Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Gemeinderat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
08.05.13, 18:00
Ende
08.05.13, 18:45
Erstellt
18.12.12, 15:28
Aktualisiert
22.05.13, 16:19

Stichworte

Gemeinderat (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates vom 07.03.2013 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

3.

Beitragsrechtliche Einstufung der Straße "An der Hecke"

Bearbeitetes Dokument: Beitragsrechtliche Einstufung der Straße "An der Hecke"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitragsrechtliche Einstufung der Straße "An der Hecke")

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

4.

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2013 zur Aufhebung der "Satzung der Gemeinde Vettweiß zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 14.03.2011"

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2013 zur Aufhebung der "Satzung der Gemeinde Vettweiß zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 14.03.2011"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2013 zur Aufhebung der "Satzung der Gemeinde Vettweiß zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW vom 14.03.2011")

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

5.

Strategiepapier zum Thema Windenergie

Bearbeitetes Dokument: Strategiepapier zum Thema Windenergie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Strategiepapier zum Thema Windenergie)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

6.

1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß vom 20.11.2001

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß vom 20.11.2001

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß vom 20.11.2001)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

7.

Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß zur Neuausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen hier: Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

8.

Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der B.I. Fraktion auf Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die gemeindliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 12.12.2008))

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

9.

Antrag der B.I. Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband

Bearbeitetes Dokument: Antrag der B.I. Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der B.I. Fraktion auf Übertragung der Gemeindekanäle auf den Erftverband)

Details öffnen download melden Dateigröße: 14 kB

10.

Resolution zur zeitnahen Umsetzung der Ortsumgehung Soller

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur zeitnahen Umsetzung der Ortsumgehung Soller

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur zeitnahen Umsetzung der Ortsumgehung Soller)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11.

Einwohnerfragestunde

12.

Anfragen und Mitteilungen

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates vom 07.03.2013 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Jahre 2014 - 2018

4.

Verpachtung des gemeindeeigenen Grundstücks der ehemaligen Müllkippe Gemarkung Vettweiß, Flur 10, Nr. 46

5.

Straßeninstandsetzungsarbeiten in mehreren Gemeindestraßen in verschiedenen Ortslagen der Gemeinde Vettweiß; hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmittel

6.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6.1

Erteilung einer Baulast zu Lasten des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Froitzheim, Flur 33, Nr. 68, und zu Gunsten des Grundstückes Gemarkung Froitzheim, Flur 33, Nr. 67

6.2

Voruntersuchung des Gemeindegebietes Vettweiß hinsichtlich Eignungs- bzw. Ausschlussbereiche für die Windenergienutzung hier: Auftragsvergabe

7.

Anfragen und Mitteilungen