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Gemeinderat (25. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
11.12.08, 18:00
Ende
11.12.08, 19:40
Erstellt
16.11.07, 11:10
Aktualisiert
20.01.10, 17:32

Stichworte

Gemeinderat (25. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 26 Sitzung des Rates vom 30.10.2008 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Sanierung von Wirtschaftwegen

Bearbeitetes Dokument: Sanierung von Wirtschaftwegen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung von Wirtschaftwegen)

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4.

Energiesparmaßnahmen an gemeindeeigenen Liegenschaften

Bearbeitetes Dokument: Energiesparmaßnahmen an gemeindeeigenen Liegenschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiesparmaßnahmen an gemeindeeigenen Liegenschaften)

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5.

Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Kleinkläranlagen für das Jahr 2009)

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6.

13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987)

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7.

Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2009)

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8.

20. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980)

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9.

Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen für das Jahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen für das Jahr 2009 )

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10.

1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007)

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11.

Gebührenkalkulation im Bereich Abwasser für das Jahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abwasser für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abwasser für das Jahr 2009)

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11.1

Gebührenkalkulation im Bereich Abwasser für das Jahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation im Bereich Abwasser für das Jahr 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation im Bereich Abwasser für das Jahr 2009)

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12.

Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung (Entwässerungssatzung) der Gemeinde Vettweiß)

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13.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung))

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13.1

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung))

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14.

Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß)

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14.1

Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß)

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15.

Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß)

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16.

Übermittagbetreuung an der GHS "Geld oder Stelle"

Bearbeitetes Dokument: Übermittagbetreuung an der GHS "Geld oder Stelle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übermittagbetreuung an der GHS "Geld oder Stelle")

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17.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung

17.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltmitteln Produkt-Nr. 120.541.001.001, Sachkonto 7211021)

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17.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 030.212.001.000 Sachkonto 72111000 Sanierung Hartplatz Schulzentrum

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 030.212.001.000 Sachkonto 72111000 Sanierung Hartplatz Schulzentrum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Produkt 030.212.001.000 Sachkonto 72111000 Sanierung Hartplatz Schulzentrum)

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17.3

Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, Bereitgestellte Mittel 36.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, Bereitgestellte Mittel 36.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bewirtschaftung der Produkt-Nr. 010.111.004.000 Sachkonto 5251000 -Haltung von Fahrzeugen-, Bereitgestellte Mittel 36.000,00 € hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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17.4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umlagezahlungen an die KDVZ

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umlagezahlungen an die KDVZ

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umlagezahlungen an die KDVZ)

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17.5

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Produkt: 100. 522. 001. 000 Sachkonto: 5318000 Bauprämie für junge Familien

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Produkt: 100. 522. 001. 000 Sachkonto: 5318000 Bauprämie für junge Familien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln hier: Produkt: 100. 522. 001. 000 Sachkonto: 5318000 Bauprämie für junge Familien)

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18.

Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen

18.1

Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2008; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2008; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2008; hier: Vorschlag des Gemeindesportbundes Vettweiß zur Verteilung der Sportfördermittel in der Gemeinde Vettweiß)

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19.

Einbringung des festgestellten Entwurfs der Haushaltssatzung 2009

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des festgestellten Entwurfs der Haushaltssatzung 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des festgestellten Entwurfs der Haushaltssatzung 2009)

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20.

Einwohnerfragestunde

21.

Anfragen und Mitteilungen

22.

Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2008 hier: Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen"

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2008 hier: Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 4.12.2008 hier: Mitgliedschaft im Netzwerk "Verkehrssicheres Nordrhein-Westfalen")

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 26 Sitzung des Rates vom 30.10.2008 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Tongrube Müddersheim; hier: Verpachtung des gemeindeeigenen Gewässers Gemarkung Müddersheim, Flur 4, Nr. 99, groß 32.847 qm, als Fischereigewässer

4.

Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen

4.1

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der ehemaligen Schule Ginnick

5.

Anfragen und Mitteilungen