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Gemeinderat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
28.09.17, 18:00
Ende
28.09.17, 20:15
Erstellt
08.12.16, 09:33
Aktualisiert
17.10.17, 10:43

Stichworte

Gemeinderat (22. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates vom 13.07.2017 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Gemeinde Vettweiß

3.1

Änderungen im vorgelegten Brandschutzbedarfsplan

Bearbeitetes Dokument: Änderungen im vorgelegten Brandschutzbedarfsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen im vorgelegten Brandschutzbedarfsplan)

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4.

Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung)

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5.

Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Mit der Grundschule abgestimmter Nutzungsvorschlag

Bearbeitetes Dokument: Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Mit der Grundschule abgestimmter Nutzungsvorschlag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumnutzungskonzept für das Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Mit der Grundschule abgestimmter Nutzungsvorschlag)

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6.

Organisation von Kulturtagen im Jahre 2019 hier: Bildung eines Organisationsteams

Bearbeitetes Dokument: Organisation von Kulturtagen im Jahre 2019 hier: Bildung eines Organisationsteams

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisation von Kulturtagen im Jahre 2019 hier: Bildung eines Organisationsteams)

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7.

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Neuausweisung einer Wohnbaufläche und Rücknahme einer Baufläche

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Neuausweisung einer Wohnbaufläche und Rücknahme einer Baufläche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Neuausweisung einer Wohnbaufläche und Rücknahme einer Baufläche)

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8.

Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; „Ve-19“ hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; „Ve-19“ hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; „Ve-19“ hier: Aufstellungsbeschluss)

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9.

Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Anpassung des verbindlichen Konzepts für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Anpassung des verbindlichen Konzepts für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm "Gute Schule 2020"; hier: Anpassung des verbindlichen Konzepts für das Jahr 2017)

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10.

Neuverlegung eines Verbindungssammlers durch den Erftverband von der derzeitigen Kläranlage Froitzheim nach Frangenheim; hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages und Eintragungsbewilligungen

Bearbeitetes Dokument: Neuverlegung eines Verbindungssammlers durch den Erftverband von der derzeitigen Kläranlage Froitzheim nach Frangenheim; hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages und Eintragungsbewilligungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuverlegung eines Verbindungssammlers durch den Erftverband von der derzeitigen Kläranlage Froitzheim nach Frangenheim; hier: Abschluss eines Nutzungsvertrages und Eintragungsbewilligungen)

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11.

Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen

Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen)

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12.

Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger)

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13.

Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß)

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14.

Durchführung von Bestattungsleistungen

Bearbeitetes Dokument: Durchführung von Bestattungsleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung von Bestattungsleistungen)

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15.

Seniorenförderung

Bearbeitetes Dokument: Seniorenförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Seniorenförderung)

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16.

Neubesetzung von Ausschusssitzen und Entsendung eines neuen Vertreters in die Erftverbandsversammlung und in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung von Ausschusssitzen und Entsendung eines neuen Vertreters in die Erftverbandsversammlung und in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung von Ausschusssitzen und Entsendung eines neuen Vertreters in die Erftverbandsversammlung und in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes)

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17.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

17.1

Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben bei Sachkonto 02.126.01.00/ 5412001 (Dienst- und Schutzkleidung Feuerwehr)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben bei Sachkonto 02.126.01.00/ 5412001 (Dienst- und Schutzkleidung Feuerwehr)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben bei Sachkonto 02.126.01.00/ 5412001 (Dienst- und Schutzkleidung Feuerwehr))

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17.2

Errichtung von zwei Gärrestlagern durch die Biogasanlage

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von zwei Gärrestlagern durch die Biogasanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von zwei Gärrestlagern durch die Biogasanlage)

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18.

Einstufung von verkehrswichtigen Gemeindestraßen

Bearbeitetes Dokument: Einstufung von verkehrswichtigen Gemeindestraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstufung von verkehrswichtigen Gemeindestraßen)

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19.

Bericht zur Haushaltslage 2017

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Haushaltslage 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zur Haushaltslage 2017)

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20.

Kindergartenpool

Bearbeitetes Dokument: Kindergartenpool

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindergartenpool)

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21.

Einwohnerfragestunde

22.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

22.1

Anfrage von Ratsmitglied Jürgen Otto in der Ratssitzung am 13.07.2017 wegen schlechter Handyempfangsqualität

Bearbeitetes Dokument: Anfrage von Ratsmitglied Jürgen Otto in der Ratssitzung am 13.07.2017 wegen schlechter Handyempfangsqualität

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage von Ratsmitglied Jürgen Otto in der Ratssitzung am 13.07.2017 wegen schlechter Handyempfangsqualität)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates vom 13.07.2017 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

4.

Abschluss eines Erschließungsvertrags mit DZ Immobilien + Treuhand GmbH zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Vettweiß VE Nr. 19

5.

Verpachtung der gemeindeeigenen Flächen Gemarkung Froitzheim Flur 32, Nrn.50 u. 53, Flur 33, Nrn.59, 90 u. 113 und Flur 35, Nrn.7 u. 49

6.

Gemeindeeigene Liegenschaften hier: Erneuerung Pachtverträge

7.

Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße"

8.

Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße"

9.

Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstaße"

10.

Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße"

11.

Veräußerung eines Baugrundstückes im Bereich der "Dürener Straße"

12.

Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Vettweiß, Flur 2, Nr. 27, tlw.

13.

Auftragsvergabe zum Aufbau eines Sirenennetzes in der Gemeinde Vettweiß

14.

Rechtsstreitverfahren Muttergotteshäuschen Lüxheim

15.

Übernahme der Pumpstation vom Gewerbegebiet VE 14 „Am Mersheimer Graben“ durch den Erftverband

16.

Anwendung der Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Gemeinde Vettweiß

17.

Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Froitzheim

18.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

18.1

Antrag der SPD-Fraktion 20.07.2017 zum Artikel in der Tageszeitung vom 20.07.2017 „Von einer Burg, die fünf Sterne zieren soll“

19.

Veräußerung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Vettweiß Flur 10, Nr. 69