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Gemeinderat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
10.12.15, 18:00
Ende
10.12.15, 20:05
Erstellt
21.01.15, 10:25
Aktualisiert
15.01.16, 08:30

Stichworte

Gemeinderat (10. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates vom 20.11.2015 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber

Bearbeitetes Dokument: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber)

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4.

Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer zusätzlichen Flüchtlingsunterkunft)

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5.

Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen

Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen)

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6.

Erschließung des Neubaugebietes Disternich

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Neubaugebietes Disternich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Neubaugebietes Disternich)

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7.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper

Bearbeitetes Dokument: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper)

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8.

Aufstellung des neuen LEP (Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen) hier: 2. Beteiligungsverfahren

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des neuen LEP (Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen) hier: 2. Beteiligungsverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des neuen LEP (Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen) hier: 2. Beteiligungsverfahren)

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9.

Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der SPD Fraktion vom 27.10.2015

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der SPD Fraktion vom 27.10.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und Antrag der SPD Fraktion vom 27.10.2015)

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10.

Biogasanlage Vettweiß hier: Genehmigungsantrag gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz

Bearbeitetes Dokument: Biogasanlage Vettweiß hier: Genehmigungsantrag gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Biogasanlage Vettweiß hier: Genehmigungsantrag gemäß § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz)

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11.

Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2016)

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12.

27. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 27. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (27. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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13.

Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2016)

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14.

20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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15.

Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2016)

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16.

8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008)

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17.

Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2016)

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18.

7. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Gebührensatzung vom 12.12.2008 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

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19.

Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2016)

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20.

8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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21.

Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß)

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22.

Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß hier: Erstellung der Leistungsbeschreibung zur europaweiten Ausschreibung)

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23.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Umlage Sonderschulverband, Kostenträger 03.221.01.00

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Umlage Sonderschulverband, Kostenträger 03.221.01.00

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Umlage Sonderschulverband, Kostenträger 03.221.01.00)

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24.

Fertigstellung der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller hier: Einzelfallsatzung und Fertigstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Fertigstellung der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller hier: Einzelfallsatzung und Fertigstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fertigstellung der Straße "Am Wolfsgraben" in der Ortslage Soller hier: Einzelfallsatzung und Fertigstellungsbeschluss)

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25.

Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner"

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 GO NRW der Partei "Die Republikaner")

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26.

Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH

Bearbeitetes Dokument: Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante Verlegung eines LWL-Kabels durch die Vodafone GmbH)

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27.

Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des Kreises Düren

Bearbeitetes Dokument: Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des Kreises Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veräußerung der bestehenden Beteiligung an der Verwaltungsvermögensgesellschaft des Kreises Düren)

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28.

Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgeremeister der Gemeinde Vettweiß vom 13.09.2015

Bearbeitetes Dokument: Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgeremeister der Gemeinde Vettweiß vom 13.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgeremeister der Gemeinde Vettweiß vom 13.09.2015)

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29.

Kanalsanierungsmaßnahme 2016

Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierungsmaßnahme 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kanalsanierungsmaßnahme 2016)

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30.

Leader; hier: Anteilsfinanzierung des Regionalmanagement

Bearbeitetes Dokument: Leader; hier: Anteilsfinanzierung des Regionalmanagement

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leader; hier: Anteilsfinanzierung des Regionalmanagement)

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31.

Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine)

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32.

Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Schulausschuss und im Bauausschuss

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Schulausschuss und im Bauausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung der Sitze von sachkundigen Bürgern im Schulausschuss und im Bauausschuss)

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33.

Einbringung der festgestellten Entwürfe der Haushaltssatzungen für die Jahre 2016 und 2017

34.

Einwohnerfragestunde

35.

Anfragen und Mitteilungen

36.

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2015 hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2015 hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2015 hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 9. Sitzung des Rates vom 20.11.2015 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Bewerbung um das Gewerbegrundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 4, Nr. 50 tlw.

4.

Errichtung einer Ortsnetzstation inklusiver an- und abgehender Erdkabel und Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der RWE Deutschland AG in Essen

5.

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

5.1

Breitbandausbau Ginnick hier: Beantragung von Fördermitteln

7.

Anfragen und Mitteilungen

8.

Dacherneuerung Feuerwehrgerätehaus Kelz

9.

Neubau einer Flüchtlingsunterkunft