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Gemeinderat (3. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
25.02.10, 18:05
Ende
25.02.10, 20:20
Erstellt
08.12.09, 12:07
Aktualisiert
29.03.10, 23:21

Stichworte

Gemeinderat (3. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 2. . Sitzung des Rates vom 10.12.2009 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Fußläufige Erschließung der Verbrtauchermärkte über das Schulgelände Vettweiß

4.

Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Ginnick

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Ginnick

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Ginnick)

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5.

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim)

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5.1

Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim hier: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß und Aufstellen eines Bebauungsplanes; Aufstellungsbeschluss sowie Einleiten der entsprechenden Verfahrensschritte

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim hier: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß und Aufstellen eines Bebauungsplanes; Aufstellungsbeschluss sowie Einleiten der entsprechenden Verfahrensschritte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemarkungsbereich Froitzheim hier: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß und Aufstellen eines Bebauungsplanes; Aufstellungsbeschluss sowie Einleiten der entsprechenden Verfahrensschritte)

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6.

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischem dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischem dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Bebauungsplanes Vettweiß "Ve-14" zur Erweiterung des Gewerbegebietes Vettweiß zwischem dem bereits vorhandenen Gewerbegebiet und dem Wirtschaftsweg beginnend hinter der Kläranlage hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der erneuten Offenlage und Satzungsbeschluss)

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7.

Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen im Haushaltsjahr 2010

Bearbeitetes Dokument: Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Endgültige Herstellung verschiedener Baustraßen im Haushaltsjahr 2010)

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8.

Erledigung der Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal" vom 20.11.2009 hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen

Bearbeitetes Dokument: Erledigung der Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal" vom 20.11.2009 hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erledigung der Anregung und Beschwerde nach § 24 Abs. 1 GO NRW des "Bürgerforum Kanal" vom 20.11.2009 hier: Sanierungsverpflichtung von schadhaften Kanalhausanschlüssen)

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9.

Gestaltung der Kreisverkehre im Gemeindegebiet

Bearbeitetes Dokument: Gestaltung der Kreisverkehre im Gemeindegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltung der Kreisverkehre im Gemeindegebiet)

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10.

Brückenneubau bzw. Brückensanierung

Bearbeitetes Dokument: Brückenneubau bzw. Brückensanierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brückenneubau bzw. Brückensanierung)

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11.

Konjunkturpaket II hier: Erschließung Gewerbegebiet

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II hier: Erschließung Gewerbegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konjunkturpaket II hier: Erschließung Gewerbegebiet)

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12.

Haushaltsberatung

13.

Erstellung einer Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2010 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Erstellung einer Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2010 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung einer Prioritätenliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2010 und Feststellung der Unabweisbarkeit der beabsichtigten Investitionen nach § 82 GO NRW)

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14.

Einwohnerfragestunde

15.

Anfragen und Mitteilungen

16.

Betreuungsangebot "Dreizehn Plus"

Bearbeitetes Dokument: Betreuungsangebot "Dreizehn Plus"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreuungsangebot "Dreizehn Plus")

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17.

Antrag des Ortsvorstehers von Ginnick, Helmut Kemmerling, vom 25.02.2010 wegen des Vorhabens der Unteren Landschaftsbehörde des Kreises Düren, den Steinbach in Teilbereichen aufzustauen

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Ortsvorstehers von Ginnick, Helmut Kemmerling, vom 25.02.2010 wegen des Vorhabens der Unteren Landschaftsbehörde des Kreises Düren, den Steinbach in Teilbereichen aufzustauen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Ortsvorstehers von Ginnick, Helmut Kemmerling, vom 25.02.2010 wegen des Vorhabens der Unteren Landschaftsbehörde des Kreises Düren, den Steinbach in Teilbereichen aufzustauen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 2. . Sitzung des Rates vom 10.12.2009 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Verpachtung gemeindeeigener Dachflächen; hier: Errichtung von Photovoltaikanlagen

4.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen und -beschlüssen

4.1

Sanierungsmaßnahmen an den Grundschulen Kelz und Müddersheim; hier: Vergabe des Planungsauftrages

4.2

Bestellung des/r Schulleiters/in an der GHS Vettweiß; hier: Zustimmung gem. § 61 Abs. 4 des Schulgesetzes für das Land NRW zur Besetzung der Stelle eines/r Schulleiters/in an der Gemeinschaftshauptschule Vettweiß

5.

Anfragen und Mitteilungen