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Gemeinderat (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
07.12.17, 18:00
Ende
07.12.17, 20:05
Erstellt
08.12.16, 09:35
Aktualisiert
20.12.17, 16:20

Stichworte

Gemeinderat (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 28.09.2017 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Jakobwüllesheim Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Jakobwüllesheim Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Jakobwüllesheim Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten)

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4.

Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum "Kindergartenpool"

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum "Kindergartenpool"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen; hier: Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum "Kindergartenpool")

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5.

9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie"

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß "Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergie")

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6.

Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; hier: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; hier: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; hier: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss)

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7.

Aufstellung von Mitfahrbänken hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2017

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung von Mitfahrbänken hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung von Mitfahrbänken hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2017)

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8.

Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen L211 am Ortseingang Froitzheim aus Richtung Ginnick kommend

Bearbeitetes Dokument: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen L211 am Ortseingang Froitzheim aus Richtung Ginnick kommend

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen L211 am Ortseingang Froitzheim aus Richtung Ginnick kommend)

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9.

Entsendung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Wasserleitungszweckverbandes)

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10.

Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine)

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11.

Durchführung von Bestattungsleistungen

Bearbeitetes Dokument: Durchführung von Bestattungsleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung von Bestattungsleistungen)

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12.

Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2018)

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13.

11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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14.

Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2018)

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15.

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016 )

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16.

Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2018)

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17.

29. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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18.

Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2018)

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19.

10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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20.

Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2018)

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21.

22. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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22.

Erweiterung der Kindertagesbetreuung im Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Finanzierung

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kindertagesbetreuung im Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Finanzierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Kindertagesbetreuung im Schulzentrum Vettweiß ab 2018/2019; hier: Finanzierung)

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23.

Einführung einer "Feuerwehrrente" für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer "Feuerwehrrente" für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung einer "Feuerwehrrente" für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß)

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24.

Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß)

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25.

Ergebnis der Anliegerbefragungen wegen Ausbau der "Hariggasse" (von Gartenstraße bis Haus Nr. 2), der Straßen "An der Kapelle" u. "Am Silo" sowie der "Waldstraße"

Bearbeitetes Dokument: Ergebnis der Anliegerbefragungen wegen Ausbau der "Hariggasse" (von Gartenstraße bis Haus Nr. 2), der Straßen "An der Kapelle" u. "Am Silo" sowie der "Waldstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergebnis der Anliegerbefragungen wegen Ausbau der "Hariggasse" (von Gartenstraße bis Haus Nr. 2), der Straßen "An der Kapelle" u. "Am Silo" sowie der "Waldstraße")

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26.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

26.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211022 „Unterhaltung und Instandhaltung Straßen“

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211022 „Unterhaltung und Instandhaltung Straßen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211022 „Unterhaltung und Instandhaltung Straßen“)

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26.2

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211000 „Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen“ im Kostenträger Unterhaltung Friedhof (13.553.01.00)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211000 „Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen“ im Kostenträger Unterhaltung Friedhof (13.553.01.00)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5211000 „Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen“ im Kostenträger Unterhaltung Friedhof (13.553.01.00))

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27.

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2017 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2017 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2017 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes)

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28.

Entwicklung der Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung (Krankenhausumlage)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung (Krankenhausumlage)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Beteiligung an der Krankenhausfinanzierung (Krankenhausumlage))

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29.

Jahresabschluss 2014

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2014)

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30.

Jahresabschluss 2015

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015)

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31.

Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2016 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2016 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2016 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW)

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32.

Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2017 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2017 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2017 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 )

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33.

Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2018 und 2019

34.

Einwohnerfragestunde

35.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates vom 28.09.2017 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 - 2019

4.

Wartung der IT-Systeme in den gemeindlichen Schulen - Schulsupport

5.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

5.1

Auftragsvergabe zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Froitzheim

5.2

Verlagswechsel Mitteilungsblatt zum 01.01.2018

6.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder