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Rat (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreuzau
Beginn
11.05.11, 19:00
Ende
11.05.11, 21:15
Erstellt
17.11.10, 11:06
Aktualisiert
04.08.15, 10:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentliche Sitzung

1.

Mitteilungen

1.1

Situation der Hauptschule Kreuzau

Bearbeitetes Dokument: Situation der Hauptschule Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Infotext (Situation der Hauptschule Kreuzau)

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2.

Sachstandsinformation zur Ausführung von Beschlüssen

2.1

Allgemeine Sachstandsinformationen

3.

Benennung eines Platzes im Ortsteil Üdingen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Platzes im Ortsteil Üdingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Platzes im Ortsteil Üdingen)

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4.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 10. Sitzung des Hauptausschusses vom 05.04.2011, und zwar:

4.1

Antrag zur Verwendung des Gemeindewappens auf einer Denkmalseite

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag zur Verwendung des Gemeindewappens auf einer Denkmalseite

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag zur Verwendung des Gemeindewappens auf einer Denkmalseite)

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4.2

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendforums sowie Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Jugendkonferenz)

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4.3

Mögliche Wiedereinführung der Schuleinzugsbereiche

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mögliche Wiedereinführung der Schuleinzugsbereiche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mögliche Wiedereinführung der Schuleinzugsbereiche)

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4.4

Erweiterung der Küche in der Mensa am Schulzentrum Kreuzau um eine Lüftungsanlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Küche in der Mensa am Schulzentrum Kreuzau um eine Lüftungsanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Küche in der Mensa am Schulzentrum Kreuzau um eine Lüftungsanlage)

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4.5

Antrag der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH auf Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Kreuzau, "Am Lohberg"

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH auf Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Kreuzau, "Am Lohberg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH auf Einziehung von Wirtschaftswegen in der Gemarkung Kreuzau, "Am Lohberg")

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4.6

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I 9, Ortsteil Winden, Grundstück Flur 19, Parz. Nr. 176/37, 1. Änderung; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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4.7

Erschließung des Neubaugebietes D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: Zustimmung zum vorliegenden Erschließungs- und Entwässerungskonzept

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erschließung des Neubaugebietes D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: Zustimmung zum vorliegenden Erschließungs- und Entwässerungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erschließung des Neubaugebietes D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: Zustimmung zum vorliegenden Erschließungs- und Entwässerungskonzept)

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4.8

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gemäß § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gemäß § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. D 15, Ortsteil Drove, "Nordwestlicher Ortsrand"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren gemäß § 4 (1) BauGB (vorgezogene Behördenbeteiligung) und § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) b) Beschluss zur Durchführung der Offenlage)

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4.9

Bebauungsplan Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. E 26, Ortsteil Kreuzau, "Ortskern II"; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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4.10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, „Ortskern I“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, „Ortskern I“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. E 25, Ortsteil Kreuzau, „Ortskern I“; hier: a) Beratung und Beschlussfassung zu eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage b) Satzungsbeschluss)

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4.11

Steigerung der Attraktivität des Ortskerns des Zentralortes der Gemeinde Kreuzau; hier: Erstellung einer Master- oder Diplomarbeit

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Steigerung der Attraktivität des Ortskerns des Zentralortes der Gemeinde Kreuzau; hier: Erstellung einer Master- oder Diplomarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Steigerung der Attraktivität des Ortskerns des Zentralortes der Gemeinde Kreuzau; hier: Erstellung einer Master- oder Diplomarbeit)

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4.12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Tempo 30-Zone in Schlagstein

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Tempo 30-Zone in Schlagstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Tempo 30-Zone in Schlagstein)

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4.13

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen nach § 22 GemHVO)

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5.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung zu den Beratungsergebnissen aus der 4. Sitzung des Umweltschusses vom 055.05.2011, und zwar:

5.1

Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 14.02.2011 gemäß § 16 BImSchG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 14.02.2011 gemäß § 16 BImSchG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigungsantrag der Firma Papierfabrik Niederauer Mühle GmbH, Werk Kreuzau, vom 14.02.2011 gemäß § 16 BImSchG; hier: Stellungnahme der Gemeinde Kreuzau)

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6.

Gesellschaftsanteile an der Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (ehemals GWS)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschaftsanteile an der Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (ehemals GWS)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschaftsanteile an der Kreis Düren Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (ehemals GWS))

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7.

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