext (Wesentliche ergebniswirksame Veränderungen im Haushalt 2016)

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3.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen)

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4.

Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar:

4.1

Durchführung einer Einwohnerversammlung; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NRW

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Einwohnerversammlung; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung einer Einwohnerversammlung; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NRW)

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4.2

Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Zweckverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes Kreis Düren; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NRW

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Zweckverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes Kreis Düren; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Zweckverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes Kreis Düren; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 und 3 GO NRW)

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5.

Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2015

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs des Jahresabschlusses der Gemeinde Kreuzau zum 31.12.2015)

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6.

Einführung eines Dokumentenmanagementsystems bei der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Dokumentenmanagementsystems bei der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines Dokumentenmanagementsystems bei der Gemeinde Kreuzau)

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7.

Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer sogenannten Großtagespflegestelle

Ergebnis: Beratungsergebnis:16 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer sogenannten Großtagespflegestelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer sogenannten Großtagespflegestelle)

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8.

33. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. § 4a (3) Satz 1 BauGB 2. Beschluss zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: 33. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. § 4a (3) Satz 1 BauGB 2. Beschluss zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windkraft Hier: 1. Beratung und Beschlussfassung über die abwägungsrelevanten Stellungnahmen aus der erneuten Offenlage gem. § 4a (3) Satz 1 BauGB 2. Beschluss zur 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kreuzau)

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9.

Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“; Hier: Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:17 Ja-Stimmen, 17 Nein-StimmenAufgrund der vorliegenden Pattsituation gilt der Antrag damit als abgelehnt.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“; Hier: Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 28, Ortsteil Kreuzau, „Betriebsgelände Niederauer Mühle GmbH“; Hier: Städtebauliche Abwägung zu den Stellungnahmen aus den Verfahren nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB)

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10.

Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreff: 5. Änderung (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) des rechtskräftigen Bebauungsplanes D 13, Ortsteil Drove, „Grummertsbenden“; Hier: Städtebauliche Abwägung und Satzungsbeschluss)

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11.

2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes A 4, Ortsteil Bogheim, "An der Hardt/Hauweg"; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes A 4, Ortsteil Bogheim, "An der Hardt/Hauweg"; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes A 4, Ortsteil Bogheim, "An der Hardt/Hauweg"; Hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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12.

Antrag auf 12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf 12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf 12. Änderung des Bebauungsplans F 2, Ortsteil Stockheim Hier: Aufstellungsbeschluss)

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13.

Antrag der CDU-Fraktion auf Abbau von Verkehrsberuhigungselementen in der Drovestraße im Ortsteil Drove der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion auf Abbau von Verkehrsberuhigungselementen in der Drovestraße im Ortsteil Drove der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion auf Abbau von Verkehrsberuhigungselementen in der Drovestraße im Ortsteil Drove der Gemeinde Kreuzau)

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14.

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Festlegung der Inhalte

Ergebnis: Beratungsergebnis:einstimmig

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Festlegung der Inhalte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeps für den Zentralort Kreuzau Hier: Festlegung der Inhalte)

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15.

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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