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Gemeinderat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
18.02.16, 18:00
Ende
18.02.16, 19:50
Erstellt
16.10.15, 09:36
Aktualisiert
23.02.16, 15:57

Stichworte

Gemeinderat (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates vom 23.12.2015 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Neubaugebiet Disternich "An der Kreuzstraße"

Bearbeitetes Dokument: Neubaugebiet Disternich "An der Kreuzstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubaugebiet Disternich "An der Kreuzstraße")

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4.

1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß vom 28.12.2015

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß vom 28.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß vom 28.12.2015)

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5.

9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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6.

Bebauungsplan Ve-16 "Am Juffernpesch" hier: Änderung des Erschließungsvertrages

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Ve-16 "Am Juffernpesch" hier: Änderung des Erschließungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Ve-16 "Am Juffernpesch" hier: Änderung des Erschließungsvertrages)

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7.

Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz)

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8.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Lüxheim "Lh-2" in der Ortschaft Lüxheim

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Lüxheim "Lh-2" in der Ortschaft Lüxheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes Lüxheim "Lh-2" in der Ortschaft Lüxheim)

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9.

Antrag auf Änderung der postalischen Anschrift für die "Burg Gladbach"

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der postalischen Anschrift für die "Burg Gladbach"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung der postalischen Anschrift für die "Burg Gladbach")

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10.

Ergänzungssatzung zur Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Vettweiß und Kettenheim gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch hier: Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung zur Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Vettweiß und Kettenheim gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung zur Einbeziehung einer Außenbereichsfläche in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile Vettweiß und Kettenheim gemäß § 34 Absatz 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch hier: Satzungsbeschluss)

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11.

Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes bzw. Klimaschutzteilkonzeptes für die Gemeinde Vettweiß; Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes bzw. Klimaschutzteilkonzeptes für die Gemeinde Vettweiß; Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes bzw. Klimaschutzteilkonzeptes für die Gemeinde Vettweiß; Antrag der CDU-Fraktion)

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12.

Ausbau der Hariggasse in Vettweiß von Gartenstraße bis Haus Nr. 2

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Hariggasse in Vettweiß von Gartenstraße bis Haus Nr. 2

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Hariggasse in Vettweiß von Gartenstraße bis Haus Nr. 2)

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13.

Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung eines Sitzes im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

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14.

Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Kelz Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Kelz Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Kelz Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten)

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15.

Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner"

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner")

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16.

Beratung der Haushaltssatzungen der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan 2016/2017 b) Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 c) Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 d) Stellenplan 2016/2017 e) Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2027

Bearbeitetes Dokument: Beratung der Haushaltssatzungen der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan 2016/2017 b) Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 c) Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 d) Stellenplan 2016/2017 e) Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2027

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung der Haushaltssatzungen der Gemeinde Vettweiß für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) a) Haushaltsplan mit Ergebnis- und Finanzplan 2016/2017 b) Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027 c) Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020 d) Stellenplan 2016/2017 e) Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2027)

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17.

Einwohnerfragestunde

18.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates vom 23.12.2015 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft

4.

Veräußerung einer Gewerbefläche an der Kettenheimer Straße

5.

Veräußerung einer Gewerbefläche an der Kettenheimer Straße

6.

Bewerbung um ein Gewerbegrundstück in Vettweiß, Flur 5, Nr. 323

7.

Nebentätigkeit von Hauptverwaltungsbeamten hier: Anzeigepflicht nach § 17 KorruptionsbG

8.

Anfragen und Mitteilungen