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Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
07.11.06, 19:00
Ende
07.11.06, 20:00
Erstellt
12.06.06, 09:21
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt )

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1.2

Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände des Kreises Düren zum Überangebot an Plätzen der stationären Altenhilfe

Bearbeitetes Dokument: Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände des Kreises Düren zum Überangebot an Plätzen der stationären Altenhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände des Kreises Düren zum Überangebot an Plätzen der stationären Altenhilfe)

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1.3

Umgestaltung des alten Friedhofsgeländes in Leversbach

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung des alten Friedhofsgeländes in Leversbach

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung des alten Friedhofsgeländes in Leversbach)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Bestätigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 (1) Satz 3 GO, und zwar:

3.1

Aufhebung der Grundschulbezirke; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Grundschulbezirke; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Grundschulbezirke; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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3.2

Bau einer Streetsoccer-Arena auf dem Gelände der KGS St. Urbanus Winden; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bau einer Streetsoccer-Arena auf dem Gelände der KGS St. Urbanus Winden; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau einer Streetsoccer-Arena auf dem Gelände der KGS St. Urbanus Winden; Hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 13. Sitzung des Hauptausschusses vom 31.10.2006, und zwar:

4.1

Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2005 und Erteilung der Entlastung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2005 und Erteilung der Entlastung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der Jahresrechnung der Gemeinde Kreuzau für das Haushaltsjahr 2005 und Erteilung der Entlastung)

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4.2

Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme sowie Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts der Gemeinde Kreuzau)

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4.3

Abschluss eines Rahmenvertrages zum Betrieb von Offenen Ganztagsgrundschulen in der Gemeinde Kreuzau mit dem SkF

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Rahmenvertrages zum Betrieb von Offenen Ganztagsgrundschulen in der Gemeinde Kreuzau mit dem SkF

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Rahmenvertrages zum Betrieb von Offenen Ganztagsgrundschulen in der Gemeinde Kreuzau mit dem SkF)

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4.4

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) vom 12.9.2006 über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Kreuzau in den Haushaltsjahren 2001-2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) vom 12.9.2006 über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Kreuzau in den Haushaltsjahren 2001-2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) vom 12.9.2006 über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Kreuzau in den Haushaltsjahren 2001-2004)

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4.5

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) vom 16.10.2006 über die überörtliche Prüfung der Gemeindekasse Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) vom 16.10.2006 über die überörtliche Prüfung der Gemeindekasse Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) vom 16.10.2006 über die überörtliche Prüfung der Gemeindekasse Kreuzau)

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4.6

Bau eines zweiten Stellplatzes am Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Drove

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bau eines zweiten Stellplatzes am Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Drove

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines zweiten Stellplatzes am Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Drove)

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4.7

Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erforderliche Sanierungs-/Unterhaltungsarbeiten im Bereich der Festhalle Kreuzau)

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4.8

12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderung (vereinfachte Änderung) des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. E 6, Ortsteil Kreuzau, Teilbereich "Stockheimer Weg, Ecke Heribertstraße; hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage)

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4.9

3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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4.10

Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den zukünftigen Planbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den zukünftigen Planbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderungssperre gem. § 14 BauGB für den zukünftigen Planbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I 3, Ortsteil Winden, "Am Rebstock"; hier: Satzungsbeschluss gem. § 16 BauGB)

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4.11

Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung "Üdinger Weg" im Ortsteil Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung "Üdinger Weg" im Ortsteil Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung der bestehenden Innenbereichssatzung "Üdinger Weg" im Ortsteil Kreuzau)

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4.12

28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: a)Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b)Zustimmung gem. § 5 BauGB

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: a)Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b)Zustimmung gem. § 5 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (28. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Wohnplatzes Schlagstein "Unter dem Holzweg"; hier: a)Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b)Zustimmung gem. § 5 BauGB)

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4.13

29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b)Zustimmung gem. § 5 BauGB

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b)Zustimmung gem. § 5 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Ortsteil Üdingen, verlängerte "Pützgasse"; hier:a)Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b)Zustimmung gem. § 5 BauGB )

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4.14

30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (30. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Kreuzau im Bereich des Ortsteils Obermaubach, Teilbereich "Bergsteiner Straße"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der gem. § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführten Offenlage b) Zustimmung gemäß § 5 BauGB)

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5.

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